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14.02.2017

15:26 Uhr

Krieg in Syrien

Konferenz in Astana soll Waffenruhe stärken

Noch immer ist die Feuerpause in Syrien brüchig. Deswegen kommen die Konfliktparteien erneut in der kasachischen Hauptstadt zusammen. Ist danach der Weg für Verhandlungen über eine politische Lösung frei?

Zuletzt verhandelten der Außenminister von Russland, Sergej Lawrow (von links nach rechs), der Außenminister der USA, John Kerry, und der UN-Syrien-Sondergesandte Staffan de Mistura in München über den Friedensprozess in Syrien. dpa

Syrien-Konferenz

Zuletzt verhandelten der Außenminister von Russland, Sergej Lawrow (von links nach rechs), der Außenminister der USA, John Kerry, und der UN-Syrien-Sondergesandte Staffan de Mistura in München über den Friedensprozess in Syrien.

AstanaNeue Syriengespräche in Kasachstan sollen die brüchige Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland stärken und den Weg für Verhandlungen über eine politische Lösung ebnen. Bei dem Treffen in der Hauptstadt Astana am Mittwoch und Donnerstag solle über Sanktionen bei einem Bruch der Feuerpause verhandelt werden, sagte der kasachische Außenminister Kairat Abdrachmanow der Agentur Interfax zufolge. Es ist der zweite Versuch, bei einem Treffen in Astana die Waffenruhe in Syrien landesweit durchzusetzen.

Verhandelt wird erneut unter Vermittlung von Russland, der Türkei und dem Iran. Moskau und Teheran sind die wichtigsten Verbündeten der Regierung, Ankara unterstützt Rebellen. Die Feuerpause gilt seit Ende Dezember, dennoch kommt es immer wieder zu Kämpfen.

Für die kommenden Woche sind dann neue Friedensverhandlungen unter UN-Vermittlung in Genf geplant. Deren formeller Beginn wurde um drei Tage auf den 23. Februar verschoben, wie die Sprecherin des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, erklärte. Allerdings sollen die Delegationen wie geplant Anfang nächster Woche in der Schweiz eintreffen. Bereits im Januar hatten sich Vertreter der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition in der Ex-Sowjetrepublik Kasachstan getroffen. Die Gespräche endeten weitgehend ergebnislos.

Die internationale Anti-IS-Koalition

Welche Länder beteiligen sich?

Nachdem der IS sich im Sommer 2014 in Syrien ausbreitete, beschlossen zehn Länder auf einer Nato-Konferenz ein Bündnis gegen die Terrormiliz. Heute gehören mehr als 60 Staaten zu der Allianz, darunter neben den USA auch Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die Türkei. Saudi-Arabien und andere arabische Staaten wie Jordanien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar haben sich dem Bündnis ebenfalls angeschlossen.

Quelle: dpa

Wie geht die Allianz vor?

Derzeit bekämpft die Allianz den IS vor allem in Syrien und im Irak, wenngleich sich der IS auch in Libyen festgesetzt hat. Nach eigenen Angaben hat die Koalition mehr als 12.000 Luftangriffe auf IS-Stellungen geflogen. Die USA bilden im Irak Soldaten der Armee und kurdische Kämpfer aus, Deutschland liefert Waffen und Ausrüstung für kurdische Peschmerga und leistet mit sechs Tornado-Flugzeugen Aufklärungsarbeit.

Welche Erfolge gibt es?

Die Dschihadisten sind in Syrien und im Irak massiv unter Druck geraten. Seit Beginn vergangenen Jahres hat der IS mehr als ein Drittel seines „Kalifat“ genannten Herrschaftsgebietes eingebüßt. Vor allem die Kurden haben den Extremisten mit Hilfe internationaler Luftunterstützung im Norden beider Länder große Gebiete abgenommen. Der irakischen Armee gelang es, den IS aus wichtigen Städten wie Ramadi und Falludscha zu vertreiben. Außerdem haben die Luftschläge die Ölinfrastruktur unter IS-Kontrolle stark zerstört, weshalb die Extremisten laut Analysten unter Finanzproblemen leiden. Dennoch beherrscht der IS noch große Gebiete in Syrien und im Irak.

Welche Rolle spielt die Türkei?

Um die Rolle der Türkei gibt es Streit. Die Türkei stellt seit Sommer vergangenen Jahres ihren Luftwaffenstützpunkt Incirlik der Allianz für den Luftkampf gegen den IS bereit. Ankara hilft auch bei der Ausbildung und hat nach eigenen Angaben kurdische Peschmerga bei der Großoffensive auf Mossul mit Artillerie unterstützt. Die Regierung in Bagdad lehnt eine türkische Militärpräsenz im Irak allerdings ab. Die türkische Führung wiederum weigert sich, ihre Soldaten abzuziehen.

Wann ist Mossul befreit?

Das ist schwer zu sagen, zumal die eigentlichen Kämpfe um die Stadt noch nicht begonnen haben. Bei dem Koalitionstreffen in Paris geht es jedoch schon darum, die politischen Weichen für die Zeit nach dem IS in Mossul zu stellen. Das Gesellschaftsgefüge ist fragil in Iraks zweitgrößter Stadt. Während die meisten Iraker Schiiten sind, ist die Mehrheit der Bevölkerung in Mossul sunnitisch wie der IS. Zudem lebten viele Christen dort. Der sunnitische türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan forderte bereits, dass nach dem Ende der Kämpfe keine Schiiten mehr in der Stadt leben sollten.

Bei heftigen Kämpfen zwischen verfeindeten radikal-islamischen Rebellen wurden unterdessen im Nordwesten Syriens fast 70 Menschen getötet. Die Gefechte brachen zwischen der Al-Kaida-nahen Organisation Tahrir al-Scham und der Gruppe Dschund al-Aksa aus, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Extremistische Gruppen in Syrien sind von der Waffenruhe ausgenommen.

Seit Wochen gibt es im Nordwesten des Landes Spannungen zwischen rivalisierenden Rebellengruppen. Die im Januar neu gegründete Organisation Tahrir al-Scham wird von Kämpfern dominiert, die dem Terrornetzwerk Al-Kaida nahestehen und früher unter dem Namen Al-Nusra-Front auftraten. Dschund al-Aksa wiederum hat nach Angaben von Aktivisten Kontakte mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Krieg in Syrien: Fast 70 Tote bei Kämpfen zwischen radikalen Milizen

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Fast 70 Tote bei Kämpfen zwischen radikalen Milizen

In Syrien sollen fast 70 Menschen bei Kämpfen zwischen zwei verfeindeten radikal-islamischen Rebellen getötet worden sein. Im Nordwesten des Landes gibt es seit Wochen anhaltende Spannungen zwischen Rebellengruppen.

Die UN warnten zugleich vor einer humanitären Katastrophe in vier belagerten Orten. In Sabadani, Madaja, Fua und Kafraja seien 60 000 unschuldige Menschen seit Wochen von der Außenwelt abgeschlossen, erklärte der UN-Nothilfekoordinator für Syrien, Ali al-Zatari. Es herrsche ein Mangel an Nahrung und medizinischer Versorgung. UN-Konvois hätten die Orte zuletzt Ende November erreicht. Sabadani und Madaja in Zentralsyrien werden von Kräften der syrischen Regierung belagert, Fua und Kafraja im Nordwesten des Landes von Rebellen. Die Orte sind Opfer eines Tauziehens um humanitäre Hilfe.

Von

dpa

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