Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

19.01.2005

21:40 Uhr

Kontakt-Verbot aufgehoben

Scharon-Regierung spricht wieder mit Palästinensern

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hat seinem Büro zufolge am Mittwoch das Kontakt-Verbot zur Palästinenserführung aufgehoben. Zuvor hatte Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas seinen Sicherheitskräften befohlen, Anschläge auf Israel zu verhindern.

HB JERUSALEM. Scharon habe sich für die Wiederaufnahme der Kontakte zu den Palästinensern ausgesprochen, nachdem seine Regierung „Geheimdienstinformationen erhalten hat, dass die militante Hamas beginnt, mit der Palästinenser-Führung zu kooperieren“, hieß es in politischen Kreisen. Aus dem Büro des Ministerpräsidenten hieß es jedoch, die Kontakte beschränkten sich lediglich auf Sicherheitskräfte. Es werde keine Gespräche mit Abbas selbst über diplomatische Fragen geben, bis „die Palästinenser echte Maßnahmen ergreifen, um terroristische Aktivitäten sowie Raketen und Granatfeuer zu unterbinden“. Der Nachfolger des im November verstorbenen Jassir Arafat hat zum Ende des bewaffneten Kampfes gegen Israel aufgerufen.

Die Entscheidung Scharons und seiner wichtigsten Minister bedeute, dass sich noch am Abend Vertreter israelischer und palästinensischer Sicherheitskräfte treffen würden, teilte das Büro Scharons mit. Dabei solle über ein koordiniertes Vorgehen gegen Gewalttaten im Gaza-Streifen gesprochen werden. Scharon hatte nach einem palästinensischen Anschlag in der vergangenen Woche alle Kontakte zur Palästinenser-Führung abgebrochen und auch einen groß angelegten Militäreinsatz im Gaza-Streifen nicht ausgeschlossen, um weitere Anschläge gegen Israelis zu verhindern. Ein solcher Einsatz ist politischen Kreisen zufolge aber nun nicht mehr geplant.

Auf Anweisung von Palästinenser-Präsident Abbas sollen an der Grenze zwischen dem Gaza-Streifen und Israel in den nächsten Tagen palästinensische Sicherheitskräfte stationiert werden, um Anschläge militanter Gruppen auf Israelis zu verhindern. „Es gibt eine Vereinbarung, wonach nationale Sicherheitskräfte innerhalb von zwei Tagen an der Grenze eingesetzt werden, um Verstöße zu verhindern“, sagte der palästinensische Sicherheitschef im Gaza-Streifen, Abdel-Rasek al-Madschaideh, nach einem Treffen mit Abbas. Es wird damit gerechnet, dass jetzt die nach Beginn des jüngsten Palästinenser-Aufstandes 2000 abgebauten palästinensischen Kontrollpunkte in Gebieten um jüdische Siedlungen und zur Grenze hin wieder besetzt werden. Von dort aus feuern Extremisten immer wieder Raketen auf Israelis ab. Auch am Mittwoch schlug in einer Siedlung im nördlichen Gaza-Streifen eine Rakete ein. Sie richtete jedoch nur Sachschaden an.

Abbas wirbt bei Extremisten für Gewaltverzicht

Abbas warb bei den Extremisten für einen Gewaltverzicht. Er wolle den Gruppen deutlich machen, dass durch einen solchen Schritt die Voraussetzungen für den geplanten Abzug Israels aus dem Gaza-Streifen geschaffen würden, verlautete aus dem Umfeld von Abbas. „Wir werden (Abbas) anhören. Wir werden seine Ansichten über einen Gewaltverzicht diskutieren, aber nach dieser Gesprächsrunde wird es noch keine endgültige Antwort geben“, sagte der Chef des Islamischen Dschihad, Nafes Assam. Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri erklärte lediglich, beide Seiten hätten das Interesse des palästinensischen Volkes im Blick und wollten die nationale Einheit bewahren. Ein Anführer der radikalen Al-Aksa-Brigaden hatte am Dienstagabend erklärt, die Selbstmordanschläge in Israel einzustellen, den Widerstand im Westjordanland und Gaza-Streifen aber fortzusetzen. Israel fordert eine Zerschlagung aller radikalen Gruppen.

Mit der Wiederaufnahme der Kontakte zwischen Israel und den Palästinensern wachsen die Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses in der Region. Am Vortag hatte die designierte US-Außenministerin Condoleezza Rice große persönliche Anstrengungen angekündigt, um die Chancen für einen Frieden zu nutzen, die sich durch die Wahl Abbas' aufgetan hätten. Am Weltwirtschafts-Forum im schweizerischen Davos, das in der Vergangenheit mehrfach Schauplatz von Friedensgesprächen war, werden nächste Woche auch der israelische Außenminister Silwan Schalom und Abbas teilnehmen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×