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22.05.2017

15:48 Uhr

Korruptionsskandal

Brasiliens Präsident lehnt Rücktritt ab

Brasiliens Präsident Michel Temer hat Vorwürfe der Korruption und Behinderung von Ermittlungen zurückgewiesen. Außerdem stellte er klar, selbst bei einer Klage vom Obersten Gerichtshof nicht zurückzutreten.

Ein Rücktritt käme nach Meinung des brasilianischen Präsidenten einem Schuldeingeständnis im Korruptionsskandal gleich. AP

Michel Temer

Ein Rücktritt käme nach Meinung des brasilianischen Präsidenten einem Schuldeingeständnis im Korruptionsskandal gleich.

BrasiliaDer wegen eines Korruptionsskandals unter Druck geratene brasilianische Präsident Michel Temer hat einen Rücktritt nachdrücklich ausgeschlossen. Dies gelte auch für den Fall, dass er formell vom Obersten Gerichtshof angeklagt werden sollte, sagte Temer der Zeitung „Folha de S. Paulo“ vom Montag. „Entmachtet mich, wenn Ihr wollt, aber wenn ich zurückträte, käme dies einem Schuldeingeständnis gleich.“ Der Präsident hat Vorwürfe der Korruption und der Behinderung von Ermittlungen zurückgewiesen. Am Sonntag forderten erneut Hunderte Demonstranten den Rücktritt Temers. Die Kundgebungen waren aber kleiner als im vergangenen Jahr, als viele Bürger ein Amtsenthebungsverfahren gegen Temers Vorgängerin Dilma Rousseff verlangten.

Die jetzigen Korruptionsermittlungen werden bereits seit drei Jahren gegen zahlreiche Politiker und Wirtschaftsvertreter geführt. Vorläufiger Höhepunkt war die Veröffentlichung einer Tonaufnahme, in der offenkundig Temer zu hören ist, wie er die Zahlung von Schweigegeld an einen inhaftierten Abgeordneten billigt. Dem Staatschef zufolge wurde die Aufnahme eines Gesprächs mit dem Chef des Fleischkonzerns JBS manipuliert.

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Erst weist Lula im fünfstündigen Kreuzverhör alle Korruptionsvorwürfe zurück, dann tritt er vor seine Anhänger. Lula will wieder Präsident Brasiliens werden und die Entmachtung von Dilma Rousseff rächen.

Temers Regierung versucht, eine Rezession zu bekämpfen. Wegen des Skandals sinkt allerdings die Zustimmung zu geplanten Reformen. Investoren sind verunsichert: An den Aktienmärkten kam es jüngst zu starken Kursverlusten.

Von

rtr

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