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23.02.2015

14:31 Uhr

Kriegsgebiet Ostukraine

Ukraine sagt Abzug schwerer Waffen ab

Der Austausch von Gefangenen zwischen Separatisten und Armee hatte am Wochenende Hoffnung auf Entspannung in der Ostukraine geweckt. Doch nach wie vor wollen beide Parteien den Abzug schwerer Waffen aufschieben.

Der Abzug schwerer Waffen ist Teil eines Friedensabkommen, das die Konfliktparteien am 12. Februar in Minsk geschlossen hatten. AFP

Eine Kolonne ukrainischer Streitkräfte in der Region von Donezk

Der Abzug schwerer Waffen ist Teil eines Friedensabkommen, das die Konfliktparteien am 12. Februar in Minsk geschlossen hatten.

Kiew/BerlinDie ukrainischen Streitkräfte haben den vereinbarten Abzug ihrer schweren Waffen abgesagt. Sprecher verwiesen am Montag auf einen Beschuss von Armeestellungen in der Nacht. Daher könne von einem Abzug der Waffen keine Rede sein, sagte ein Militärvertreter im Fernsehen. Zudem hätten die Rebellen einen Angriff gegen den Ort Schyrokyne gestartet. Die prorussischen Rebellen wiesen die Vorwürfe zurück und erklärten, die Lage sei ruhig. In der Rebellenhochburg Donezk war in der Nacht und am Morgen Artillerie-Feuer zu hören. Es war nicht klar, von wem der Beschuss ausging. Die Intensität war im Vergleich zu der Zeit vor dem Friedensabkommen allerdings deutlich geringer.

Der Abzug der schweren Waffen von der Front im Osten des Landes ist ein wichtiger Punkt im Minsker Friedensabkommen. Er war am Wochenende zwischen der Armee und den Rebellengruppen vereinbart worden. Der Abzug sollte am Sonntag eingeleitet werden und zwei Wochen dauern.

„Um Mitternacht haben bewaffnete Gruppen wieder erfolglos versucht, unsere Soldaten anzugreifen“, sagte ein Militärsprecher. Das Gefecht habe eine halbe Stunde gedauert. Nach Armeeangaben vom Montag starben in den 24 Stunden zuvor zwei Soldaten. Zehn seien verletzt worden. Schyrokyne liegt wenige Kilometer von der Hafenstadt Mariupol entfernt, die sich in der Hand der Regierung befindet. Es habe keinen Angriff gegeben, erklärte dagegen der Rebellenkommandeur Eduard Bassurin. „Im Moment ist alles ruhig, es gibt keine Artillerie-Angriffe.“

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert äußerte Verständnis dafür, dass die ukrainische Seite ihren Rückzug schwerer Waffen zunächst gestoppt hat. „Ganz klar, dafür ist eine umfassende Waffenruhe eine Voraussetzung“, sagte Seibert in Berlin. Er verurteilte den Bombenanschlag in Charkiw als Versuch, die Spannungen in einer ostukrainischen Stadt zu erhöhen, in der es bisher ruhig war. Bei dem Anschlag waren am Wochenende zwei Menschen getötet worden.

Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erhalte immer besseren Zugang zu den Krisengebieten. Die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine würden am Dienstag Druck machen, dass die in Minsk erreichten Zusagen auch eingehalten würden.

Von

rtr

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