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13.05.2015

20:01 Uhr

Krise in der Ukraine

Nato unterstellt Russland weitere Waffenlieferungen

Für die Nato steht fest: Russland treibt nicht nur die massive militärische Aufrüstung der Krim voran, dass Land beliefert auch die Separatisten in der Ostukraine beständig mit Waffen. Der Kreml sabotiere so den Frieden.

Die Nato wirft Russland vor, die Krim und die pro-russischen Rebellen in der Ukraine weiterhin massiv aufzurüsten. dpa

Separatisten in der Ostukraine

Die Nato wirft Russland vor, die Krim und die pro-russischen Rebellen in der Ukraine weiterhin massiv aufzurüsten.

AntalyaDie Nato hat Russland wegen seiner Politik in der Ostukraine und auf der Krim scharf verurteilt. Die Außenminister des Bündnisses kritisierten am Mittwoch bei ihrem Treffen im türkischen Antalya „Russlands fortgesetzte und weitreichende militärische Aufrüstung“ auf der im vergangenen Jahr annektierten Krim. Das Bündnis zeigte sich gleichzeitig „zutiefst besorgt über Erklärungen der russischen Führung mit Blick auf die mögliche künftige Stationierung von Atomwaffen und ihren Trägersystemen auf der Krim“.

Die Militärallianz werde die Annexion der Krim nicht anerkennen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Nato-Ukraine-Kommission. Sie rief Russland auf, das Gebiet wieder an die Ukraine zurückzugeben. Die Kommission zeigte sich zugleich besorgt über Verletzungen des Waffenstillstands im Osten der Ukraine, die „vor allem auf von durch Russland unterstützte Separatisten“ zurückgingen. Auch „die fortgesetzte Unterstützung der Separatisten, darunter durch die Lieferung von Waffen“ widerspreche den Vereinbarungen des Minsker Friedensabkommens.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) betonte vor Journalisten in Antalya, es habe jedoch „große Einigkeit“ unter den Nato-Ministern gegeben, dass es zu den Minsker Vereinbarungen „keine Alternative“ gebe. Auch er verwies darauf, dass der Waffenstillstand regelmäßig verletzt werde, die Lage müsse deshalb weiter als „fragil“ beurteilt werden.

Deutschlands Handel mit Russland

Deutschland und Russland...

...sind wirtschaftlich eng verwoben. Daimler ist am russischen Lkw-Hersteller Kamaz beteiligt, die BASF-Tochter Wintershall arbeitet eng mit Gazprom zusammen, Siemens unterhält eine Partnerschaft mit der Russischen Staatsbahn RZD.

76,5 Milliarden Euro

2013 tauschten beide Länder Güter im Wert von rund 76,5 Milliarden Euro aus. Dabei überstiegen die Importe aus Russland die Exporte.

Erdöl und Erdgas...

...machten drei Viertel der Importe aus Russland aus, die sich insgesamt auf 40,4 Milliarden Euro beliefen.

Im Gegenzug...

...lieferte Deutschland dem Statistischen Bundesamt zufolge Waren im Wert von 36,1 Milliarden Euro nach Russland.

Autos, Maschinen und Chemie

An der Spitze standen die Maschinenbauer (8,1 Milliarden Euro), die Autoindustrie (7,6 Milliarden Euro) und die Chemiebranche (3,2 Milliarden Euro).

Deutschland...

...liegt hinter China auf Rang zwei der Lieferländer Russlands.

Russland hingegen...

...ist der elftwichtigste Absatzmarkt für die deutsche Exportwirtschaft.

Ein „Schritt nach vorne“ sei, dass nun Arbeitsgruppen eingerichtet worden seien, in denen die Konfliktparteien über die Bereiche humanitäre Hilfe, Wirtschaft, politischer Prozess und Sicherheit sprechen könnten, sagte Steinmeier weiter. Er hoffe, dass es nun schnell gelingen werde, vor allem bei der humanitären Hilfe, zu der auch der Austausch von Gefangenen gehört, voranzukommen.

Von

afp

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