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09.10.2012

20:30 Uhr

Konflikt mit Syrien

Nato will Türkei notfalls beistehen

Eine reine Vorsichtsmaßnahme, sagt die Nato - aber notfalls will das Bündnis der Türkei gegen Syrien beistehen. Generalsekretär Rasmussen lässt aber auch keinen Zweifel: Viel besser wäre politischer Druck durch den UN-Sicherheitsrat.

Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verschärfte den Ton gegen Syrien. dapd

Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verschärfte den Ton gegen Syrien.

Brüssel/DamaskusDie Nato ist notfalls bereit, der Türkei militärisch gegen Syrien beizustehen. Bündnis-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verschärfte am Dienstag den Ton gegenüber dem syrischen Regime und forderte mehr internationalen Druck auf die Regierung von Präsident Baschar al-Assad. Zugleich bekräftigte er am Rande eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel, die Nato sei bereit, notfalls ihr Mitglied Türkei gegen syrische Angriffe zu schützen.

„Selbstverständlich haben wir angesichts der Lage an unserer südöstlichen Grenze die nötigen Schritte ergriffen, um sicherzustellen, dass wir alle Pläne für den Schutz und die Verteidigung der Türkei vorliegen haben“, sagte Rasmussen. „Natürlich kann die Türkei auf die Solidarität des Bündnisses vertrauen.“

In den vergangenen Tagen waren immer wieder Granaten aus Syrien im türkischen Grenzgebiet eingeschlagen. Die Türkei hatte zurückgefeuert, bisher aber keine Bodentruppen oder die Luftwaffe eingesetzt und vor allem keinerlei Hilfe der Nato erbeten.

„Es ist nötig, den Druck auf das syrische Regime zu erhöhen, um einen Prozess in Gang zu setzen, der zu einer Berücksichtigung der legitimen Hoffnungen des syrischen Volkes führt“, sagte der Nato-Generalsekretär. Dies sei aber keine militärische Aufgabe der Nato, sondern „zuallererst eine Verantwortung der internationalen Gemeinschaft, die durch den UN-Sicherheitsrat vertreten wird: Das ist das verantwortliche Organ für Frieden und Sicherheit.“ Er mahnte: „Wir hoffen, dass alle Seiten Zurückhaltung zeigen und eine Eskalation der Krise vermeiden.“

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Für eine Deeskalation sprach sich auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aus. Er sagte: „Wir halten für richtig, dass die Türkei entschlossen und besonnen reagiert hat und reagieren wird. Und alle sollten daran arbeiten, dass es dabei bleibt.“ Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte das syrische Regime auf, „alle Provokationen und Übergriffe an der syrisch-türkischen Grenze sofort einzustellen“.

Kommentare (3)

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dadafiffi

09.10.2012, 21:10 Uhr

(...)
Will die Nato in Syrien einmaschieren und sucht einen Grund dazu? Die Sache stinkt wie schon in Libyen, Irak, Afghanistan usw.
+++ Beitrag von der Redaktion editiert +++

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Rechner

10.10.2012, 00:24 Uhr

Es wird Zeit, das Deutschland endlich aus dem NATO-Bündnis aussteigt.

Account gelöscht!

10.10.2012, 09:33 Uhr

Ich bin mal gespannt wie man einen Natoeinsatz mit deutschen Soldaten der Bevölkerung verkaufen will.
Wird dann wieder ein deutscher Außenminister zum Lügner und Kriegstreiber, wie Scharping während des Jugoslawienkriegs?

Warum sollte die syrische Regierung die Türkei angreifen, wenn man mit den Rebellen alle Hände voll zu tun hat?
Ich bin der Meinung, hier wird wieder eine Operation unter falscher Flagge geführt um ein offizielles Eingreifen der Nato zu begründen.

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