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15.02.2012

03:49 Uhr

Konflikt in Syrien

Uno-Vollversammlung stimmt über Syrien-Resolution ab

Am Donnerstag stimmt die UN-Vollversammlung über eine Resolution zum Syrien-Konflikt ab. Trotz des Widerstands aus Russland und China gilt eine Annahme der Resolution als sicher.

Syrische Zivilisten auf der Flucht. dapd

Syrische Zivilisten auf der Flucht.

New YorkDie Uno-Vollversammlung stimmt am Donnerstag über eine Resolution zum Konflikt in Syrien ab. Der Entwurf sehe vor, die Unterdrückung der politischen Revolte gegen die Staatsführung unter Präsident Baschar al-Assad zu verurteilen, sagten Diplomaten am Dienstag (Ortszeit) am Sitz der Uno in New York.

Saudi-Arabien und Katar bereiteten einen Resolutionsentwurf vor, dessen Annahme am Uno-Sitz als sicher galt. Der Text sieht vor, dass die syrische Führung zur Beendigung aller Angriffe auf die Zivilbevölkerung aufgefordert wird.

Ferner sollen die Pläne der Arabischen Liga für einen demokratischen Umbruch unterstützt und die Entsendung eines Uno-Sonderbeauftragten gefordert werden. Der UN-Sonderbeauftragte soll von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ernannt werden.

Ein Beschluss im Uno-Sicherheitsrat zu dem Konflikt in Syrien kam bislang nicht zustande. Bei zwei Gelegenheiten legten China und Russland ihr Veto gegen Resolutionsentwürfe ein, die vor allem die Führung in Damaskus für das Blutvergießen verantwortlich gemacht hätten.

Auch in der Uno-Vollversammlung wird mit einer Ablehung des Beschlusses durch Russland und China gerechnet. Allerdings gibt es in dem Gremium, in dem 193 Staaten vertreten sind, kein Veto-Recht.

Als voraussichtlicher Zeitpunkt für die Abstimmung wurde Donnerstag 15.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MEZ) genannt. Uno-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay erklärte am Montag vor der Vollversammlung, die von den syrischen Sicherheitskräften begangenen Taten seit März 2011 seien „wahrscheinlich“ als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ einzustufen.

Pillay sprach von einer „großen und systematischen Kampagne der Aggression gegen Zivilisten“ in Syrien. Es gebe „mehr als 18.000 Gefangene“, für die kein Haftbefehl vorliege.

Von

afp

Kommentare (10)

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Account gelöscht!

15.02.2012, 08:03 Uhr

Wie weit wird die Scheinheiligkeit seitens der UN noch getrieben; sie alle wissen doch wer die wahren Treiber sind......die Lüge wird zur Wahrheit und die Wahrheit zur Lüge; meine Schmerzgrenze ist schon lange erreicht.

Account gelöscht!

15.02.2012, 08:19 Uhr

Es wird von Monat zu Monat immer offensichtlicher, wer die wahren Machthaber innerhalb der UN sind, und wer Sie letztlich auch steuert. Es ist eine Schande für die Welt, dass dieses miese Spiel geduldet wird.

Mit Gerechtigkeit und Völkerschutz hat das schon lange nichts mehr zu tun, da hier Geostrategische Interessen eiskalt verfolgt und ausgenutzt werden - im Dienste der Weltsicherheit.

Eines ist aber jetzt schon klar: Fällt Syrien, ist die Tür offen für den Iran. Spätestens mit dem Iran, wird es ein nicht mehr friedliches Miteinander in der Welt geben. Das zeichnet sich bereits ab. Man kann nur hoffen, dass gewisse "Terrorstaaten" und "Kriegstreiber" doch nicht den Iran angreifen...

Plonkpirat

15.02.2012, 09:04 Uhr

Das Bild "syrische Zivilisten auf der Flucht" könnte genauso dir Unterschrift tragen "Syrier auf dem Weg zu einer Familienfeier" oder "Syrische Partisanen schicken ihre Familienangehörigen aus der Kampfzone". Es ist wohl eher eine journal(terror)istische Meisterleistung ein Bild, dass keinen Hinweis auf Kriegsgeschehen gibt, dieses als Bestätigung für einen Solchen zu verkaufen. Kennen Sie eigentlich Flüchtlingsbilder aus dem 2.Weltkrieg, oder darf man die in D auch schon nicht mehr sehen? Da gibt es nämlich Leute mit Gepäck, Alte und Junge, Männlein und Weiblein, oder lässt man heute bei den Fluchten alles zu Hause, damit man in einem möglichen Aufnahmeland das Blaue vom Himmel erzählen kann?

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