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05.02.2015

20:44 Uhr

Krieg im Donbass

Merkel und Hollande schlagen Friedensplan für die Ukraine vor

Die Lage in der Ostukraine macht den Konflikt zur Chefsache. Angela Merkel und Frankreichs Präsident Hollande reisen erst nach Kiew und einen Tag später nach Moskau. Sie wollen beiden Seiten einen Friedensplan vorlegen.

Merkel mit Ukraines Präsident Petro Poroschenko und ihrem französischen Amtskollegen Francois Hollande vor den Friedensgesprächen. Reuters

Besuch in Kiew

Merkel mit Ukraines Präsident Petro Poroschenko und ihrem französischen Amtskollegen Francois Hollande vor den Friedensgesprächen.

Überraschende Friedensinitiative für die Ukraine: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande bemühen sich in Kiew und Moskau um eine Beilegung des eskalierenden Konflikts im Donbass. Das deutsch-französische Tandem reiste am Donnerstag zunächst zu Gesprächen mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko nach Kiew. An diesem Freitag wollen sie dann in Moskau mit Kremlchef Wladimir Putin über eine Lösung des Konflikts sprechen, bei dem seit April mehr als 5400 Menschen getötet wurden.

Hollande sprach von einem „neuen Vorschlag für eine umfassende Regelung auf Basis der territorialen Integrität der Ukraine“. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, wollten Merkel und Hollande einen weitreichenden Friedensplan vorlegen. Danach soll ein sofortiger Waffenstillstand vereinbart und den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine Autonomie in einem viel größeren Gebiet als bisher geplant zugestanden werden. Allerdings beeilte sich die Bundesregierung, die Informationen der „SZ“ zu dementieren. „Dieser Bericht ist falsch“, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin.

Zuvor hatte Putin US-Außenminister John Kerry zufolge konkrete Vorschläge vorgelegt. Kerry hatte sich ebenfalls am Donnerstag mit Poroschenko getroffen. Das russische Außenministerium erklärte, zentrales Thema der Gespräche sei eine dauerhafte Waffenruhe im Kriegsgebiet. Dort berichteten das ukrainische Militär und die Aufständischen von intensiven Gefechten mit mehreren Toten. Besonders hatte sich zuletzt die Lage um den strategisch wichtigen Ort Debalzewo zugespitzt.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte in Warschau, die Lage in der Ostukraine sei „brandgefährlich“. Bei der deutsch- französischen Initiative müsse derzeit „eher von Hoffnung als Chancen“ gesprochen werden. Es gehe auch darum zu vermeiden, dass die Ukraine „völlig außer Kontrolle gerät und diplomatische Bemühungen nicht mehr helfen können“.

Russland warnte die USA vor Waffenlieferungen an die Ukraine. Dies wäre eine „direkte Bedrohung für Russlands Sicherheit“. Poroschenko sagte der spanischen Zeitung „El País“, Kiew brauche geschützte Kommunikationssysteme, Drohnen und Radaranlagen.

Im September hatten sich die Konfliktparteien auf einen Aktionsplan für Frieden geeinigt, der aber nicht umgesetzt wurde. Mehrere Anläufe für Verhandlungen der Kontaktgruppe, an der auch Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie Russlands beteiligt sind, waren seit Dezember gescheitert.

Auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende dürfte sich alles um die Ukraine-Krise drehen. Dort sind neben Merkel und Poroschenko auch die Außenminister der Ukraine, der USA, Russlands, Frankreichs und Deutschlands. Am Montag trifft Merkel US-Präsident Barack Obama in Washington.

Kommentare (18)

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Herr Joly Joker

05.02.2015, 11:46 Uhr

Was treibt beide nach Osten? Nicht die Ballerei in der Ukraine. Eher doch die Zuspitzung der griechischen Lage. Dort beginnt das Finale der Tragödie - und da ist es gut wenn man einen kleinen Krieg hat der die öffentliche und mediale Aufmerksamkeit weglenkt. Wenn man dann zurückkommt und verkünden kann, dass FRAU den 3.Weltkrieg verhindert hat,,,, wer unkt dann noch wegen 70 MRD € die uns gerade verloren gehen. Nicht im Osten, sondern in Griechenland.

Herr Vittorio Queri

05.02.2015, 11:49 Uhr

>> Merkel und Frankreich Präsident Hollande reisen erst nach Kiew und einen Tag später nach Moskau. >>

Das zeigt, wer eigentlich Herr im Hasuse ist !

Gestern noch hat die FDJ-Sekretärin durch das ganze Land noch gejault, dass die Aktion der Junta "angemessen sei" und dass man Russland isolieren und sanktionieren solle,

heute will sie zu Putin auf den "Teppich" reisen....?

Hat sich wohl endgültig übernommen, die Opportunistin, als selbsterklärte Führerin von Europa....?

Sie hat ihre Hände ins Blut der abgeschlachteten Zivilisten im Donbass getaucht und hat mit ihrem diplomatischen Dilettantismus das Unheil in Europa mit zu verantworten !


Herr Peter Spiegel

05.02.2015, 12:07 Uhr

Kann Ihnen nur zustimmen. Die Bande gehört vor Gericht und zwar in Nürnberg.

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