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12.10.2012

13:03 Uhr

Kommentar

Europa kann stolz sein

VonThomas Ludwig

Seit 1945 hat es in Europa kein solches Blutbad wie den Zweiten Weltkrieg gegeben – ein Verdienst der Europäischen Union. Der Friedensnobelpreis war daher überfällig. Er entlässt aber nicht aus der Verantwortung.

Im Jahr 1957 unterzeichneten Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlanden die Römischen Verträge - und legten damit einen Grundstein für die heutige Europäische Union. dpa

Im Jahr 1957 unterzeichneten Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlanden die Römischen Verträge - und legten damit einen Grundstein für die heutige Europäische Union.

Was für ein politisches Signal: Der Friedensnobelpreis geht dieses Jahr an die Europäische Union. Ausgerechnet die Jury aus Norwegen, einem Land, dass sich in der Vergangenheit zweimal gegen einen Beitritt zur EU ausgesprochen hat, adelt das europäische Projekt. Diese Würdigung ist eine schöne Überraschung – und als solche überfällig gewesen. Denn nominiert war die EU in den vergangenen Jahren schon mehrfach.

Zu Recht: Die Einigung Europas hat einen Kontinent befriedet, der über Jahrhunderte in Kriegen um Blut und Boden versunken war. Menschen und Nationen trauten einander nicht über den Weg. Es war viel die Rede von Todfeindschaften und Mentalitäten, die einfach nicht zu einander passen. Europa als Friedens- und Demokratieprojekt hat mit dieser Mär aufgeräumt.

Angesichts der Schuldenkrise und der damit wachsenden EU-Skepsis bei den Menschen ist dies weitgehend in Vergessenheit geraten – dies umso mehr, als Politiker, die das Leid des Zweiten Weltkrieges noch am eigenen Leib erfahren haben, die aktuelle Politik inzwischen kaum mehr mitbestimmen.

Umso wichtiger ist das Lob aus Oslo. In wirtschaftlich harten Zeiten ist das europäische Wir auf eine harte Probe gestellt. Die Entscheidung des Nobel-Komitees ist deshalb eine Ermahnung, die Errungenschaften Frieden, Demokratie, Menschenrechte und sozialen Zusammenhalt nicht aus den Augen zu verlieren oder gar leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Denn ohne Frieden, ohne gegenseitiges Vertrauen der Staaten untereinander, ist aller Wohlstand nichts. Das Lob aus Oslo macht Mut, am europäischen Projekt auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten festzuhalten.

„Der gerade flügge werdende Europäische Traum repräsentiert das beste menschliche Streben nach einem besseren Morgen", hat der amerikanische Publizist Jeremy Rifkin vor ein paar Jahren über die Europäische Union geschrieben. Damit hat er das europäische Projekt zwar etwas pathetisch doch treffend auf den Punkt gebracht.

Thomas Ludwig

Der Autor

Thomas Ludwig ist Handelsblatt-Korrespondent in Brüssel.

Tatsächlich steckt das bessere Morgen heute in der Krise, die Gemeinschaft im Schlamassel von Staatsschuldenkrise, sozialer Spannungen und schwindendem Bürgervertrauen. Ein gefährliches Gemisch. Es droht ein neuer Nationalismus. Doch der ist keine Alternative zu einem einigen Europa. Wohin übersteigerter Nationalismus führen kann, haben wir in Europa in der Vergangenheit mehrfach schmerzhaft erfahren müssen.

Ob sie wollen oder nicht, die Geschichte verbindet die europäischen Staaten miteinander. Und genau darin liegt die Chance. Die Europäische Union ist aus den Erfahrungen und dem Leid des Zweiten Weltkrieges heraus entstanden. Ein solches Blutbad mit Millionen Toten sollte es nie wieder geben. Im Mai 1950, knapp ein Jahr nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und der DDR, legte Frankreichs Außenminister Robert Schuman einen Plan für eine engere Zusammenarbeit in Westeuropa vor. Im April 1951 wurde dann die „Montanunion“ gegründet, ein Vorläufer der EU. Mit ihr wurden die als kriegswichtig geltenden Branchen Kohle und Stahl in Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden unter eine gemeinsam organisierte Kontrolle gestellt.

Geschichte des Europaparlaments

1952

Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde auch eine „Gemeinsame Versammlung“ geschaffen. Am Anfang hatte sie 78 Parlamentarier, die ausschließlich beratende Funktion hatten - und von den nationalen Parlamenten entsandt wurden.

1957

Mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurden die beratenden Aufgaben der Versammlung ausgebaut. Seit 1962 trägt sie inoffiziell den Namen „Europäisches Parlament“ – seit 1986 auch offiziell.

1971

Das Europaparlament bekommt ein Mitsprachrecht an den Haushaltsverfahren der Gemeinschaft.

1979

Erstmals wird das Europaparlament direkt gewählt.

1986

Durch die Einheitliche Europäische Akte erhält das Europaparlament zusätzliche Kompetenzen – zum Beispiel in der Gesetzgebung zur Einrichtung des Binnenmarktes.

1992

Das Europaparlament erhält weitere Mitentscheidungsrechte. Außerdem muss es  der Ernennung einer neuen Kommission zustimmen.

1999

Seit dem Vertrag von Amsterdam bedürfen alle wichtigen Personalentscheidungen auf EU-Ebene der Zustimmung des Parlaments.

2009

Auch der Vertrag von Lissabon stärkt die Rechte des Parlaments. Bei wichtigen Gesetzen bekommt das Parlament ein Mitentscheidungsrecht. Auch bei internationalen Handelsabkommen muss das Parlament jetzt zustimmen. Als weiteres demokratisches Element wird die "Europäische Bürgerinitiative" als direkte Möglichkeit für Bürgerbeteiligung eingeführt.

Kommentare (32)

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TylerD

12.10.2012, 12:03 Uhr

Was fuer eine laecherliche Logik: Kein Krieg mehr in Europa wegen der EU!!??? Na wenn dem so ist, dann sollte jeder schnell die Beine in die Hand nehmen und aus Europa verduften, wenn nur aufgrund der Bruessler Komission und der deutschen Finanziermaschine noch kein Krieg ausgebrochen ist. Insgesamt geht der Friedensnobelpreis ok, genauso wie an die Preistraeger Begin und Arafat, Al Gore undall die anderen Nonsens-Vergaben...

zappenduster

12.10.2012, 12:22 Uhr

Zu dem Kommentar sage ich ich nur, ich gehe jetzt Labskaus essen, guten Appetit.

MikeM

12.10.2012, 12:27 Uhr

Ein ärmlicher Artikel. Euro=Frieden und nat. Währungen = Krieg? Wird der Autor vom EU Zentralkomitee bezahlt?

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