Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.01.2008

15:26 Uhr

Konferenz in London

EU-Quartett trifft sich zu Mini-Gipfel

VonAndreas Rinke und Matthias Thibaut

Ende Januar trifft sich in London eine exklusive Runde zusammen. Mit Frankreich, England Italien und Deutschland versammeln sich dort die Regierungschefs der größten EU-Staaten, um die Verhältnisse auf den globalen Finanzmärkten zu diskutieren. Die kleineren Mitgliedsstaaten betrachten diese Zusammenkunft jedoch mit Argwohn.

BERLIN/LONDON. Die vier großen EU-Staaten wollen auf einem Treffen in London über Veränderungen auf den internationalen Finanzmärkten sprechen. Dazu hat der britische Premierminister Gordon Brown seine Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Italien für den 29. Januar eingeladen. Offiziell geht es um Abstimmungen im G8-Rahmen, etwa eine europäische Initiative zur größeren Transparenz bei Hedge-Fonds. Bei dem Treffen möchte die britische Regierung aber auch über andere wirtschaftspolitische Fragen in der Europäischen Union sprechen. Am 17. Januar wollen sich die Finanzminister der vier Länder in Paris treffen.

Zwar hat es im Kreis der 27 EU-Staaten schon immer Treffen einzelner Mitgliedstaaten in unterschiedlichen Konstellationen gegeben. Doch dass sich nun ausgerechnet die Regierungschefs der vier großen EU-Staaten zusammensetzen, wird in den kleinen und mittelgroßen EU-Staaten argwöhnisch verfolgt. Seit langem gibt es dort die Sorge, es könne sich eine Art Direktorium bilden, in dem viele EU-Themen im Kreis der Großen vorbesprochen und vorentschieden werden. Prompt kritisierte Belgiens Regierungschef Guy Verhofstadt das geplante Vierer-Treffen deutlich.

In London und Berlin wird die Kritik zurückgewiesen. EU-Präsident José Manuel Barroso sei eingeladen, „um die Ansichten der kleinen Staaten zu vertreten“, sagte ein Sprecher des Premierministers dem Handelsblatt. „Es ist unsere Absicht, die Ergebnisse des Treffens mit den übrigen EU Staaten zu diskutieren.“

Zudem betonte der britische Premier Brown, es handele sich um ein Vorbereitungstreffen für das G7-Treffen der Finanzminister am 9. Februar in Tokio. Auch in der Bundesregierung wird darauf verweisen, dass Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland die einzigen EU-Staaten seien, die zum Club der G8-Staaten gehörten. Das Treffen sei deshalb legitim und nicht gegen die anderen EU-Staaten gerichtet, hieß es in Regierungskreisen.

Zustande kam der Mini-Gipfel auf Drängen Frankreichs und Großbritanniens. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits bei einem Treffen in Meseberg am 10. September vorgeschlagen, eine gemeinsame Initiative zur stärkeren Transparenz auf den internationalen Finanzmärkten zu starten. Merkel hatte vorgeschlagen, dazu die Briten mit ins Boot zu nehmen. Denn nur unter Einbeziehung des Finanzplatzes London hätten die Europäer genug Gewicht einzubringen. Berlin hatte mit Blick auf den Argwohn kleinerer EU-Staaten zudem angeregt, Italien ebenfalls einzuladen, um auf das G8-Format verweisen zu können. Im Dezember hatte Brown noch von einem Dreiergipfel gesprochen. Das Trio hatte sich im Oktober bereits in einer gemeinsamen Erklärung zu der internationalen Finanzkrise geäußert.

Die britische Regierung ihrerseits hofft, dass Absprachen der großen Staaten die von London geforderten schnelleren Wirtschaftsreformen in der EU durchsetzen helfen. Bisher hatte auch Brown wegen des EU-Reformvertrags Rücksicht genommen. Nach dessen Unterzeichnung drängt er nun aber auf rasche Entscheidungen. Zudem hatte sich auch der britische Regierungschef zu einer umfassenden Agenda zur Reform der internationalen Institutionen wie der Weltbank oder dem IWF bekannt, um sie fit für die Globalisierung zu machen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf "Zum Home-Bildschirm"

Auf tippen, dann "Zum Startbildschirm hinzu".

×