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07.04.2013

11:57 Uhr

Korruptionsskandal

Staatsanwälte ermitteln gegen Brasiliens Ex-Präsident

Ein Korruptionsskandal erschüttert Brasilien. Nun gerät auch der ehemalige Präsident des Landes ins Visier der Ermittler. Lula da Silva soll Schmiergeldzahlungen mit ausgehandelt haben.

Bestechlichkeit, Stimmenkauf sowie Geldwäsche: Nun ermitteln die Staatsanwälte auch gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Lula. Reuters

Bestechlichkeit, Stimmenkauf sowie Geldwäsche: Nun ermitteln die Staatsanwälte auch gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Lula.

BrasíliaIn einem der größten Korruptionsskandale in der Geschichte Brasiliens wird nun auch gegen Ex-Präsident Inácio Lula da Silva ermittelt. Das für die Staatsanwaltschaft des Landes zuständige Ministerium gab in Brasília bekannt, dass es am Freitag (Ortszeit) Ermittlungen über mögliche Verstrickungen Lulas in ein Schmiergeldgeschäft angeordnet habe. Hintergrund sind Aussagen eines Geschäftsmannes, wonach der frühere Präsident in seiner ersten Amtszeit eine Schmiergeldzahlung von Portugal Telecom mit ausgehandelt habe.
Konkret ging es nach Angaben des wegen seiner Verwicklung in den Skandal verurteilten Geschäftsmannes 2005 um die Zahlung von umgerechnet 5,4 Millionen Euro an Lulas Arbeiterpartei. Abgeordnete der Partei spielen die Hauptrolle in einer Affäre um Stimmenkauf, Bereicherung, Geldwäsche, Betrug und Korruption während der ersten Amtszeit von Lula.

Brasiliens Wirtschaft auf einen Blick

Wirtschaftskraft

Brasilien ist mit einem Bruttoinlandsprodukt von 2,24 Billionen (Angaben für 2013) US-Dollar die siebgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Bevölkerung

203 Millionen

Export

Wichtigste Exportgüter Brasiliens sind Rohstoffe (Eisenerz, Kupfer, Öl) und landwirtschaftliche Erzeugnisse (Sojabohnen,  Kaffee, Zucker).

Import

Aus dem Ausland führt das Land vor allem Autos und Autoteile sowie Maschinen ein.

Finanzpolitik

2013 lag das Defizit im brasilianischen Staatshaushalt bei 3,3 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Gesamtverschuldung liegt bei 66  Prozent. Zum Vergleich: In Deutschland liegt sie bei etwa 80 Prozent.

In einem von brasilianischen Medien als „Jahrhundertprozess“ bezeichneten Verfahren wurden Ende vergangenen Jahres 25 Politiker, Juristen und Unternehmer für schuldig befunden, zwischen 2003 und 2005 in die Bestechung von Parlamentariern verwickelt gewesen zu sein.

Lula hatte sich nach der Aufdeckung des Skandals im Namen seiner Partei für den Stimmenkauf im Parlament entschuldigt und erklärt, nichts davon gewusst zu haben. Die Affäre schien 2006 Lulas Wiederwahl zu gefährden. Er wurde aber wiedergewählt, die Arbeiterpartei ist auch heute - unter Präsidentin Dilma Roussef – noch an der Macht.

Von

afp

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