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17.03.2016

18:23 Uhr

Krieg in Syrien

Putin droht mit neuen Militäraktionen

Der Weg zu einem Frieden im Bürgerkriegsland Syrien ist lang. Kremlchef Putin rasselt weiter mit dem Säbel. Zugleich provozieren die Kurden die Türkei sowie Syriens Regierung und Opposition.

Russlands Teilabzug weckt Hoffnung für Syrien-Friedensprozess

Video: Russlands Teilabzug weckt Hoffnung für Syrien-Friedensprozess

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MoskauTrotz des russischen Teilabzugs aus Syrien hat Kremlchef Wladimir Putin mit neuen Kampfeinsätzen in dem Bürgerkriegsland gedroht. „Wenn nötig, ist Russland binnen weniger Stunden in der Lage, seine Truppenstärke in der Region ausreichend zu verstärken“, sagte Putin am Donnerstag in Moskau. Zugleich riefen die Kurden und ihre Verbündeten im Norden Syriens eine autonome Region aus und stießen damit auf Kritik. Der zunächst vor allem symbolische Schritt dürfte auch die Spannungen mit der Türkei weiter verschärfen.

Putin hatte am Montag überraschend angeordnet, große Teile der russischen Streitkräfte aus Syrien abzuziehen. Ihre Aufgabe sei im Großen und Ganzen erfüllt, hieß es zur Begründung. Seitdem sind zahlreiche Kampfflugzeuge in ihren Heimatstützpunkten eingetroffen. Luftwaffenchef Viktor Bondarew kündigte in der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ an, der Abzug solle noch in dieser Woche vollzogen sein.

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Waffenruhe

In dem Text heißt es, eine Feuerpause werde binnen einer Woche in Kraft treten, und zwar „nach der Bestätigung durch die syrische Regierung und die Opposition“. Obwohl es eine solche bislang von beiden Seiten nicht gegeben hat, gehen Diplomaten davon aus, dass die Frist für die Waffenruhe an diesem Freitag ausgelaufen ist.

Allerdings ging die Gewalt in mehreren Teilen Syriens weiter. In den Tagen zuvor hatte vor allem die russische Luftwaffe nach Angaben von Aktivisten ihre Angriffe intensiviert, um die Regime-Anhänger gegen Rebellen zu unterstützen. Ausgenommen von der Feuerpause sind nur Kämpfe gegen Extremisten etwa der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Al-Nusra-Front, des syrischen Ablegers des Terrornetzwerks Al-Kaida.



Hilfslieferungen

Die Einigung sieht zudem humanitäre Hilfe für sieben belagerte Gebiete vor, in denen Zehntausende Menschen akut unter Mangelversorgung leiden. In fünf Orten kamen in dieser Woche Hilfskonvois mit Nahrung und Medizin an. Die Lieferungen sollen nach UN-Angaben in den nächsten Tagen und Wochen weitergehen. Zudem laufen Vorbereitungen, die vom IS eingeschlossenen Teile der ostsyrischen Stadt Dair as-Saur aus der Luft zu versorgen.

Friedensverhandlungen

Die Anfang Februar ausgesetzten Gespräche zwischen Regierung und Opposition sollen vorangetrieben werden. Allerdings ist völlig unklar, wann sie weitergehen können. Der zunächst angedachte Termin 25. Februar ist unrealistisch.

Eine neuerliche militärische Eskalation in Syrien sei nicht Russlands erste Wahl, bekräftigte Putin. „Ich würde das nicht wollen.“ Er hoffe darauf, dass der Abzug eines bedeutenden Teils der Streitkräfte ein wichtiges Signal für die Friedensverhandlungen in Genf sei.

Die schwierigen Gespräche waren am Montag in eine neue Runde gegangen. Sie sollen den Weg für ein Ende des fünfjährigen Bürgerkriegs ebnen. Putin stärkte dem umstrittenen syrischen Machthaber Baschar al-Assad demonstrativ den Rücken. Assad sei zurückhaltend, kompromiss- und dialogbereit, sagte der Kremlchef.

Unklar blieb zunächst, wie stark Russland nach dem Teilabzug in Syrien präsent bleiben will. Moskau verfügt über zwei Stützpunkte in dem Bürgerkriegsland. Militärexperten gehen von etwa 1000 Soldaten aus, die auf der Luftwaffenbasis Hamaimim in der Provinz Latakia sowie auf der Marinebasis Tartus weiterhin stationiert sein sollen.

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