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01.09.2011

11:34 Uhr

Kommentar

Obama hat seinen Kampfeswillen verloren

VonMarkus Ziener

Nächste Woche wird der US-Präsident seinen Bürgern erklärt, wie er Amerika vom Schuldenberg holen und von der Arbeitslosigkeit befreien will. Das wird alles vernünftig klingen. Und dennoch wird Obama keinen Erfolg haben.

US-Präsident Barack Obama im Garten des Weißen Hauses. AFP

US-Präsident Barack Obama im Garten des Weißen Hauses.

Nächste Woche will US-Präsident Barack Obama in einer großen Rede den Amerikanern erklären, wie er die beiden zentralen wirtschaftlichen Probleme des Landes in den Griff bekommen will: die Arbeitslosigkeit und die Verschuldung. Was er dabei vorschlagen wird, dürfte ziemlich vernünftig klingen. Obama will mit staatlichen Geldern Infrastrukturprojekte finanzieren, er will mit Steuergeschenken Unternehmen motivieren, neue Jobs zu schaffen. Und er wird wieder dafür werben, jene Bürger und Firmen steuerlich stärker zu belasten, die es sich leisten können. Nur: Sein Plan wird keine Aussicht auf Erfolg haben.

Die Ursache dafür liegt in den Machtverhältnissen. Denn alles, was auch nur annähernd nach einem staatlichen Konjunkturprogramm klingt, stößt auf den Widerstand der republikanischen Mehrheitsfraktion im Kongress. Und Gleiches gilt für das Thema Steuererhöhungen. Denn wenn es eine Lehre aus den Konflikten der letzten Monate gibt, dann ist es diese: Die Republikaner haben sich entschieden, mit einer Fundamentalopposition in den kommenden Wahlkampf zu ziehen.

US-Arbeitsmarkt: Streit um geplante Rede von Barack Obama zur Konjunktur

US-Arbeitsmarkt

Streit um geplante Rede Obamas zur Konjunktur

Die Republikaner sehen darin eine Provokation.

Obama weiß das. Oder sollte es wissen. Denn sowohl im Streit über die Finanzierung der Regierungsarbeit im Frühjahr wie im Sommer über die Erhöhung der Schuldengrenze konnte die Katastrophe erst im allerletzten Augenblick abgewendet werden. Die Konservativen werden dem Präsidenten 14 Monate vor den Wahlen nichts genehmigen, was dieser als Erfolg verkaufen könnte.

Und hier beginnt das eigentliche Problem: Denn obwohl Obama das alles weiß, wird er gegenüber der amerikanischen Öffentlichkeit so tun, als könnte sich der wirtschaftspolitische Graben zwischen den beiden politischen Lagern noch zuschütten lassen. So, als würde es genügen, dass sich zwei vernünftige Männer an einen Tisch setzen und einen ordentlichen Kompromiss aushandeln. Doch so funktionieren die USA nicht im Jahre 2011. Und so haben sie auch schon die Jahre zuvor nicht funktioniert, manche behaupten, diese guten alten Zeiten seien seit mehr als einem Jahrzehnt vorbei. Vorbei, seitdem sich George W. Bush im Jahr 2000 seinen Wahlsieg vor Gericht erstritten hat, zwei Kriege geführt wurden und der Staat das Geld mit vollen Händen ausgibt. Nachhaltig vergiftet ist das Klima seither zwischen den beiden Lagern.

Kommentare (7)

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Profit

01.09.2011, 11:46 Uhr

Bei Obama gilt wie bei allen "Visionären" und "Gutmenschen": Sie versagen in der praktischen Politik und bewirken das Gegenteil dessen, was sie ursprünglich bezweckt hatten. Die Wirtschaftspolitik insbesondere hat keinerlei Impulse durch ihn erfahren. Im Gegenteil, Obama ist der wesentliche Grund, warum sich US-amerikanische Unternehmer mit Investitionen und Personal-Einstellungen zurückhalten. Amerika braucht wieder einen Präsidenten, der wirtschaftlich erfahren ist und glaubwürdig nach der uralten Regel handelt: It's the economy, stupid!

Kalle

01.09.2011, 11:59 Uhr

Obama ist nur eine Marionette. Befehlsempfänger auf Abruf. Er spielt das Spiel was von ihm verlangt wird. Die kommende Krise wird dann auf ihn geschoben, er ist der geplante Sündenbock. Die Löcher in seiner Vita ließen von Anfang an Böses erwarten, aber nach Bush war er der von der Presse aufgebaute Erlöser. Dieser hat von nichts eine Ahnung und kann nur ablesen. Mal sehen was der nächste Schachzug der Eliten sein wird.

Stephan

01.09.2011, 12:21 Uhr

"Etwa, weil sich die republikanischen Gegner, die lieber das Land opfern als ihre eigenen Wahlchancen, als unwählbar erweisen."
Über 300 Mio. Einwohner, denen die Politiker verpflichtet sind und das kommt dabei raus. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass Politiker heutzutage nur noch als Verbrecher angesehen werden... Traurige neue Welt!

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