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16.02.2015

10:29 Uhr

Kommunistische Partei China

Ranghoher Funktionär aus Partei ausgeschlossen

Die Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei gehört zu den mächtigsten Institutionen in China. Seit zwei Jahren darf sie in einer Anti-Korruptionskampagne Funktionäre verhaften und aus der Partei ausschließen.

Der Funktionär soll seine Macht missbraucht und Staatseigentum veruntreut haben. dpa

Su Rong, einst Parteichef der Provinzen Qinghai, Gansu und Jiangxi

Der Funktionär soll seine Macht missbraucht und Staatseigentum veruntreut haben.

PekingIm Zuge der Anti-Korruptionskampagne in China ist einer der ranghöchsten Funktionäre aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Su Rong, Vizepräsident des nationalen Beraterparlaments und einst Parteichef der Provinzen Qinghai, Gansu und Jiangxi, soll seine Macht missbraucht und Staatseigentum veruntreut haben, teilte die parteiinterne Disziplinarkommission am Montag mit.

Seit der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping vor mehr als zwei Jahren die Korruptionskampagne angestoßen hat, ist die Disziplinarkommission zu einer der mächtigsten Institutionen in China aufgestiegen.

Die vom Politbüro mit weitreichenden Vollmachten ausgestatteten Ermittler dürfen Funktionäre verhaften und können sie ohne Anwälte oder Richter an einem geheimen Ort für Verhöre festhalten. Oft wissen die Angehörigen über Monate nicht, was mit ihnen geschehen ist.

Zum Abschluss der Ermittlungen werden die beschuldigten Funktionäre in der Regel aus der Partei ausgeschlossen. Anschließend werden die Ermittlungsergebnisse oft zusammen mit einem Geständnis der Betroffenen an die Staatsanwaltschaft übergeben. Erst dann beginnt die Untersuchung der Justiz.

Von

dpa

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