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15.11.2014

14:44 Uhr

Konflikt in Jerusalem

Steinmeier warnt vor Tempelbergkonflikt

Seit Ende der Bombardierung des Gazastreifens schwellt der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern weiter. Nun kommt es zu immer neuen Konfrontationen auf dem Tempelberg. Bundesaußenminister Steinmeier ist besorgt.

Vereint: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (l.) mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas. Reuters

Vereint: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (l.) mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas.

Ramallah/JerusalemAußenminister Frank-Walter Steinmeier hat zu Beginn eines zweitägigen Nahost-Besuchs vor einer Zuspitzung der Lage auf dem Tempelberg in Jerusalem gewarnt. „Es ist hier (in Israel und den palästinensischen Gebieten) ein sehr hartnäckiger politischer Konflikt zu lösen“, sagte Steinmeier am Samstag vor Journalisten in Ramallah. „Was nicht sein darf, ist, dass dieser politische Konflikt zu einem religiösen Konflikt wird.“ Zuvor hatte Steinmeier sich mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas getroffen.

In Jerusalem und dem Westjordanland ist es in den vergangenen Wochen zu gewaltsamen Auseinandersetzungen und einer Serie von Anschlägen gekommen. Auslöser dafür war unter anderem ein Streit um die Nutzung des Tempelbergs, der Muslimen und Juden heilig ist. Israel hatte den Zugang für Muslime immer wieder beschränkt, jedoch betont, es wolle den Status quo der heiligen Stätte in Jerusalems Altstadt nicht verändern.

Steinmeier will sich bei seinem Besuch um eine Beruhigung der angespannten Lage bemühen. Er begrüßte Vermittlungsgespräche zwischen US-Außenminister John Kerry, dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Jordaniens König Abdullah II. in Amman. Wenn diese Gespräche am Donnerstag dazu geführt hätten, „dass der Konflikt um die Nutzung des Tempelbergs beigelegt ist und Muslime dort ungestört beten könnten“, sei man einen Schritt weiter.

Chronik des Gaza-Konflikts (11.8.)

Erste Woche

8./9. Juli 2014: Nach massivem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen fliegen israelische Kampfflugzeuge Dutzende Angriffe.

10./11. Juli: Militante Palästinensergruppen nehmen erstmals den internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv ins Visier.

15. Juli: Israel akzeptiert eine von Ägypten vorgeschlagene Feuerpause. Die Hamas lehnt ab.

Zweite Woche

17. Juli: Nach einer mehrstündigen Waffenruhe beginnt Israel eine Bodenoffensive, um die Infrastruktur der Hamas zu zerschlagen und deren Tunnel im Grenzgebiet zu zerstören.

21. Juli: Um zu vermitteln, treffen US-Außenminister John Kerry und Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon in Kairo ein.

23. Juli: Viele Fluggesellschaften stellen Flüge zum Ben-Gurion-Flughafen wegen des Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen vorübergehend ein.

Dritte Woche

26./27. Juli: Eine zwölfstündige Waffenruhe tritt in Kraft. Eine Verlängerung lehnt die Hamas ab, die Angriffe gehen weiter.

30. Juli: Nach dem Beschuss einer UN-Schule im Gazastreifen mit 20 Toten hagelt es Kritik an Israel.

31. Juli: Uno-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay wirft Israel und der Hamas die Verletzung des humanitären Völkerrechts vor.

1. August: Eine Waffenruhe hält nur wenige Stunden. Israel beschuldigt die Hamas, einen Soldaten verschleppt zu haben. Für die Suche nach ihm weitet Israel seine Offensive aus.

3. August: Die Armee erklärt den gesuchten Soldaten für tot. Er sei bei Kämpfen ums Leben gekommen. Beim Beschuss einer Uno-Schule sterben nach palästinensischen Angaben mindestens zehn Menschen. Israel beginnt mit dem Abzug seiner Bodentruppen aus dem Gazastreifen.

Vierte Woche

4. August: Ein Anschlag in Jerusalem überschattet eine von Israel erklärte Feuerpause: Ein palästinensischer Baggerfahrer rammt einen Bus. Ein Passant stirbt, der Attentäter wird erschossen.

5. August: Mit Beginn einer dreitägigen Waffenruhe zieht Israel alle Bodentruppen aus dem Gazastreifen ab. Israelis und Palästinenser beginnen in Kairo Verhandlungen über eine dauerhafte Waffenruhe.

8. August: Nach Ablauf der Waffenruhe feuern militante Palästinenser wieder Raketen Richtung Israel, das mit Luftangriffen reagiert.

10. August: Eine weitere dreitägige Feuerpause tritt in Kraft.

Der palästinensische Außenminister Riad Malki betonte, die Palästinenser hätten kein Interesse an einer Eskalation der Lage. Man hoffe, dass Steinmeiers Gespräche mit Israel am Sonntag zu einer Beruhigung beitragen könnten.

Von

dpa

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