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31.01.2015

14:31 Uhr

Krieg im Donbass

Ukraine-Kontaktgruppe trifft sich in Minsk

Neustart: Die Kontaktgruppe für die Ukraine beginnt in der weißrussischen Hauptstadt Minsk neue Gespräche. Vertreter aller Kriegsparteien seien vor Ort. In der Ostukraine gehen derweil die Kämpfe unvermindert weiter.

Chef in Minsk: Denis Pushilin (M.), Präsident der selbsternannten Volksrepublik Donezk. dpa

Ukraine peace negotiations in Minsk

Chef in Minsk: Denis Pushilin (M.), Präsident der selbsternannten Volksrepublik Donezk.

MinskDie Kontaktgruppe für die Ukraine hat nach mehrmaligem Scheitern einen neuen Anlauf für ein Treffen genommen. Vertreter aller Seiten seien in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eingetroffen, meldete die Agentur Interfax am Samstag.

Das weißrussische Außenministerium teilte mit, unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seien Gespräche hinter verschlossenen Türen geplant. Am Freitag war ein Treffen in Minsk nicht zustande gekommen.

Die prowestliche ukrainische Regierung hatte zuletzt mitgeteilt, sie hoffe auf eine Einigung, die eine wirkliche Waffenruhe im Donbass und den Rückzug schwerer Waffen im Kriegsgebiet möglich mache.

Die ukrainischen Parteien und ihre Köpfe

Petro-Poroschenko-Block

Die Parlamentswahl soll der krisengeschüttelten Ukraine an diesem Sonntag eine stabile Regierung bringen. Wegen der Gefechte im Osten werden aber vorerst nur 424 der 450 Sitze in der Obersten Rada in Kiew vergeben, es gilt die Fünfprozenthürde. Um 225 Sitze bewerben sich 29 Parteien mit mehr als 3000 Kandidaten, die restlichen 199 Mandate werden per Direktwahl bestimmt. Stimmberechtigt sind gut 36 Millionen Bürger. Die aussichtsreichsten Parteien im Überblick.

PETRO-POROSCHENKO-BLOCK: „Zeit für Einigkeit“ ist der Slogan der neu gebildeten Partei von Präsident und Namensgeber Petro Poroschenko. Sie liegt in Umfragen weit vorne. Spitzenkandidat ist der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko, der einen Wechsel vom Rathaus ins Parlament bisher kategorisch ausschließt. Vizeregierungschef Wladimir Groisman auf Listenplatz Vier gilt als Vertrauter von Poroschenko und wird als dessen Favorit für das Ministerpräsidentenamt gehandelt.

Oppositionsblock Silnaja Ukraina

Vertreter der bis zum Machtwechsel im Februar regierenden Partei der Regionen treten getrennt an. Ex-Vizeministerpräsident Juri Boiko muss mit dem Oppositionsblock um den Einzug bangen. Sicher im Parlament dürfte dagegen der ehemalige Sozialminister und Vizeregierungschef Sergej Tigipko mit seiner wiederbelebten Kraft Silnaja Ukraine (Starke Ukraine) sein.

 

Swoboda

Den Rechtsradikalen um Parteiführer Oleg Tjagnibok werden in Umfragen nur geringe Chancen für einen Wiedereinzug gegeben.

Vaterlandspartei

Die Partei von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat sich nach dem Weggang „altgedienter Kader“ verjüngt. Listenplatz Eins trat Timoschenko demonstrativ an die Militärpilotin Nadeschda Sawtschenko ab, die in Russland wegen Mordverdachts im Gefängnis sitzt. Kiew wirft Moskau politische Motive in dem Fall vor.

Radikale Partei

Frontmann ist der Abgeordnete Oleg Ljaschko. Sein Markenzeichen ist eine Heugabel, mit der er Kiew „ausmisten“ will.

Narodny Front

Ganz auf Regierungschef Arseni Jazenjuk zugeschnitten ist der Wahlkampf der neugegründeten Volksfront. Auf ihrer Liste stehen viele Kabinettsmitglieder, etwa Innenminister Arsen Awakow. Auch Parlamentspräsident Alexander Turtschinow und der frühere Sicherheitsratschef Andrej Parubij sowie Journalisten und Frontkämpfer stehen Jazenjuk zur Seite. Viele Spitzenkandidaten arbeiteten früher in der Vaterlandspartei von Julia Timoschenko.


Den Berichten zufolge war der ukrainische Ex-Präsident Leonid Kutschma mit einem Mandat der Führung in Kiew nach Minsk gereist. Aus den nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk befanden sich die Separatistenvertreter Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego in Belarus. An den Gesprächen sollten auch der russische Diplomat Michail Surabow sowie Heidi Tagliavini von der OSZE teilnehmen.

Von

dpa

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