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15.07.2014

11:32 Uhr

Konflikt in Gaza

Israel droht Hamas mit Ausweitung der Offensive

Israel billigt den ägyptischen Vorschlag für eine Feuerpause in Gaza. Doch die radikal-islamistische Hamas lehnte die Waffenruhe ab. Nun droht Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit neuen, massiveren Angriffen.

Fronten sind verhärtet

Krise in Nahost geht weiter

Fronten sind verhärtet: Krise in Nahost geht weiter

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Jerusalem/Tel AvivDer israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu droht mit einer Intensivierung der Militäroffensive in Gaza, falls die dort herrschende Hamas eine Waffenruhe ablehnt. „Wenn Hamas die Vorschläge ablehnt und der Raketenbeschuss nicht endet, sind wir darauf vorbereitet, unsere Angriffe fortzusetzen und zu verstärken“, sagte Netanjahu am Dienstag in Tel Aviv bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Er appellierte an die internationale Gemeinschaft, den ägyptischen Vermittlungsvorschlag zu unterstützen. Israels Sicherheitskabinett hatte die Initiative akzeptiert, die Hamas jedoch abgelehnt.

Hamas setzt trotz eines von Ägypten vorgeschlagenen Friedensplanes ihre Angriffe auf Israel fort. Drei Raketen seien nach der angedachten Frist von 08.00 Uhr MESZ abgefeuert worden. Sie hätten keine Schäden verursacht, teilten die israelischen Streitkräfte am Dienstag mit. Die eigenen Angriffe auf Ziele im Gazastreifen seien eingestellt worden.

Waffenstillstand, Waffenruhe und Feuerpause

WAFFENRUHE

Das Völkerrecht unterscheidet zwischen einer meist vorübergehenden Waffenruhe (Feuerpause) und einem vertraglich vereinbarten Waffenstillstand. Im Nahen Osten wird über eine Waffenruhe zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas verhandelt. Nach einer Waffenruhe könnte die Wiederaufnahme der Kämpfe oder ein Waffenstillstand folgen.

WAFFENSTILLSTAND

Ein Waffenstillstand ist oft die Vorstufe zu einem Friedensvertrag. Gemäß den Genfer Konventionen sind die Kriegsparteien in einem Waffenstillstandsvertrag unter anderem verpflichtet, Kriegsgefangenen die Rückkehr zu ermöglichen. Armeen werden durch eine entmilitarisierte Zone getrennt, wie etwa zwischen Israel und Syrien auf den Golanhöhen.

FEUERPAUSE

Die Haager Landkriegsordnung von 1907 als grundlegender völkerrechtlicher Vertrag über das Verhalten im Krieg kennt nur den Begriff „Armistice“, der meist mit Waffenstillstand übersetzt wird. Darin heißt es: „Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien. Ist eine bestimmte Dauer nicht vereinbart worden, so können die Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen.“

Quelle

dpa

Nach einer Woche tödlicher Gewalt hat Israel am Dienstag einen ägyptischen Vorschlag für eine Waffenruhe mit den Palästinensern angenommen. Das Sicherheitskabinett unter Leitung von Regierungschef Benjamin Netanjahu habe dem Vorschlag am frühen Morgen zugestimmt, schrieb Regierungssprecher Ofir Gendelman auf Twitter. Die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas hatte eine Feuerpause ohne Vorbedingungen hingegen abgelehnt und blieb nach Angaben des israelischen Militärradios auch nach der Entscheidung des Sicherheitskabinetts zunächst dabei.

Noch in der Nacht zum Dienstag waren bei 25 neuen israelischen Luftangriffen auf den Gazastreifen zwei weitere palästinensische Zivilisten getötet worden, wie der palästinensische Rettungsdienst mitteilte. Die Zahl der Opfer auf palästinensischer Seite stieg damit auf 189. Nach israelischen Militärangaben schlugen in der Nacht auch zwei weitere Raketen aus dem Gazastreifen im Süden Israels ein, ohne Schaden anzurichten.

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