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01.02.2015

21:37 Uhr

Krieg im Donbass

Merkel will schnelle Lösung in der Ukraine

Der Krieg im Donbass geht unvermindert weiter: Nun mahnt Merkel in einem Telefonat mit Poroschenko und Hollande eine schnelle Lösung der Krise an. Zuvor war eine Verhandlung der Kriegsparteien in Minsk gescheitert.

Ukraines Präsident Petro Poroschenko (l.) und Angela Merkel im Oktober 2014: Die beiden arbeiten an einer friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts. dpa

Poroschenko und Merkel

Ukraines Präsident Petro Poroschenko (l.) und Angela Merkel im Oktober 2014: Die beiden arbeiten an einer friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts.

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt auf eine rasche Fortsetzung der abgebrochenen Ukraine-Verhandlungen im weißrussischen Minsk. Das sagte sie nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und dem französischen Staatschef François Hollande.

Demnach forderten die Gesprächsteilnehmer die Separatisten im Osten der Ukraine auf, die Gespräche in Minsk nicht zu blockieren. Russland müsse in diesem Sinne auf die Rebellen einwirken. Vorrangiges Ziel müsse die Vereinbarung eines dauerhaften Waffenstillstands sein.

Das erste Treffen der sogenannten Kontaktgruppe seit mehr als einem Monat hatte am Samstag keinen Durchbruch gebracht. Nach fast vierstündigen Gesprächen warfen sich die Vertreter der Konfliktparteien gegenseitig vor, eine Einigung mit „ultimativen Forderungen“ verhindert zu haben.

Die ukrainischen Parteien und ihre Köpfe

Petro-Poroschenko-Block

Die Parlamentswahl soll der krisengeschüttelten Ukraine an diesem Sonntag eine stabile Regierung bringen. Wegen der Gefechte im Osten werden aber vorerst nur 424 der 450 Sitze in der Obersten Rada in Kiew vergeben, es gilt die Fünfprozenthürde. Um 225 Sitze bewerben sich 29 Parteien mit mehr als 3000 Kandidaten, die restlichen 199 Mandate werden per Direktwahl bestimmt. Stimmberechtigt sind gut 36 Millionen Bürger. Die aussichtsreichsten Parteien im Überblick.

PETRO-POROSCHENKO-BLOCK: „Zeit für Einigkeit“ ist der Slogan der neu gebildeten Partei von Präsident und Namensgeber Petro Poroschenko. Sie liegt in Umfragen weit vorne. Spitzenkandidat ist der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko, der einen Wechsel vom Rathaus ins Parlament bisher kategorisch ausschließt. Vizeregierungschef Wladimir Groisman auf Listenplatz Vier gilt als Vertrauter von Poroschenko und wird als dessen Favorit für das Ministerpräsidentenamt gehandelt.

Oppositionsblock Silnaja Ukraina

Vertreter der bis zum Machtwechsel im Februar regierenden Partei der Regionen treten getrennt an. Ex-Vizeministerpräsident Juri Boiko muss mit dem Oppositionsblock um den Einzug bangen. Sicher im Parlament dürfte dagegen der ehemalige Sozialminister und Vizeregierungschef Sergej Tigipko mit seiner wiederbelebten Kraft Silnaja Ukraine (Starke Ukraine) sein.

 

Swoboda

Den Rechtsradikalen um Parteiführer Oleg Tjagnibok werden in Umfragen nur geringe Chancen für einen Wiedereinzug gegeben.

Vaterlandspartei

Die Partei von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat sich nach dem Weggang „altgedienter Kader“ verjüngt. Listenplatz Eins trat Timoschenko demonstrativ an die Militärpilotin Nadeschda Sawtschenko ab, die in Russland wegen Mordverdachts im Gefängnis sitzt. Kiew wirft Moskau politische Motive in dem Fall vor.

Radikale Partei

Frontmann ist der Abgeordnete Oleg Ljaschko. Sein Markenzeichen ist eine Heugabel, mit der er Kiew „ausmisten“ will.

Narodny Front

Ganz auf Regierungschef Arseni Jazenjuk zugeschnitten ist der Wahlkampf der neugegründeten Volksfront. Auf ihrer Liste stehen viele Kabinettsmitglieder, etwa Innenminister Arsen Awakow. Auch Parlamentspräsident Alexander Turtschinow und der frühere Sicherheitsratschef Andrej Parubij sowie Journalisten und Frontkämpfer stehen Jazenjuk zur Seite. Viele Spitzenkandidaten arbeiteten früher in der Vaterlandspartei von Julia Timoschenko.


Die Abgesandten hatten unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) versucht, sich in den Fragen einer Feuerpause und eines Rückzugs schwerer Waffen zu einigen.

Von

dpa

Kommentare (7)

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Herr Peter Noack

02.02.2015, 07:31 Uhr

Die ukrainische Armee mit bald 250.000 Soldaten wird mit ein paar Tausend Separatisten nicht fertig. DieSeparatisten erzielen sogar Geländegewinne. Spricht jemand darüber, was aus den Russen in der Ostukraine werden soll? Was wird aus den Mischehen, den Halbrussen, Halbukrainern, den Viertelrussen usw. usf.? Was sagen Poroschenko und Merkel? Da ist doch die Ansage aus Waschington vel klarer. Panzerabwerhrraketen sollen her. Wer kann die in der ukrainischen Armee bedienen? Müssen also auch Ausbilder her? Kommen bald auch Bodentruppen oder reichen Luftschläge?

Herr Walter Gerhartz

02.02.2015, 11:07 Uhr

Es fällt doch schon jedem Kindergarten-Kind auf, dass die Ukrainer jedes Mal wenn Sie ins Hintertreffen geraten, Russland dafür beschuldigen auf der Ostukrainer-Seite zu kämpfen oder “High-Tech-Waffen an die Rebellen zu liefern.....Richtiger Automatisumus der da läuft !! - Die können halt nix und kämpfen mit halbwüchsigen, militärisch nicht ausgebildeten, zwangsrekrutierten und damit null motivierten Jungs, die als Kanonenfutter herhalten müssen. Die radikalen Rechten können da auch nichts tragen (Gott sei Dank), die fallen halt über kleinere Dörfer/Zivilisten her. - Das am Freitag angedachte Treffen wurde wegen Nichterscheinens Kievs abgesagt und gestern klagen sie die Rebellen an weil keine Lösung in Sicht ist. Wer will da nicht? - Wer will den totalen Krieg? Wer will dass er ganz Europa mitreisst? >>>KIEV, USA, EU !!

Herr Walter Gerhartz

02.02.2015, 11:24 Uhr

US-Beauftragte Merkel versuch den Ungarischen Ministerpräsidenten Orban ebenfalls auf einen RUSSLANDFEINDLICHEN Kurs zu bringen. - Hoffentlich bleibt der Mann standhaft, denn seine Meinung über diesen Konflikt ist die Richtige. Nicht Russland hat diesen Konflikt begonnen, sondern die USA (Lt. Nuland mit 5 Milliarden) und die K-Adenauer-Stiftung (CDU) !! - Der Tod tausender Menschen hat also Schuldige !!

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