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10.03.2011

15:42 Uhr

Kommentar

Sarkozy ist ein Mann der Extreme

VonHolger Alich

Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy ist ein Mann der Extreme. Jetzt fordert er Luftangriffe auf Libyen. Aber seine medienwirksamen Alleingänge drohen die Dinge unnötig zu erschweren. Ein Kommentar.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Quelle: Reuters

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy.

Monatelang sah Frankreichs Diplomatie beim arabischen Frühling überhaupt nicht gut aus. Nur schwer konnten sich die Pariser Verantwortlichen an den Gedanken gewöhnen, dass ihre seit Jahren etablierten Ansprecherpartner in der Region wie Ägyptens Machthaber Moubarak aufeinmal nicht mehr da waren. Dieses Zögern fand seine traurige Verkörperung in der mittlerweile geschassten Außenministern Michèle Alliot-Marie, die noch während der Revolution in Tunesien dem Diktator Ben Ali das "französische Know-How" in Sachen innere Sicherheit anbot.

Nun scheint Sarkozy sein Rendezvous mit der Geschichte mit aller Gewalt nachholen zu wollen. Ohne sich mit den EU-Partnern abzustimmen, prescht er vor und erkennt den libyschen Rebellenrat an. Obendrein fordert Frankreich nun auch gezielte Luftschläge gegen das Regime, um den Sturz Gaddafis zu beschleunigen.

Sarkozy bestätigt damit vollends die Kritik, die eine Reihe Spitzendiplomaten in einem anonymen Gastbeitrag in "Le Monde" vorgetragen hatten: Frankreichs Außenpolitik basiert zu oft auf Effekthascherei und dem Streben danach, Schlagzeilen produzieren zu wollen. Aber die Lage in Nordafrika ist bereits kompliziert genug. Solche medienwirksamen Alleingänge drohen die Dinge unnötig weiter zu erschweren.

Europa braucht jetzt eine Strategie aus einem Guss, wie der beginnende Demokratieprozess in der Region gestützt werden kann. Dabei spielen auch Entwicklungshilfen eine wichtige Rolle. Hierzu ist aus Frankreich leider wenig Konkretes zu hören. Statt dessen malen die Verantwortlichen das Horror-Szenario einer "ungesteuerten Einwanderung" an die Wand, sollte der Demokratisierungsprozess scheitern.

Frankreich hat historisch enge Verbindungen mit Nordafrika. Lange haben die Frankreichs Verantwortlichen auf diese koloniale Vergangenheit verwiesen, wenn man sie auf Frankreichs zögerliche Haltung ansprach. Eben wegen dieser historischen Verbindungen zur Region muss vor allem Frankreich daran gelegen sein, dass der Demokratieprozess gelingt. Dazu sind mehr konstruktive und abgestimmte Vorschläge nötig. Und weniger Alleingänge.

 

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