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23.05.2015

11:50 Uhr

Konferenz in New York

Konflikt um Atomwaffensperrvertrag ungelöst

Achtung Atomwaffen! Die UNO-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ist ohne Einigung zu Ende gegangen. Grund dafür ist der Streit um die atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten. Wieder einmal ist der Iran den ausschlaggebend.

Ein Uran-Panzer in den USA. ap

„Vorsicht, radioaktives Material“

Ein Uran-Panzer in den USA.

New YorkDie Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York ist nach vierwöchigen Beratungen ohne eine Einigung beendet worden. Die USA, Großbritannien und Kanada verweigerten am Freitag in New York einem Abschlussdokument die Zustimmung, das die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten vorsah. Ägypten und andere arabische Staaten hatten verlangt, bis März 2016 eine Konferenz zu dem Thema einzuberufen.

US-Staatssekretärin Rose Gottemoeller machte die „unrealistischen“ Forderungen Ägyptens und seiner Verbündeten für das Scheitern der Gespräche verantwortlich. Eine solche Zone habe keine Aussicht aus Erfolg, sagte sie mit Blick auf den Widerstand Israels. Israel hatte erstmals seit 20 Jahren Beobachter zu der Überprüfungskonferenz geschickt. Das Land gilt als Atommacht, auch wenn es sich nie offiziell als solche bekannte.

Der Iran kritisierte die Weigerung der USA, Großbritanniens und Kanadas, das Abschlussdokument zu unterzeichnen. Um das Interesse einer „Nicht-Vertragspartei zu schützen“, werde der Frieden und die Sicherheit in der Region aufs Spiel gesetzt, sagte Teherans Gesandter.

Der Atomwaffensperrvertrag trat 1970 in Kraft. Heute sind 190 Staaten Mitglied. Sie treffen sich alle fünf Jahre zu Beratungen. In dem Abkommen verzichten die Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen auf nukleare Rüstung. Ihnen wurde aber ungehinderter Zugang zur Atomtechnologie für eine friedliche Kernkraftnutzung garantiert. Die offiziellen Atommächte USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China verpflichteten sich im Gegenzug zu Abrüstungsbemühungen.

Der Atomwaffensperrvertrag ist zwar der umfassendste aller Rüstungskontrollverträge, hat sich aber schon oft als schwaches Instrument erwiesen. So blieben die neuen Atommächte Indien und Pakistan dem Vertrag fern. Auch Israel unterzeichnete den Vertrag nicht.

Von

afp

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