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16.07.2012

17:12 Uhr

Konflikt im Gazastreifen

Israel lockert Haftbedingungen vor Clinton-Besuch

Nach der Entführung eines israelischen Soldaten durch militante Palästinenser, durften palästinensische Gefangene in Israel keinen Besuch empfangen. Nun lockert Israel die Haftbedingungen wieder.

Ein Bild der Einigkeit: US-Außenministerin Hillary Clinton trifft auf den israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres. Reuters

Ein Bild der Einigkeit: US-Außenministerin Hillary Clinton trifft auf den israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres.

Jerusalem/Tel AvivZum ersten Mal seit fünf Jahren haben in Israel inhaftierte Palästinenser aus dem Gazastreifen am Montag Besuch von ihren Angehörigen bekommen. Den Anfang hätten 40 Angehörige von 24 Häftlingen gemacht, teilte eine Sprecherin des Strafvollzugs mit. Künftig würden wöchentliche Besuche möglich sein. Im Gegenzug zur Besuchserlaubnis hätten die Palästinenser einen Hungerstreik beendet.

Einige Monate nach der Entführung des israelischen Soldaten Gilat Schalit durch militante Palästinenser 2007 hatte Israel die Besuche für Häftlinge aus dem Gazastreifen verboten. Schalit wurde im Oktober vergangenen Jahres im Austausch gegen 1000 palästinensische Häftlinge freigelassen.

Die Wiederzulassung von Besuchen ist Teil einer Einigung zur Verbesserung der Haftbedingungen. Um ihre Forderung zu unterstreichen, waren etwa 1600 Palästinenser in den Hungerstreik getreten, den sie erst auf Vermittlung Ägyptens im Mai beenden. Nicht durchsetzen konnten sich die Häftlinge mit der Forderung, die "administrative Inhaftierung" zu beenden, bei der Terrorverdächtige ohne Gerichtsurteil gefangen sind.

Die Entscheidung zur Lockerung der Haftbedingungen fiel kurz vor dem Besuch von Hillary Clinton in Israel. Die US-Außenministerin traf in Tel Aviv die israelische Führungsspitze. Nach dem Treffen sprach Clinton von einer „Chance, unsere gemeinsamen Ziele der Sicherheit, Stabilität, des Friedens und der Demokratie voranzutreiben“. Sie sieht angesichts der Umwälzungen in der arabischen Welt eine „Zeit der Ungewissheit, aber auch der Gelegenheiten“.

Der Atomstreit mit dem Iran sei bei ihren Gesprächen ebenso Thema wie der Regimewechsel in Ägypten und die Syrienkrise, sagte Clinton nach einem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres. Am Morgen hatte sie ein Gespräch mit ihrem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman geführt.

In Jerusalem traf Clinton auch den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad. Die USA wollten die Palästinenser davon abhalten, im September bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Anerkennung als Nichtmitgliedsstaat zu beantragen, schrieb die Zeitung „Haaretz“ am Montag. Clinton hoffe, dies mit Hilfe einer „ausreichend großen Geste“ Netanjahus an die Palästinenser zu erzielen. Mit einem echten Durchbruch in der Region ist momentan aber kaum zu rechnen und die US-Politik scheint auf reine Schadensbegrenzung reduziert zu sein.








Kommentare (1)

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16.07.2012, 13:36 Uhr

Primär geht es um das Verhältnis Ägyptens zum Iran und die Blockade der Straße von Hormus durch Iran , weiter der Sicherheitsaspekt an der Israelisch/Syrischen Grenze .
Wenn der gewünschte Effekt durch die Sperrung der Meerenge ausbleibt , wird der Iran zu andern mitteln greifen , zu welchen und was wirksame Gegenmaßnahmen sind muss natürlich diskutiert werden .

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