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18.05.2014

09:04 Uhr

Kommissionschef

Juncker startet verspätet in die Europawahl

Jean-Claude Juncker, der früherer Regierungschef von Luxemburg, versucht ein Comeback auf der europäischen Bühne. Mit einem Bus in europablau ist Juncker unterwegs und wirbt für die konservative Europäische. Volkspartei.

Jean-Claude Juncker, Kandidat der Europäischen Volkspartei EPP für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vor seinem Wahlkampf-Bus. dpa

Jean-Claude Juncker, Kandidat der Europäischen Volkspartei EPP für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vor seinem Wahlkampf-Bus.

BrüsselJean-Claude Juncker ist verglichen mit den anderen Spitzenkandidaten für die Europawahl verspätet ins Rennen gestartet. Dies versucht der Luxemburger nun bis zur letzten Minute aufzuholen: Mit einem Bus in europablau ist Juncker unterwegs und wirbt um Stimmen für die konservative Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch CDU und CSU gehören. Dafür beschreitet Juncker auch für ihn neue Wege. Der bisher eher als Politiker alter Schule geltende 59-Jährige hat nun ein Twitter-Profil, über das auch schon mal ein „Selfie“ Junckers auf Wahlkampftour verbreitet wird.

Aufgrund einer Änderung des EU-Vertrags stellen die europäischen Parteifamilien für die Europawahl am 25. Mai erstmals europaweite Spitzenkandidaten auf, die als Bewerber für das Amt des Kommissionspräsidenten gelten. Als Vertreter der Konservativen hat der 59-jährige Juncker gute Aussichten. Allerdings wurde er von seiner Partei erst deutlich nach seinen Konkurrenten ernannt und dann dauerte es noch eine Weile, bis seine Kampagne und der blaue Bus Fahrt aufnahmen.

Konjunkturaussichten für die Euro-Länder

Spanien

Spanien könnte 2014 wieder um ein Prozent wachsen. Die Arbeitslosigkeit soll jedoch mit 25,7 Prozent hoch bleiben. Das Haushaltsdefizit wird auf 5,8 Prozent der Wirtschaftsleistung geschätzt.

Frankreich

Frankreichs Wachstum dürfte 2014 mit 1,0 Prozent unter dem Durchschnitt der Euro-Zone bleiben. Die Arbeitslosigkeit soll auf elf Prozent steigen.

Griechenland

Die griechische Wirtschaft soll 2014 erstmals seit sechs Jahren wieder um 0,6 Prozent wachsen. Trotz der erwarteten Besserung dürfte die Arbeitslosigkeit mit 26 Prozent vergleichsweise hoch bleiben. Bei der Verschuldung werden 177 Prozent der Wirtschaftsleistung erwartet.

Italien

Italiens Wirtschaft soll 2014 um 0,6 Prozent wachsen. Die Arbeitslosigkeit dürfte hingegen auf einen Rekord von 12,6 Prozent klettern. Der Schuldenstand bleibt hartnäckig hoch: 2015 soll er mit 132,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts leicht unter dem diesjährigen Niveau liegen.

Zypern

Um 4,8 Prozent soll das Bruttoinlandsprodukt einbrechen. Die Arbeitslosigkeit dürfte auf den Rekordwert von 19,2 Prozent steigen.

Portugal

Für Portugal erwartet die EU-Kommission 2014 ein Wachstum von 0,8 Prozent. 2015 soll die Arbeitslosenquote mit 16,5 Prozent einen Tick unter den diesjährigen Wert fallen. Der Schuldenstand dürfte nach dem Rekordwert von 129,4 Prozent im vorigen Jahr bis 2015 wieder auf 125,8 Prozent zurückgehen.

Irland

Irlands Wirtschaft dürfte 2014 mit 1,8 Prozent deutlich stärker wachsen als der gesamte Währungsraum. Bis 2015 soll die Arbeitslosenquote auf 11,2 Prozent fallen, nachdem sie 2013 noch bei 13,1 Prozent lag. Das Defizit soll 2015 auf 4,3 Prozent sinken.

Quelle

EU-Kommission

Junckers härtester Konkurrent um den Posten des Kommissionschefs ist der Deutsche Martin Schulz, der für die Sozialisten antritt. Um sich von dem auf Regierungsebene unerpropten SPD-Politiker abzusetzen, betont Juncker nicht nur seine Erfahrung, sondern wirbt auch um die Wählergunst mit der Forderung, „das Soziale nicht den Sozialisten zu überlassen“. Schulz hat aber den Vorteil, als Präsident des Europaparlaments seine Wahlkampagne aus vollem Lauf zu starten. Denn für Juncker ist die Spitzenkandidatur der Versuch einer Rückkehr auf die große europapolitische Bühne.

In seinen 19 Jahren als Ministerpräsident Luxemburgs reiste der Christdemokrat zu den Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs: Als Vertreter eines kleinen Landes nutzte der fließend Deutsch, Französisch und Englisch sprechende Juncker dies zur Vermittlung, aber auch zu mitunter deutlicher Kritik an den großen EU-Staaten wie Deutschland.

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