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11.09.2016

20:33 Uhr

Kopf-an-Kopf-Rennen nach Neuwahlen

Kroatien droht politischer Stillstand

Die vorgezogenen Neuwahlen im jüngsten EU-Mitgliedsland dürften wieder keine Klarheit geschaffen haben. Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab – und damit eine Fortsetzung der politischen Unsicherheit in Kroatien.

Doch nach den vorgezogenen Neuwahlen herrscht Rätselraten, welche Mehrheiten geschaffen werden können. dpa

Noch ist Kolinda Grabar Kitarovic Kroatiens Präsidentin

Doch nach den vorgezogenen Neuwahlen herrscht Rätselraten, welche Mehrheiten geschaffen werden können.

ZagrebDie erhoffte Klärung der instabilen politischen Verhältnisse in Kroatien ist ausgeblieben. Wie vor zehn Monaten liegen die beiden großen Parteien gleichauf, haben aber zu wenig Sitze im Parlament, um auch eine Regierung zu bilden. Nach Prognosen des kroatischen Fernsehens vom Sonntagabend waren die beiden Großparteien im jüngsten EU-Mitgliedsland nahezu gleichauf. Die Sozialdemokraten (SDP) kamen demnach auf 58 der 151 Sitze im Parlament, die konservative HDZ auf 57. Die Sozialdemokraten (SDP) und die konservative HDZ sind beide auf das Wohlwollen der neuen Reformpartei Most (Brücke) angewiesen, die erneut den dritten Platz errungen hat.

Und genau da fangen wie schon im gesamten vergangenen Jahr die Schwierigkeiten an: Most will nämlich all das von Grund auf reformieren, für das die beiden großen Parteien stehen. Das Steuersystem oder die Staatsverwaltung zum Beispiel, die Grundlagen des Wirtschaftssystems und die territoriale Einteilung des Adrialandes. Schon beim letzten Mal war die Koalition der ungleichen Partner HDZ und Most nach nur fünf Monaten an diesen Fragen zerbrochen.

Der frühere Regierungschef Zoran Milanovic gab sich bei der Stimmabgabe am Sonntag noch zuversichtlich. „Wir haben gezeigt, dass wir kompetent sind und mehr Herz haben“, sagte er in Anspielung auf die gegnerische HDZ.

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Die politische Unsicherheit äußerte sich auch in der Wahlbeteiligung. Den Wählern war schon der bisherige Parteienstreit um die Regierung zu viel. Sie sind oft zu Hause geblieben, so dass die Wahlbeteiligung einen Negativrekord erreichen dürfte. Bis zum Nachmittag gaben lediglich 37,5 Prozent der 3,8 Millionen Wähler ihre Stimme ab. Staatspräsidentin Kolinda Grabar Kitarovic rief ihre Landsleute auf, wählen zu gehen. Die Zukunft des Landes liege in Händen der Wähler, sagte sie.

Dabei wissen Bürger und Politiker, dass das Land vor Riesenproblemen steht, die nicht länger aufgeschoben werden können. Doch „selbst in einer Zeit der allergrößten Krise zeigt die politische Elite keine Lust auf Reformen“, kritisierte die renommierte Zeitung „Jutarnji list“ noch am Wahltag.

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