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01.09.2013

09:30 Uhr

Kriegseinsatz

Obama verzichtet auf schnellen Syrien-Einsatz

US-Präsident Obama ist bereit, den Befehl für einen Kriegseinsatz in Syrien zu geben. Der Giftgasangriff des dortigen Regimes sei sicher. Allerdings soll der Kongress ihn absegnen.

Barack Obama: „Ich bin bereit, den Befehl zu geben“. ap

Barack Obama: „Ich bin bereit, den Befehl zu geben“.

WashingtonUS-Präsident Barack Obama verzichtet auf einen schnellen Militärschlag gegen Syrien. Stattdessen entschied er sich überraschend, das Parlament um Zustimmung für einen begrenzten Luftangriff zu bitten. Zwar sei er zu dem Schluss gekommen, dass die USA gegen die syrische Führung von Machthaber Baschar al-Assad vorgehen müssten, die für den "schwersten Chemiewaffen-Angriff des 21. Jahrhunderts" verantwortlich sei, sagte Obama am Samstag.

Doch sei diese Frage zu wichtig, um dies ohne die Volksvertreter zu entscheiden. Damit ist ein Militäreinsatz zumindest für mehrere Tage aufgeschoben, denn der Kongress wird erst nach der parlamentarischen Sommerpause ab dem 9. September über den Antrag Obamas entscheiden. Eine Zustimmung ist zudem keineswegs sicher, denn vielen Abgeordneten und Senatoren bereitet eine Intervention in den syrischen Bürgerkrieg angesichts der großen Ablehnung in der Bevölkerung Unbehagen.

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

"Wir können nicht die Augen davor verschließen, was in Damaskus passiert ist", sagte Obama. Er habe nun den Kongress gebeten, der Welt zu zeigen, dass die USA bereit seien, gemeinsam als eine Nation zu handeln. Er ermahnte die Abgeordneten, die Folgen ihrer Entscheidung gut zu bedenken. "Meine Frage an jedes einzelne Mitglied des Kongresses und jedes Mitglied der Weltgemeinschaft lautet: Welche Botschaft werden wir aussenden, wenn ein Diktator ganz offen Hunderte Kinder zu Tode vergasen kann und nicht dafür zur Rechenschaft gezogen wird?" Es stehe aber auch die nationale Sicherheit der USA und Verbündeter wie etwa Israel auf dem Spiel. Die US-Streitkräfte stünden jederzeit für einen Angriff bereit.

Der britische Premierminister David Cameron, der erst vor wenigen Tagen nach einer Abstimmungsniederlage im Parlament von Plänen für eine Beteiligung an einem Militärschlag abrückte, begrüßte die Entscheidung Obamas. Der französische Präsident Francois Hollande bekräftigte in einem Telefonat mit Obama seine Entschlossenheit Maßnahmen gegen Assad mitzutragen. Der einflussreiche republikanischer Senator John McCain sprach sich allerdings gegen isolierte Militärschläge ohne eine weitergehende Strategie zum Sturz von Assad und einem Ende des Bürgerkriegs aus.

Kommentare (24)

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Account gelöscht!

31.08.2013, 21:58 Uhr

Im Vergleich zu Obama, war Bush Junior nichts!

Account gelöscht!

31.08.2013, 22:06 Uhr

Es scheint, dass die Welt in absehbarer Zeit vom industriell-militärischen Komplex, den WallStreet-Bankstern und ihrem Handlanger Obama befreit wird. Cameron ist auch fertig. Jetzt fehlen noch die EU-Handlanger Hollande, Mario Drucki, Barroso und Co., dann kann die Welt endlich durchatmen. Wenn die Deutschen dann noch die Blockparteien abwählen, dann kann endlich der Neubeginn starten...

M-T-Cicero

31.08.2013, 22:19 Uhr

Santos:
Sie sind ja einer derjenigen, die scheinbar hier täglich Kommentare verfassen. Ich möchte Sie keinesfalls persönlich angreifen, jedoch sollten Sie vielleicht mal ein wenig Ihr geschichtliches Wissen auffrischen. Auch was aktuelle politische Zusammenhänge angeht, könnten Sie sich erst mal in die Materie einarbeiten, bevor Sie hier lautstark Ihre Meinung kundtun.
Auch Interpunktion sowie Groß- und Kleinschreibung sind der Lesbarkeit von Texten zuträglich und fördern somit die Kredibilität des Verfassers.

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