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09.05.2012

07:49 Uhr

Konflikt

Annan wart vor Bürgerkrieg in Syrien

Syrien-Vermittler Kofi Annan hat vor einem Bürgerkrieg in Syrien gewarnt, das Ausmaß der Gewalt sei nicht hinnehmbar. Unterdessen kündigten die USA an, ihre Regierung werde die Unterstützung der Rebellen verstärken.

Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan dpa

Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan

Der internationale Syrien-Vermittler Kofi Annan hat an die Weltgemeinschaft appelliert, das Land nicht in einen Bürgerkrieg abgleiten zu lassen. Zwar habe das Militär seine Aktivitäten etwas eingeschränkt, aber das Ausmaß der Gewalt sei noch immer nicht hinnehmbar, sagte der ehemalige UN-Generalsekretär am Dienstag in Genf. Annan, der den Sicherheitsrat per Video über die Lage in Syrien informierte, warnte eindringlich vor einem möglichen Scheitern des von ihm vermittelten Friedensplans: "Wenn er ohne Erfolg bleibt und ein Bürgerkrieg ausbricht, beträfe es nicht nur Syrien sondern hätte enorme Auswirkungen auf die gesamte Region."

Nach Einschätzung des Roten Kreuzes haben die Kämpfe in einigen Landesteilen den Charakter eines Bürgerkriegs. Der Chef des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Jakob Kellenberger, erklärte, die Gewalt in Homs und Iblib habe im Laufe des Jahres die drei Kriterien seiner Organisation für einen derartigen Konflikt erfüllt: Intensität, Dauer und der Organisierungsgrad der Rebellen. Allerdings gelte dies nicht für das ganze Land, sagte er Reuters. Die Einteilung ist von juristischer Bedeutung, weil sich nach internationalem Recht in einem Bürgerkrieg für beide Parteien gewisse Pflichten ergeben.

Kellenberger bat zudem um mehr Unterstützung für die Arbeit des IKRK in Syrien. Die Zahl der hilfsbedürftigen Menschen habe dort sehr stark zugenommen, sagte er vor Journalisten. Dies sei nicht nur eine Folge der Kämpfe, sondern auch der Isolierung des Landes durch die internationalen Sanktionen. Die US-Botschafterin bei den UN, Susan Rice, kündigte an, ihre Regierung werde die Unterstützung der Rebellen verstärken. Allerdings beinhalte dies weiterhin keine Beihilfen zur Tötung von Gegnern. Ihr russischer Kollege sieht dagegen eine positive Entwicklung in Syrien: "Die Angelegenheit bewegt sich in die richtige Richtung", sagte Witali Tschurkin. Es gebe noch immer viele Hindernisse, diese seien aber zu überwinden.

In Syrien tobt seit 14 Monaten ein Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad. Dabei sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 9000 Menschen ums Leben gekommen. Ein Waffenstillstand zwischen den Aufständischen und der Regierung hat nicht gehalten. Die anhaltenden Kämpfe haben die Furcht vor einem Ausbruch eines landesweiten Bürgerkriegs geschürt. Nach Angaben aus der Mineralölwirtschaft ist seit vier Wochen kein Diesel mehr in syrische Häfen angeliefert worden. Während noch im März bis zu neun Lieferungen mit je etwa 30.000 Tonnen Treibstoff verzeichnet wurden, seien im April nur noch zwei zum Monatsanfang eingetroffen. Betroffen seien nicht nur Importe aus Ländern wie Russland, sondern auch aus dem Iran. Ein Lieferant mit Sitz in Marokko verwies auf die EU-Sanktionen als Grund für den Handelsstop. Warum dieser sich offenbar auch auf Lieferungen aus dem Iran erstreckte, war zunächst unklar. Syrien fördert zwar Erdöl und verfügt über zwei Raffinerien. Allerdings kann es seinen eigenen Bedarf an Treibstoff nicht decken.

Kommentare (1)

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Thomas-Melber-Stuttgart

09.05.2012, 08:43 Uhr

Hat Herr Annan eigentlich die syrische Opposition (FSA, u.a.) "mit ins Boot" geholt? Oder soll die legitime Regierung freiwillig auf ihr Gewaltmonopol verzichten, so wie in Teilen Deutschlands?

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