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01.11.2016

22:04 Uhr

Korruptionsskandal in Südafrika

Präsident Zuma kämpft vor Gericht gegen Vorwürfe

Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma kämpft vor Gericht gegen die Veröffentlichung eines Berichts zu Korruptionsvorwürfen gegen ihn. Das Hauptverfahren soll am Mittwoch beginnen.

Demonstrationen in Südafrika

Sambaproteste und Parolen gegen den Präsidenten

Demonstrationen in Südafrika: Sambaproteste und Parolen gegen den Präsidenten

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PretoriaSüdafrikas Präsident Jacob Zuma hat sich am Dienstag vor Gericht gegen die Veröffentlichung eines Bericht zu Korruptionsvorwürfen gegen ihn gewehrt. Die Anwälte des Staatschefs verlangten bei einer Anhörung in Pretoria, Zuma müsse mehr Zeit eingeräumt werden, um die Fragen von Ex-Ombudsfrau Thuli Madonsela zu beantworten.

Das Gericht entschied unterdessen, auch die Opposition in dem Fall anzuhören, die auf die Veröffentlichung des Berichts drängt. Am Mittwoch soll das Hauptverfahren beginnen. Die Untersuchung sollte ursprünglich am 14. Oktober publik gemacht werden, doch Zuma und der ebenfalls beschuldigte Minister David van Rooyen verhinderten dies per Eilantrag.

Südafrikas Präsident wehrt sich gegen die Veröffentlichung eines Berichts zu Korruptionsvorwürfen gegen ihn. Reuters

Jacob Zuma

Südafrikas Präsident wehrt sich gegen die Veröffentlichung eines Berichts zu Korruptionsvorwürfen gegen ihn.

Der Präsident fürchte sich vor einem Amtsenthebungsverfahren oder einem Misstrauensvotum, sagte am Dienstag der Anwalt Dali Mpofu, der mehrere Oppositionsparteien in dem Prozess vertritt.

Madonsela hatte Zuma Anfang Oktober kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit zu Korruptionsvorwürfen befragt. Der Staatschef soll der mächtigen indischstämmigen Unternehmerfamilie Gupta erlaubt haben, Einfluss auf die Entlassung und Ernennung von Ministern sowie von Vorstandsmitgliedern staatlicher Konzerne zu nehmen. Zudem ging es um mutmaßliche Bestechung bei der Vergabe von Aufträgen an Firmen der Familie Gupta.

Südafrika – Land der Gegensätze

Die Regenbogennation...

... wird Südafrika genannt, weil das Land mit seinen gut 50 Millionen Einwohnern ethnisch sehr gemischt ist. Das führt und führte immer wieder zu Konflikten zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen, etwa zwischen der nichteuropäischen Mehrheitsbevölkerung und den europäischstämmigen, meist weißen Einwanderern.

Der Wirtschaftsmotor...

... des gesamten afrikanischen Kontinents ist Südafrika. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von etwa 400 Milliarden US-Dollar ist das Land die größte Volkswirtschaft Afrikas und gehört der G8+5 an. Die Staatsverschuldung lag 2012 bei 43,3 Prozent des BIP – also vergleichsweise niedrig, die Inflationsrate betrug fünf bis sechs Prozent.

Die Kehrseite der Medaille...

... sind noch immer massive Unterschiede beim Wohlstand. Der Gini-Koeffizient als Maß für das Ungleichgewicht bei Einkommen und Konsum gehören jeweils zu den höchsten weltweit. Die Arbeitslosigkeit liegt weit über 20 Prozent. Noch immer sind Schwarze, wenn auch nicht mehr rechtlich, benachteiligt. Die Armutsquote steigt. Viele Fachkräfte, insbesondere Ärzte und Ingenieure, wandern aus.

Die Apartheid...

... hat die Nation an der Südspitze Afrikas massiv geprägt. Eingeführt wurde sie nach ihrem Wahlsieg 1948 von der National Party, der Partei der meist niederländischstämmigen Buren. Die massive Diskriminierung, Benachteiligung und Herabwürdigung der schwarzen Bevökerung existierte bis 1990. Nach mehr als 40 Jahren meist friedlichem Kampf der benachteiligten Bevölkerungsmehrheit unter politischen Führern wie Nelson Mandela brach das System schließlich zusammen.

Das Ende des autoritär geführten Systems...

... mündete 1994 in die ersten Parlamentswahlen mit einem gleichen Wahlrecht für alle Bürger und veränderten das politische Leben im Land grundlegend. Nelson Mandela wurde am 27. April 1994 zum zum ersten schwarzen Präsidenten des Landes gewählt. Er starb 2013.

Die Weißen...

... machen nur knapp neun Prozent der Bevölkerung aus, die hauptsächlich sind es Nachfahren niederländischer, deutscher, französischer und britischer Einwanderer sind, die ab Mitte des 17. Jahrhunderts nach Südafrika immigrierten. Die Zahl der europäischstämmigen Bevölkerung nimmt sinkt kontinuierlich. Fast eine Million Weiße haben seit den 90er-Jahren haben das Land verlassen.

Die Schwarzen...

... stellen knapp 80 Prozent der gesamten Bevölkerung und teilen sich in verschiedene Volksgruppen auf, etwa die Zulu, Xhosa, Basotho, Venda, Tswana, Tsonga, Swazi und Ndebele.

Knapp neun Prozent...

... machen die sogenannten Coloureds (Farbige) aus. Sie sind meist die Nachkommen der ersten europäischen Siedler, deren Sklaven und der ursprünglich in Südafrika lebenden Völker, zu einem kleineren Teil auch von eingewanderten Asiaten.

Asiaten...

... machen 2,5 Prozent der Bevölkerung aus. Der Großteil kommt ursprünglich aus Indien und ist Mitte des 19. Jahrhunderts ins Land geholt worden, um auf den Zuckerrohrfeldern zu arbeiten.

Madonsela war zu Bekanntheit gelangt, als sie in einem Bericht 2014 zu dem Schluss gekommen war, dass Zuma bei der Renovierung seines Anwesens in seiner Heimat Nkandla unrechtmäßig Steuergelder verwendet habe. Das Verfassungsgericht verurteilte ihn daraufhin dazu, das Geld, das nicht für sicherheitsrelevante Umbauten ausgegeben wurde, zurückzuzahlen.

Der 74-jährige Zuma steht wegen diverser Skandale und der anhaltenden sozialen und wirtschaftlichen Missstände in Südafrika in der Kritik. Bei der Kommunalwahl im August hatte die Regierungspartei ANC herbe Verluste hinnehmen müssen.

Von

afp

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