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17.09.2015

12:00 Uhr

Kommentar zum Schmidt-Rücktritt

Nur ein Bauernopfer?

VonTill Hoppe

Zu starr, zu langsam: Die Kritik der Länder am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist harsch. Nun verliert die Behörde ihren Chef in einer Zeit, in der sie gefordert ist wie nie. Das birgt Gefahren.

Manfred Schmidt tritt zurück. Stecken wirklich persönliche Gründe dahinter, wie das Ministerium in seiner Pressemitteilung verkündet? ap

Manfred Schmidt

Manfred Schmidt tritt zurück. Stecken wirklich persönliche Gründe dahinter, wie das Ministerium in seiner Pressemitteilung verkündet?

Manfred Schmidt, der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge tritt zurück - und das inmitten der größten Flüchtlingskrise des Landes nach dem Zweiten Weltkrieg und lauter werdender Kritik an ihm selbst und seinem Dienstherrn, Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Der politische Beobachter regiert in einer solchen Situation reflexhaft: Muss Schmidt als Bauernopfer herhalten, um seinen Chef zu schützen? Oder stecken wirklich „persönliche Gründe“ dahinter, wie das Ministerium in seiner Pressemitteilung verkündet?

Till Hoppe

Till Hoppe

Der Autor ist Handelsblatt-Korrespondent in Berlin.

Die Frage lässt sich zu diesem Zeitpunkt noch nicht wirklich beantworten. Wer Schmidt in den vergangenen Wochen persönlich getroffen hat, konnte aber sehen, wie die Strapazen seines Amtes an ihm zehrten. Seine Behörde befindet sich immerhin seit Monaten im Ausnahmezustand. Und ob es politisch klug wäre, die Kritik aus den Bundesländern an de Maizière mit dem Rauswurf des Behördenchefs zu adeln, sei dahingestellt. Schließlich dienen die Vorwürfe aus einigen Landesregierungen nicht zuletzt dazu, von eigenen Versäumnissen abzulenken.

Vieles an der Kritik war berechtigt, anderes nicht. Schmidt und de Maizière mussten sich durchaus zu Recht vorhalten lassen, die Prognose der Asylbewerberzahlen regelmäßig zu niedrig anzusetzen. Natürlich: Kaum jemand hat vorhergesehen, dass die Zahlen in diesem Jahr dermaßen in die Höhe schnellen würden. Aber die höheren Schätzungen der Länder waren deutlich näher an der Realität, zudem hätten Schmidt und sein Dienstherr de Maizière im Sommer schneller reagieren müssen, als sich die ganze Dimension der Zuwanderung abzeichnete.

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Andere Vorwürfe hingegen sind weniger berechtigt. Dass der Antragsstau beim Bamf immer länger wird, kann man dem Ex-Präsidenten kaum vorhalten, wenn sich ihre Zahl binnen eines Jahres vervier- oder verfünffacht. So schnell kann ein Behördenchef gar nicht neue Mitarbeiter einstellen und schulen, wie es nötig wäre. Dass die Länder Schmidt und de Maizière nun vorhalten, nicht wie 2014 zugesagt die durchschnittliche Verfahrensdauer auf drei Monate zu senken, ist deshalb reichlich billig.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verliert seinen Chef damit in einer Zeit, in der es gefordert ist wie nie. 800.000 Asylanträge erwartet das Amt für dieses Jahr, andere sogar eine Million. Die Kritiker Schmidts mögen das als Chance ansehen. Als Neuanfang für eine Behörde, die viel zu langsam und zu bürokratisch auf die anschwellende Zahl der Asylsuchenden reagierte. Aber inmitten eines riesigen Umbaus den Präsidenten zu verlieren, birgt auch die Gefahr weiterer Unruhe und weiterer Verzögerungen.

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Kommentare (46)

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Herr Otto Lehmann

17.09.2015, 12:07 Uhr

Wir schaffen das...

Herr Walter Schimpf

17.09.2015, 12:09 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Herr C. Falk

17.09.2015, 12:17 Uhr

Man muß sich die Gesichter der Akteure nur ansehen , Schmidt, de Maiziere u.s.w.

ausgebrannt, leer, überfordert, nichtssagend

Diese Leute haben ausgedient.

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