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06.04.2013

15:20 Uhr

Korea-Konflikt

Nordkorea ist Steilvorlage für japanische Militär-Pläne

Kaum ein Land fühlt sich durch Nordkorea so bedroht wie Japan. Das Säbelrasseln in Pjöngjang liefert der neuen Regierung das passende Argument, um die pazifistische Verfassung zu ändern und das Militär zu stärken.

Die neue Regierung in Japan will sein Militär aufrüsten. Die Bedrohung aus Nordkorea liefert die Steilvorlage. dpa

Die neue Regierung in Japan will sein Militär aufrüsten. Die Bedrohung aus Nordkorea liefert die Steilvorlage.

TokioMit seinem immer bedrohlicheren Säbelrasseln spielt Nordkorea dem rechtskonservativen japanischen Regierungschef Shinzo Abe in die Hände. Zwar verhält sich die Regierung in Tokio dieser Tage auffallend zurückhaltend. So bezeichnete ein Sprecher die Provokationen aus Pjöngjang lediglich als „extrem bedauerlich“. Doch für Abe ist das kriegerische Gebaren des kommunistischen Nachbarn nur mehr ein weiteres Argument für einen Plan, den er schon lange aus Überzeugung verfolgt: Japan sollte die Auslegung seiner pazifistischen Verfassung dringend ändern und dem Militär eine stärkere Rolle an der Seite des Sicherheitspartners USA ermöglichen.

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Nordkoreas Militär bereitet den Abschuss von Mittelstreckenraketen vor. Und die Regierung in Pjöngjang warnt vor Gefahren für Diplomaten im Land – selbst für chinesische. Doch die Diplomaten reagieren gelassen.

Sobald die Oberhauswahlen im Juli durch sind und Abes Regierung sich womöglich auf eine Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments stützen kann, könnte er diesen Plan mit Macht durchziehen.

Kaum ein anderes Land fühlt sich durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramme so bedroht wie Japan. 1998 schockierte Pjöngjang Tokio mit dem Test einer ballistischen Rakete - Teile davon flogen über Japan hinweg und landeten im Pazifik. Dies gab den Anstoß für eine japanisch-amerikanische Kooperation in der Raketenabwehr.

Nordkoreas Verbündete

China

Die Volksrepublik ist mit Abstand Nordkoreas größter Exportpartner. Nicht in den Statistiken tauchen umfangreiche Nahrungsmittel- und Energiehilfen auf. Peking hat mehr Einfluss auf Pjöngjang als jeder andere Staat. Allerdings hat auch China Nordkoreas dritten Atomtest verurteilt und den jüngsten Sanktionen des UN-Sicherheitsrats zugestimmt - das zeigt die Verärgerung über den jungen Machthaber Kim Jong Un.

Als Gastgeber organisierte Peking mehrere Runden der Sechs-Parteien-Gespräche zwischen Nordkorea, China, den USA, Südkorea, Japan und Russland. Für ein Ende des Atomwaffenprogramms standen diplomatische Zugeständnisse und Wirtschaftshilfen in Aussicht. Doch Nordkorea ließ die Verhandlungen 2009 platzen und setzt bis heute allein auf Konfrontation.

Iran

Nordkorea ist seit Jahren ein wichtiger Waffenlieferant für Teheran. Nach Angaben der Vereinten Nationen exportierte Pjöngjang auch für Atom-Sprengköpfe geeignete Raketen in den Iran. 2012 vereinbarten das Mullah-Regime und die kommunistische Diktatur eine noch engere Zusammenarbeit. Zu diesem Zweck unterzeichneten Vertreter beider Länder mehrere Kooperationsabkommen im Technologiebereich. Konkret geht es um Energie, Umwelt, Landwirtschaft und Lebensmittel, eine engere Zusammenarbeit bei der Forschung sowie um Austauschprogramme für Studenten.

Russland

Pjöngjang steht in Moskau noch aus sowjetischer Zeit mit rund elf Milliarden US-Dollar in der Kreide. Das Verhältnis der einst engen Verbündeten hat sich in den vergangenen Jahren deutlich abgekühlt. Noch im Sommer 2011 wollten der damalige Kremlchef Dmitri Medwedew und der bereits von Krankheit geschwächte nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il neuen Schwung in die Beziehungen bringen. Sie kündeten zahlreiche gemeinsame Projekte an, doch blieb es meist bei Absichtserklärungen. So scheiterte auch der Bau einer Pipeline, die russisches Erdgas über nordkoreanisches Gebiet nach Südkorea transportieren sollte.

