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26.10.2012

10:58 Uhr

Konjunkturpaket

Japan will die Wirtschaft mit Milliarden ankurbeln

Starker Yen, Deflation, China-Schwäche – Japans Wirtschaft droht eine neue Rezession. Zur Rettung schnürt die Regierung jetzt ein Konjunkturpaket – und will damit nicht zuletzt die Wähler beruhigen.

Passanten auf der Shopping-Meile in Tokio. dpa

Passanten auf der Shopping-Meile in Tokio.

TokioJapans Regierung will mit einer kleinen Konjunkturspritze eine befürchtete Rezession abwenden. Das Kabinett beschloss am Freitag ein Paket im Umfang von 422,6 Milliarden Yen (4 Mrd Euro). Analysten halten dies jedoch für zu wenig, um Japans exportabhängige Wirtschaft angesichts der globalen Abkühlung nachhaltig anzukurbeln. Die Börse zeigte sich am Freitag unbeeindruckt: Der Nikkei sank angesichts des starken Yen um 1,35 Prozent auf 8933,06 Punkte.

Nun könnte sich die Zentralbank erneut unter Druck sehen, das Paket mit einer weiteren Lockerung der Geldpolitik zu flankieren. Dies könnte bereits auf ihrer Sitzung am kommenden Dienstag (30.10.) passieren. Manche Analysten sehen die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt bereits in einer Rezession.

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Der im Volk unbeliebte Regierungschef Yoshihiko Noda steht angesichts der lahmenden Wirtschaft und nahenden Wahlen unter Druck. Sein Konjunkturpaket - das erste im noch bis 31. März 2013 laufenden Steuerjahr - umfasst einschließlich geplanter Ausgaben der Provinzregierungen mehr als 750 Milliarden Yen. Japan nimmt dafür keine neuen Schulden auf, sondern greift auf bereits im Haushalt vorgesehene Reserven zurück. Im Vergleich zu den vier Finanzspritzen des Vorjahres fällt Nodas Paket gering aus.

Die Regierung will mit dem Geld unter anderem die Nutzung erneuerbarer Energien ankurbeln und den Wiederaufbau der Tsunami-Gebiete verstärken. Außerdem soll die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft verbessert und die Forschung mit Stammzellen gefördert werden. Nach Berechnung des Kabinettsbüros wird das Konjunkturpaket das Bruttoinlandsprodukt um mehr als 0,1 Prozentpunkte ankurbeln. Die Regierung will ein zweites Paket nachschieben, sobald ein Gesetz zur Neuausgabe von Staatsanleihen noch im laufenden Steuerjahr verabschiedet wird.

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Dieses Gesetz blockiert die Opposition jedoch mit ihrer Mehrheit im Oberhaus des Parlaments. Sie will Noda zwingen, seiner vagen Zusage baldiger Neuwahlen zum maßgeblichen Unterhaus nachzukommen. Nodas Demokratischer Partei DPJ würde dabei nach jüngsten Umfragen der Machtverlust drohen. Spätestens in einem Jahr muss gewählt werden. Daher will Noda nach Einschätzung von Beobachtern mit der Ankurbelung der Wirtschaft auch um die Gunst der Wähler buhlen.

Seine Regierung wolle sich verstärkt darum bemühen, Japan möglichst bald aus der Deflation mit andauernd fallenden Preisen zu holen und die Wirtschaft neu zu beleben, sagte der Regierungschef. Die Verbraucherpreise waren im September um 0,1 Prozent gesunken - im nunmehr fünften Monat in Folge, wie die Regierung mitteilte. Auch der andauernde Höhenflug des Yen setzt der Wirtschaft stark zu.

Von

rtr

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