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01.03.2011

15:44 Uhr

Krise in Libyen

EU plant Sondertreffen wegen Bürgerkrieg

Völkermord, Ölkrise, Flüchtlingswelle - in Libyen droht der EU eine humanitäre und außenpolitische Katastrophe. Am 11. März gibt es jetzt einen Sondergipfel - eine Nagelprobe für die gemeinsame Außenpolitik.

USA verlegen weitere Schiffe Richtung Libyen

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BrüsselDie Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten kommen am 11. März zu einem Libyen-Sondergipfel zusammen. Das teilten EU-Diplomaten am Dienstag in Brüssel mit. Der Termin bot sich an, weil sich am selben Tag bereits die Chefs der 17 Euro-Länder in der EU-Hauptstadt treffen. Sie wollen über ein Reformpaket für den Euro beraten. Der ständige Ratspräsident Herman Van Rompuy will

Der Sondergipfel werde von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und dem ständigen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy vorbereitet, hieß es. Der EU war in den vergangenen Wochen ein zögerliches Handeln im Hinblick auf die Unruhen in Nordafrika vorgeworfen worden. Bei dem Treffen sollen Vorschläge gemacht werden, wie die EU auf die Entwicklungen in der Region reagieren kann.

So konnten sich die 27 Staaten erst nach mehreren Tagen auf Sanktionen gegen das Regime von Muammar al-Gaddafi einigen. Auch in der Flüchtlingspolitik fanden die Staaten keine gemeinsame Linie. Vor allem Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy hatte sich für einen Sondergipfel eingesetzt.

Die EU hat zwar bereits Sanktionen gegen Libyen verhängt und das Vermögen von 26 libyschen Führungspersönlichkeiten eingefroren. Doch gegen den sanktionsgeprüften Diktator Gaddafi werden diese Maßnahmen wahrscheinlich nichts ausrichten. Das Leid in Libyen wächst dagegen stündlich: Die Vereinten Nationen zeigten sich angesichts von mehr als hunderttausend Flüchtlingen alarmiert. Nicht nur in der Hauptstadt Tripolis sollen Lebensmittel und Medikamente knapp werden. Der EU bleibt also wenig Zeit, nach ihrem zögerlichen Verhalten in den Revolutionen in Tunesien und Ägypten Verantwortung zu übernehmen - bevor es zu spät ist.

Von

dpa

Kommentare (3)

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Deceer

01.03.2011, 17:17 Uhr

Das Land gehört der lybischen Zivilgesellschaft, nicht den europäischen Politikern.
Ich denke, wenn dann sollten die europäischen Zivilisten den Libyern helfen. zB indem sie Lebensmittel schicken. Aber nicht die EU-Politik.

Das führt nur dazu, dass letzendlich wieder nicht das Volk dort das sagen hat.
Zurückhaltung ist Gold in diesem Fall.

Deceer

01.03.2011, 17:17 Uhr

Das Land gehört der lybischen Zivilgesellschaft, nicht den europäischen Politikern.
Ich denke, wenn dann sollten die europäischen Zivilisten den Libyern helfen. zB indem sie Lebensmittel schicken. Aber nicht die EU-Politik.

Das führt nur dazu, dass letzendlich wieder nicht das Volk dort das sagen hat.
Zurückhaltung ist Gold in diesem Fall.

Rock

01.03.2011, 17:40 Uhr

Wie man in diesem Fall feststellen kann, organisieren sich die libyschen Freiheitskämpfer extrem schnell und effektiver, als es ein Staat jemals vermag hat.

Die Staatengemeinschaft USA und die EU hingegen brauchen viel zu lange um sich dann noch mit relativ geringen Maßnahmen einzumischen. Die EU lässt eh nur das Geld von Gaddafi einfrieren und verhängt dazu nur ein Waffensanktion - als Nachahmer zur USA. Zu mehr wird es nicht kommen!

Die USA und die EU wollen sich nämlich nur das libysche Öl sichern!!!

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