Kuba

Nordkorea und Kuba kooperieren unter anderem in den Bereichen Energie, Landwirtschaft und Biotechnologie. Seit 1960 gibt es diplomatische Beziehungen zwischen Havanna und Pjöngjang. Auf den Tod des „Genossen Kim Jong Il“ im Dezember 2011 reagierte Kubas Regierung mit einer dreitägigen Staatstrauer.

Zudem beschloss Japan den Bau von Spionage-Satelliten, mehrere wurden bereits im Weltraum in Stellung gebracht. „Japans Sicherheitsumfeld verschlechtert sich signifikant“, erklärte kürzlich der frühere Botschafter in den USA, Shunji Yanai, und verwies auf die militärische Bedrohung durch Nordkorea und das selbstbewusste Auftreten der aufstrebenden Militärmacht China.

Premier Abe machte Yanai zum Vorsitzenden eines Regierungsgremiums. Nur zwei Monate nach der Regierungsübernahme, im Februar, kam es das erste Mal zusammen und berät seither über Abes Ziel einer „kollektiven Selbstverteidigung“. Damit ist gemeint, dass Japan in Konflikten für einen Verbündeten - namentlich die USA - kämpfen darf, selbst wenn Japan nicht direkt angriffen wird. Nach bisheriger Auslegung der pazifistischen Nachkriegsverfassung war so etwas Japan verwehrt. Demnach darf das Militär nur bei einem direkten Angriff auf japanisches Territorium zurückschlagen.

Deutsche Elektroimporte aus Südkorea (2012)

121 Millionen Euro

Medizintechnik

215 Millionen Euro

Automation

274 Millionen Euro

Informationstechnik

570 Millionen Euro

Kommunikationstechnik

784 Millionen Euro

Elektronische Bauelemente

849 Millionen Euro

Unterhaltungselektronik

Quelle: ZVEI, Destatis

Sollte Nordkorea tatsächlich seine Drohungen wahr machen und US-Stützpunkte mit Raketen beschießen oder eines Tages gar eine Rakete mit Atomsprengkopf abfeuern, müsste Japan nach derzeitiger Lesart der Verfassung tatenlos zuschauen.

„Das wäre das Ende der Allianz mit den USA“, warnte der frühere japanische Verteidigungsminister Shigeru Ishiba, der heute Abes rechte Hand in der regierenden Liberaldemokratischen Partei ist. „Da Japan auf die nukleare Abschreckung der USA angewiesen ist, um Nordkoreas Bedrohung zu begegnen, muss Japan seine Allianz mit den USA stärken und ermöglichen, dass das Recht auf kollektive Selbstverteidigung ausgeübt werden kann“, meint auch Yanai. Doch gibt es auch kritische Stimmen.

Manche befürchten, dass eine gestärkte Rolle des Militärs dazu führen könnte, dass sich Japan künftig auch in bewaffneten Konflikten im Ausland engagiert. Gerade in den Ländern, die im Zweiten Weltkrieg Opfer der japanischen Aggressionen wurden, würde dies Ängste vor einem neuen Militarismus in Tokio weiter schüren. In einer aktuellen Umfrage sprach sich fast jeder zweite Japaner dafür aus, an der bisherigen Auslegung der Verfassung festzuhalten. Rund 43 Prozent befürworteten dagegen das Recht auf kollektive Selbstverteidigung.

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Von

dpa

Kommentare (15)

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btw

06.04.2013, 15:31 Uhr

Na endlich mal ein Artikel der weiterführt als Propaganda nachzufaseln.

KimJongDumm

06.04.2013, 16:08 Uhr

Auf Dauer werden es die Amerikaner nicht allein schaffen, Nordkorea und China in Schach zu halten. Auch Japan muss endlich seinen Beitrag zur Gewährleistung der Sicherheit in der Region leisten. Dazu ist eine erhebliche Ausweitung der Verteidigungsausgaben und natürlich auch die nukleare Nachrüstung erforderlich. Nur so wird ein Gleichgewicht mit den beiden kommunistischen Atommächten zu erzielen sein.

nasowas

06.04.2013, 16:26 Uhr

brav.
Brauner - nun mal ganz die Welle flach halten am Besten.

Geostrategie für Doofe gibts "Nordkorea und China in Schach zu halten" eigtl. nur in Pixi-Büchern für Hochperformant wirken wollende Mentalamöben.

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