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13.05.2015

15:29 Uhr

Konjunktur in Italien

Rezession beendet, Reformen gesucht

Darauf hat Italien lange gewartet: Die längste Wirtschaftsflaute der Nachkriegsgeschichte ist endlich vorbei. Doch das Wachstum bleibt schwach. Viele fragen sich deshalb: Wo bleiben Renzis Reformen?

Die italienische Regierung steht vor einer enormen Aufgabe: Renzi hat ambitionierte Reformen versprochen. Diese müssen nicht nur die Flaute beenden, sondern auch wettmachen, was seit der Finanzkrise 2008 im Argen liegt. AFP

Premierminister Matteo Renzi

Die italienische Regierung steht vor einer enormen Aufgabe: Renzi hat ambitionierte Reformen versprochen. Diese müssen nicht nur die Flaute beenden, sondern auch wettmachen, was seit der Finanzkrise 2008 im Argen liegt.

Rom„Die Rezession ist fast vorbei, der Aufschwung steht vor der Tür“ – das bekamen Italiens Wähler in den vergangenen drei Jahren oft zu hören. Drei Regierungen hatte die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone in dieser Zeit, jede versprach die große Erholung.

Es hat gedauert, aber nun ist dieses Versprechen erfüllt: Am Mittwoch hat das italienische Statistikamt Istat bestätigt, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im ersten Quartal 2015 leicht gestiegen ist – zum Vorquartal um 0,3 Prozent. Es ist das erste Plus seit Mitte 2011.

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Italien steckt seit drei Jahren in der Rezession. 2015 soll es der EU-Kommission zufolge aber zu einem Wachstum von 0,6 Prozent reichen. Laut Notenbank hat die Wirtschaft im ersten Quartal leicht zugelegt.

Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan hatte die gute Nachricht bereits vorweggenommen: „Die italienische Wirtschaft hat die Rezession überwunden“, sagte er Ende April im Parlament in Rom. Doch die Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi, die ihr Amt vor 15 Monaten mit einer Reihe ambitionierter Reformversprechen angetreten hatte, steht nun vor einer doppelten Herausforderung: Sie muss nicht nur die Flaute beenden, sondern auch verlorenen Boden wettmachen.

Die Aufgabe ist enorm. Verglichen mit der Zeit vor dem Beginn der globalen Finanzkrise 2008 ist Italiens Industrieproduktion um ein Viertel gesunken. Das Pro-Kopf-Einkommen ist auf dem niedrigsten Niveau seit 1997, die Arbeitslosigkeit hat sich verdoppelt.

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Regierungschef Matteo Renzi hat eines seiner Lieblingsprojekte durchgesetzt – Italien bekommt ein neues Wahlrecht, das Regierungen künftig stabiler macht. Renzi selbst kann Neuwahlen nun noch gelassener angehen.

Bislang hat Renzis Programm nicht hundertprozentig überzeugt. Wie die EU-Kommission in der vergangenen Woche mitteilte, erwartet sie für 2015 ein BIP-Wachstum von nur 0,6 Prozent für Italien. Im Euroraum sind die Aussichten derzeit nur für Griechenland, Zypern und Finnland schlechter. „Das Überraschende ist nicht, dass Italien wieder wächst, sondern wie langsam es wächst“, sagt Professor Luigi Zingales von der Booth School of Business der Universität Chicago.

Schätzungen der italienischen Zentralbank zufolge wird der schwache Aufschwung beinahe ausschließlich von Maßnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) getragen – und nicht von den Regierungsreformen. Am ehrgeizigsten war bisher Renzis Arbeitsmarktreform: Sie beinhaltet eine Deregulierung, eine Lockerung des strengen Kündigungsschutzes, neue Hilfen für Arbeitslose sowie großzügige Steuererleichterungen für Firmen, die Vollzeit-Mitarbeiter einstellen.

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