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13.10.2016

12:50 Uhr

Krim-Annexion

Steinmeier warnt vor schleichender Akzeptanz

Die Krim-Annexion fand bereits im März 2014 statt. Das Thema ist allerdings nach und nach aus der Öffentlichkeit verschwunden. Bundesaußenminister Steinmeier möchte wieder darauf aufmerksam machen.

Er betrachtet die Krim-Annexion als Verbrechen. Reuters

Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier

Er betrachtet die Krim-Annexion als Verbrechen.

BerlinBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnt vor einer schleichenden Akzeptanz der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland. Dieser Bruch des Völkerrechts dürfe nicht ignoriert werden, mahnte Steinmeier am Donnerstag in einer Rede bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg laut Redetext. "Das bedeutet in meinen Augen auch, dass wir Abgeordnete, die auf dem Gebiet der völkerrechtswidrig annektierten Krim in die Duma gewählt wurden, nicht als Vertreter Russlands in diesem Hause akzeptieren werden." Dies müsse klargestellt werden. "Dafür werden wir auch in der Europäischen Union eine unzweideutige gemeinsame Regelung finden."

Die russischen Abgeordneten nehmen derzeit nicht an den Sitzungen der parlamentarischen Versammlung des Europarats teil, da dieser ihnen 2014 wegen der Ukraine-Krise vorläufig das Stimmrecht entzogen hatte.

Von

rtr

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