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17.01.2009

20:04 Uhr

Konferenz in Moskau

Goldene Säle, warme Worte, nur kein Gas

VonThomas Wiede

Russlands Präsident Medwedjew hat zu einer großen Krisenkonferenz über den Gasstreit in den Kreml geladen. Die Erwartungen an das hochkarätig besetzte Treffen waren hoch - herausgekommen ist dabei jedoch wenig. Während Europa ächzt und stöhnt, geht das absurde Spielchen zwischen Russland und der Ukraine in die nächste Runde.

Prunk und Pomp, versöhnliche Geste, aber kein Resultat: Der Gasgipfel in Moskau. Foto: dpa dpa

Prunk und Pomp, versöhnliche Geste, aber kein Resultat: Der Gasgipfel in Moskau. Foto: dpa

MOSKAU. Und dann kam sie doch in den Kreml: Julia Timoschenko, Ministerpräsidentin der Ukraine, mit blondem Haarkranz und schwarzen Puffärmelkleid - auf Verhandlungsmission in Moskau. Zuvor hatten Insider abgewinkt: Timoschenko werde sich nur mit ihrem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in dessen Residenz vor den Toren der Stadt treffen, hieß es. Angeblich habe ihr Präsident Viktor Juschtschenko, dem sie in inniger Feindschaft verbunden ist, die Teilnahme an der Gaskonferenz seines russischen Kollegen Dmitrij Medwedjew untersagt. Juschtschenko wollte schließlich eine Gegenveranstaltung in der ukrainischen Hauptstadt Kiew abhalten.

Seit über einer Woche fließt nun kein russisches Gas mehr durch die Ukraine nach Europa. Und während hinter den Kulissen europäische Diplomaten unverhohlen ihre Wut und Enttäuschung über die Streithähne artikulieren, in großen Teilen der EU der Energienotstand ausgebrochen ist und Firmen Millionenverluste machen, diskutieren Russland und die Ukraine weiter über die Finessen von Vorschlägen, wie das von europäischen Kunden gekaufte Gas wieder zu diesen gelangen könnte.

Jeden Tag wiederholt sich dabei das gleiche absurde Spielchen: Gazprom meldet, man habe wieder den Gashahn an einer bestimmten für den Transit vorgesehenen Stelle geöffnet, die Ukraine sperre aber die Leitung. Die andere Seite wiederum beschuldigt den Gaskonzern bewusst die falsche Route gewählt zu haben, es folgen Telefonkonferenzen, technische "Briefings" für die Medien, neue Vorwürfe und Widersprüche.

Auch die von Medwedjew einberufene Gas-Konferenz scheint zunächst vor allem gut für schöne Fernsehbilder: In den prächtigen goldgeschmückten Sälen seines Amtssitzes hat der Präsident alle Getreuen Moskaus aufgeboten, um dem Treffen einen möglichst internationalen Anstrich zu geben: der armenische Präsident ist da, der kasachische, der weißrussische Regierungschef oder der serbische Premierminister. Auch EU-Energiekommissar Andris Piebalgs ist gekommen. Er hatte angeblich zur Vorbedingung gemacht, dass eine handlungsfähige ukrainische Delegation auftaucht.

Als Timoschenko und Putin dann am runden Verhandlungstisch Platz nehmen, kommt tatsächlich ein wenig Hoffnung auf, dass sich etwas bewegen könnte. Knapp zwei Stunden lang dürfen die Konferenzteilnehmer einer nach dem anderen eine Stellungnahme zum Gaststreit abgeben. Inzwischen versuchen die Vertreter der unterschiedlichen Lager den Journalisten den richtigen "Spin" für ihre Artikel zu geben, schließlich wird der Image-Schaden für alle Seiten inzwischen im Stundentakt größer.

Dann tritt Medwedjew gewohnt locker vor die Presse und erklärt vom hohen Podium, die Teilnehmer des Treffens hätten sich "offen ausgetauscht". Russland werde nun mit der Ukraine in einer Reihe von bilateralen Gesprächen die Transit-Probleme lösen. In wenigen Tagen könnte wieder Gas nach Europa fließen.

Damit das Ergebnis eine präsidiale Fallhöhe bekommt, verspricht er, das Thema Energiesicherheit dann auch im G8 und G20-Rahmen auf die Agenda zu setzen, denn schließlich ginge es ja nicht, dass man sich in der Finanzkrise auch noch das Leben mit einer Energiekrise schwer mache.

Die EU-Kommission begrüßt dann offiziell zwar das "Ergebnis" des Treffens - doch hinter den Kulissen herrscht weiter tiefe Skepsis, dass sich schnell etwas bewegt. Kein Wunder, den just vor einer Woche sah es bereits schon einmal so aus, als sich Russland und die Ukraine über eine von der EU mitgetragene Beobachtermission geeinigt hatten. Geholfen hat es nichts.

Jetzt wollen es die Streithähne offenbar wieder alleine versuchen: Während sich die meisten Konferenzteilnehmer zum Dinner niederlassen sprechen Putin und Timoschenko weiter über Gas-Konsortien und Bankbürgschaften. Über den Gaspreis wollen sie noch nicht sprechen. Das kommt später. Immerhin reden sie nun wieder miteinander.

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