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15.01.2015

14:39 Uhr

Konflikt mit Russland

Ukraine bewaffnet Zehntausende Soldaten

Die Ukraine mobilisiert mehr Soldaten für den Kampf im Osten des Landes. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnt vor einer Eskalation. Unterdessen fordert die EU weiterhin Sanktionen gegen Russland.

Die ukrainische Armee wird weiter aufgerüstet. dpa

Die ukrainische Armee wird weiter aufgerüstet.

Kiew/DonezkUngeachtet von Friedensbemühungen im blutigen Ukraine-Konflikt sollen ab diesem Dienstag bei einer umstrittenen Teilmobilmachung 50.000 Ukrainer zusätzlich bewaffnet werden. Das Parlament in Kiew stimmte am Donnerstag in letzter Instanz den Plänen zu, die Präsident Petro Poroschenko zuvor unterzeichnet hatte. In zwei weiteren Wellen sollen von April und Juni an erneut mehr als 50.000 Soldaten im Kampf gegen prorussische Separatisten eingezogen werden.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnte in einem Zeitungsinterview vor der Gefahr einer erneuten militärischen Eskalation. Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, schlug vor, die USA stärker an der Lösung des Konflikts zu beteiligen.

„Die russische Aggression geht weiter“, sagte der Sekretär des nationalen Sicherheitsrates, Alexander Turtschinow, vor den Abgeordneten. Die Intensität der Gefechte habe deutlich zugenommen. „Es ist dringend nötig, die Kampf- und Mobilisierungsbereitschaft unserer Kräfte und anderer militärischer Kräfte so zu erhöhen, dass eine angemessene Reaktion auf die Bedrohungen der nationalen Sicherheit durch die russische Aggression möglich ist“, sagte Turtschinow.

8500 reguläre russische Soldaten seien in der Ostukraine im Einsatz. Russland hat stets bestritten, Truppen im Nachbarland stationiert zu haben.

Die ukrainischen Parteien und ihre Köpfe

Petro-Poroschenko-Block

Die Parlamentswahl soll der krisengeschüttelten Ukraine an diesem Sonntag eine stabile Regierung bringen. Wegen der Gefechte im Osten werden aber vorerst nur 424 der 450 Sitze in der Obersten Rada in Kiew vergeben, es gilt die Fünfprozenthürde. Um 225 Sitze bewerben sich 29 Parteien mit mehr als 3000 Kandidaten, die restlichen 199 Mandate werden per Direktwahl bestimmt. Stimmberechtigt sind gut 36 Millionen Bürger. Die aussichtsreichsten Parteien im Überblick.

PETRO-POROSCHENKO-BLOCK: „Zeit für Einigkeit“ ist der Slogan der neu gebildeten Partei von Präsident und Namensgeber Petro Poroschenko. Sie liegt in Umfragen weit vorne. Spitzenkandidat ist der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko, der einen Wechsel vom Rathaus ins Parlament bisher kategorisch ausschließt. Vizeregierungschef Wladimir Groisman auf Listenplatz Vier gilt als Vertrauter von Poroschenko und wird als dessen Favorit für das Ministerpräsidentenamt gehandelt.

Oppositionsblock Silnaja Ukraina

Vertreter der bis zum Machtwechsel im Februar regierenden Partei der Regionen treten getrennt an. Ex-Vizeministerpräsident Juri Boiko muss mit dem Oppositionsblock um den Einzug bangen. Sicher im Parlament dürfte dagegen der ehemalige Sozialminister und Vizeregierungschef Sergej Tigipko mit seiner wiederbelebten Kraft Silnaja Ukraine (Starke Ukraine) sein.

 

Swoboda

Den Rechtsradikalen um Parteiführer Oleg Tjagnibok werden in Umfragen nur geringe Chancen für einen Wiedereinzug gegeben.

Vaterlandspartei

Die Partei von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat sich nach dem Weggang „altgedienter Kader“ verjüngt. Listenplatz Eins trat Timoschenko demonstrativ an die Militärpilotin Nadeschda Sawtschenko ab, die in Russland wegen Mordverdachts im Gefängnis sitzt. Kiew wirft Moskau politische Motive in dem Fall vor.

Radikale Partei

Frontmann ist der Abgeordnete Oleg Ljaschko. Sein Markenzeichen ist eine Heugabel, mit der er Kiew „ausmisten“ will.

Narodny Front

Ganz auf Regierungschef Arseni Jazenjuk zugeschnitten ist der Wahlkampf der neugegründeten Volksfront. Auf ihrer Liste stehen viele Kabinettsmitglieder, etwa Innenminister Arsen Awakow. Auch Parlamentspräsident Alexander Turtschinow und der frühere Sicherheitsratschef Andrej Parubij sowie Journalisten und Frontkämpfer stehen Jazenjuk zur Seite. Viele Spitzenkandidaten arbeiteten früher in der Vaterlandspartei von Julia Timoschenko.


Am Mittwoch waren zwei ukrainische Soldaten beim Beschuss ihrer Stellung getötet worden. Am Dienstag starben bei einem Angriff auf einen Reisebus an einem Kontrollposten der Armee zwölf Menschen. Die Regierung macht Separatisten für die Tat verantwortlich, diese weisen die Vorwürfe zurück.

Steinmeier sprach von einer „unglaublich komplizierten Gemengelage“. Der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ sagte er: „Das Problem ist, dass wir gleichzeitig über die Festlegung der Waffenstillstandslinie, den Rückzug von schweren Waffen und ausländischen Kämpfern, den Zugang für humanitäre Hilfe und den Austausch von Gefangenen reden – und das alles in einer Situation, in der sich die Lage der Menschen im Osten der Ukraine wegen des Winters fast täglich verschlechtert.“ Fortschritte werde es deshalb „nur in kleinen Schritten geben“.

Kommentare (16)

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Herr Vittorio Queri

15.01.2015, 15:32 Uhr

>> Ukraine bewaffnet Zehntausende Soldaten >>

Falls es zu einem offenen Konflikt mit Russen kommt, helfen dem Schurkenstaat Ukraine auch keine 500.000 Soldaten.

Die Ukraine wird es dann innerhalb paar Tagen nicht mehr geben.

Die Satelliten - Augen der Russen haben alle schön im Visier und die "Iskanders" werden eine gründliche Arbeit verrichten.

Falls Washington den Ukrainern den Befehl zum Angriff gibt, muss die NATO damit rechnen, dass auch Berlin und Paris in Schutt und Asche liegen werden. Die Sanktionen kann sich die EU dann sparen.

Und sollten sich die Amis militärisch beteiligen, wird es einen Atomaren Schlag geben.

Ich bin KEIN Charlie !

Herr Thomas Ungläubig

15.01.2015, 15:40 Uhr

»Ukraine bewaffnet Zehntausende Soldaten«

Achtung Satire!

Was haben die vor? – Da sollten wir doch noch die ein oder andere Milliarde nachschieben sonst müssen die noch mit ähnlichem Schrott kämpfen wie unsere Bundessöldner.

Herr Vittorio Queri

15.01.2015, 15:44 Uhr

Falls jemand nicht weiß, wie die "Iskanders" aussehen :

http://politikus.ru/army/23944-voyska-zvo-poluchili-brigadnyy-komplekt-otrk-iskander-m.html

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