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11.01.2006

14:35 Uhr

Kommissionsempfehlung

Brüssel will Defizit-Verfahren gegen Briten

Wegen der anhaltend hohen Neuverschuldung hat die EU-Kommission die Einleitung eines Defizitverfahrens gegen Großbritannien empfohlen. Doch anders als für Deutschland muss Premier Blair einen solchen Schritt nicht fürchten: Er bliebe in jedem Fall folgenlos.

HB BRÜSSEL. EU-Währungskommissar Joaquín Almunia wies am Mittwoch in Brüssel darauf hin, dass das britische Defizit im vergangenen Jahr bei 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen habe. Damit habe die Neuverschuldung bereits zum zweiten Mal in Folge über den um Stabilitätspakt erlaubten drei Prozent gelegen.

Weil Großbritannien der Eurozone nicht angehört, muss das Land bei einem dauerhaften Verstoß gegen den Pakt nicht mit Sanktionen rechnen. Almunia zeigte sich aber dennoch zuversichtlich, dass der britische Schatzkanzler Gordon Brown der Aufforderung der EU-Kommission folgen und die Neuverschuldung im nächsten Jahr wieder unter die Drei-Prozent-Marke drücken werde. Entscheiden müssen aber zunächst die EU-Finanzminister. Almunia sagte, er gehe davon aus, dass die Minister seiner Empfehlung folgen würden.

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