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10.05.2011

20:41 Uhr

Krieg in Syrien

Krisenstimmung im UN-Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat gilt als mächtigstes UN-Gremium und scheint trotzdem ratlos angesichts der Gewalt in Syrien. Weder Erkundungstrupps noch Hilfslieferungen erreichen derzeit das Land. Die Botschafter sind alarmiert.

Die Lage in Syrien rückt immer mehr in den Fokus des UN-Sicherheitsrats. Quelle: dpa

Die Lage in Syrien rückt immer mehr in den Fokus des UN-Sicherheitsrats.

Eigentlich sollte es in der Sitzung des UN-Sicherheitsrats um den Schutz von Zivilisten in der ganzen Welt gehen, doch am Ende war es die Situation in Syrien, die das Treffen überschattete.

Sie sei alarmiert und im höchsten Maße beunruhigt, sagte UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos. Sie nannte es erschreckend, dass die syrische Regierung Panzer und Artillerie in Wohngebieten einsetze. Auch Berlins UN-Botschafter Peter Wittig sagte, Deutschland sei "tief schockiert über die Gewalt und die Brutalität der syrischen Behörden gegen unbewaffnete und friedliche Demonstranten".

Beunruhigt sind viele UN-Botschafter auch über die schlechte Informationslage. Denn wie genau sich die Situation der Zivilisten in Syrien entwickelt, ist schwer einzuschätzen. Informationen dringen nur spärlich aus dem Land. So wurde UN-Mitarbeitern der Zugang zur Stadt Daraa in Südsyrien verweigert, ebenso den dringend benötigten Hilfstransporten. Erkundungsteams, die die humanitäre Situation in der südsyrischen Stadt erfassen sollten, sei die Fahrt verwehrt worden.

Die Weltorganisation forderte daraufhin eine Stellungnahme von Präsident Baschar al-Assad, der noch vor einer Woche solch einer Mission zugestimmt hatte.

Nur über das Internet gelangen einige wenige Informationen, wie dieses Foto, ins Ausland. Journalisten wurden aus Syrien bereits vor Wochen ausgewiesen. Quelle: dpa

Nur über das Internet gelangen einige wenige Informationen, wie dieses Foto, ins Ausland. Journalisten wurden aus Syrien bereits vor Wochen ausgewiesen.

UN-Botschafter Peter Wittig appellierte derweil an die Vernunft der Behörden des Landes. "Wir rufen sie auf, die militärische Unterdrückung des Volkes zu beenden und die Menschenrechte zu respektieren. Die Verantwortlichen für die Toten müssen bestraft werden."

Kanzlerin Merkel hält sich mit solch klaren Worten zurück. Vor einem Treffen mit dem Generalsekretär der arabischen Liga, Amre Moussa, am Dienstag in Berlin sagte sie allerdings, dass Deutschland solidarisch sei mit all den Kräften in der Region, die sich für eine demokratische Entwicklung einsetzten.

Doch demokratische Entwicklungen sind in Syrien derzeit kaum zu erkennen. Die Führungsspitze des Landes will sich nicht mit der internationalen Staatengemeinde auseinandersetzen. Syrien bewirbt sich deshalb Diplomaten zufolge auch nicht wie geplant für einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat. Das Gremium überwacht, ob sich Staaten an internationale Vereinbarungen zur Einhaltung der Menschenrechte halten. Syrien müsste sich hier wohl zu vielen unangenehmen Fragen stellen.

Kommentare (2)

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Thomas-Melber-Stuttgart

10.05.2011, 21:24 Uhr

Ah, der UN-Menschenrechtsrat! War da nicht Libyen Mitglied, bis vor kurzem?

http://www.tagesschau.de/ausland/menschenrechtsrat108.html

Account gelöscht!

10.05.2011, 21:40 Uhr

Jetzt kommt die Bomben-Chance für Herrn Westerwelle, zu zeigen, dass selbst er ein richtiger "Mann" ist. Deutschland ist zwar völlig pleite, aber Solidarität im Pulverisieren arabischer Staaten "must be". Ich komme mit dem Zählen der Fronten kaum noch mit. An Weihnachten gibt es dann eine Eurovisions-Schaltung -> "Berlin ruft Syrische Wüstenfüchse".

Ich bin ja so dankbar, dass ich von der NATO beschützt werde.

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