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09.01.2013

20:26 Uhr

Krankheit

Chavez kann nicht vereidigt werden

Nach 14 Jahren im Amt ist Hugo Chavez im vergangenen Herbst erneut zum Präsidenten von Venezuela gewählt worden. Weil er schwer erkrankt ist, kann er aber nicht vereidigt werden. Dem Land droht ein Machtvakuum.

Chavez befindet sich momentan in einem Krankenhaus in Havanna. AFP

Chavez befindet sich momentan in einem Krankenhaus in Havanna.

CaracasDas seit rund 14 Jahren von Präsident Hugo Chavez gelenkte südamerikanische Land verschiebt aus gesundheitlichen Gründen die für Donnerstag geplante Vereidigung des an Krebs erkrankten 58-Jährigen. Die Ankündigung der Regierung von Dienstagabend erzürnte die Opposition. Sie fordert angesichts der Abwesenheit von Chavez Neuwahlen. Das Oberste Gericht entschied am Mittwoch, die Verschiebung sei rechtens, da es sich um eine Wiederwahl handle. Der Eid könne später abgelegt werden.

Die Verfassung legt nicht fest, was geschieht, wenn der Präsident nicht wie vorgesehen am 10. Januar das Amt übernimmt. Die Regierung erklärte, Chavez könne den Termin zu seiner Vereidung aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen. Der Sozialist hat sich seit seiner vierten Krebsoperation am 11. Dezember auf Kuba nicht mehr zu Wort gemeldet.

Das für Chavez unübliche Schweigen hat Spekulationen genährt, dass er nicht mehr lange zu leben habe. Chavez befindet sich noch in einem Krankenhaus in Havanna. Ihm wurde zuletzt eine ernste Lungenentzündung attestiert. Laut ärztlichen Bulletins hat er Atemschwierigkeiten.

Chavez war nach einem leidenschaftlich geführten Wahlkampf im Oktober erneut im Amt bestätigt worden, muss aber noch vereidigt werden. Bei einer permanenten Abwesenheit müsste es nach venezolanischem Recht innerhalb eines Monates Wahlen geben. Die konservative Opposition sieht dies gegeben, sobald Chavez den Vereidigungstermin nicht wahrnimmt. Chavez steht seit 1999 an der Spitze des größten Erdölexporteurs Südamerikas.

Die Regierung ist unterdessen bemüht, die Geschäfte normal weiterzuführen. Die für diese Woche geplanten Besuche der Präsidenten von Uruguay und Bolivien sollen stattfinden. Auch die argentinische Präsidentin Cristina Fernandez soll am Freitag nach Venezuela reisen, trotz der Abwesenheit von Chavez.

Von

rtr

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