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18.05.2011

16:47 Uhr

Kompromiss

Jemen will sich auf Machtwechsel verständigen

Seit Monaten gehen Tausende gegen Jemens Präsidenten Saleh auf die Straße, nun könnten sie Grund zum Jubeln haben: Oppositionskreisen zufolge soll Saleh einem Kompromiss - und somit seinem Rücktritt zugestimmt haben.

Jemenitische Demonstranten fordern den Rücktritt des Präsidenten Saleh, der das Land seit 30 Jahren führt. Quelle: dpa

Jemenitische Demonstranten fordern den Rücktritt des Präsidenten Saleh, der das Land seit 30 Jahren führt.

SanaaNach monatelangen Protesten gegen Jemens Präsidenten Ali Abdullah Saleh haben sich Regierung und Opposition offenbar auf einen Fahrplan für einen Machtwechsel verständigt. Nach einem erneuten Vermittlungsanlauf benachbarter Golfstaaten und westlicher Diplomaten soll der Präsident einem Kompromiss zugestimmt haben, dem zufolge er innerhalb eines Monats zurücktritt und im Gegenzug Immunität vor Strafverfolgung erhält. Dies erklärte zumindest ein Sprecher der Opposition. Das Abkommen sollte noch am Mittwoch unterzeichnet werden. Der arabische Fernsehsender Al-Arabija zitierte einen Berater von Saleh mit den Worten, dass die Unterzeichnung eines Abkommens unmittelbar bevorstehe.

Allerdings ist es nicht das erste Mal, dass Regierung und Opposition im Jemen kurz vor einer Einigung standen. Im April scheiterte dann aber die Unterzeichnung eines Vertrags, weil Saleh damals nur in seiner Funktion als Parteivorsitzender und nicht als Präsident das Dokument unterzeichnen wollte. Entsprechend skeptisch zeigten sich nun Beobachter. "Ich werde es erst glauben, wenn ich es gesehen habe. Das ist die Lehre aus dem Jemen", sagte Analyst Schadi Hamid Brookings Doha Centre. Saleh sei für seine Sturheit bekannt.

Im Jemen protestieren seit drei Monaten Tausende Menschen gegen Saleh, der das Land seit mehr als 30 Jahren regiert. Die Demonstranten fordern den sofortigen Rücktritt des 69-jährigen Machthabers. Die USA und das benachbarte Saudi-Arabien hatten die Entwicklung in dem Land mit zunehmender Sorge beobachtet, weil sie im Falle eines Umsturzes ein Erstarken der Al-Kaida im Jemen befürchteten.

Von

rtr

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