Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

26.09.2012

12:28 Uhr

Krisenländer im Check

Reformen zeigen erste Wirkung

VonKatharina Kort, Anne Grüttner, Gerd Höhler

Unter dem Druck der Geldgeber bewegen sich die Krisenländer. Kurzfristig sind die Reformen in Spanien, Italien und Portugal schmerzhaft und provozieren Widerstand. Aber Schritt für Schritt kommt die Modernisierung voran.

Marktplatz in Mailand: Langfristig soll Italien wieder wachsen. dapd

Marktplatz in Mailand: Langfristig soll Italien wieder wachsen.

Mailand/Madrid/AthenKrawalle in Spanien, Generalstreik in Spanien, unklare Aussagen aus Portugal: An der Oberfläche scheinen sich die Krisenländer in Europas Süden immer tiefer im Teufelkreis von Sparprogrammen und Rezession zu verfangen, die Zweifel an der politischen Durchsetzungskraft und am Reformwillen der Regierungen wachsen wieder. Doch ein Blick auf die strukturellen Veränderungen der Volkswirtschaften spricht eine andere Sprache. Länder wie Italien, Spanien, Portugal und auch Griechenland haben in den letzten Monaten mehr an Reformen auf den Weg gebracht, als in vielen Jahren zuvor. Eine Reise durch Italiens Süden.

Italien: Die Steuerfahndung ist allgegenwärtig

Bei Lamborghini kommen seit Anfang des Jahres weniger Kunden. Und Italiens Gebrauchtwagen-Händler verkaufen Tausende Porsche ins Ausland. Der Grund: Die Besitzer haben Angst, bei der Finanzpolizei aufzufallen. Denn nicht selten rechnen sich Italiener vor dem Fiskus arm, leisten sich aber dennoch Luxusjachten oder Edelkarossen. Auch im Hause einer Luxus-Handtaschenmarke stöhnt man, dass im Süden des Landes die Umsätze zurückgehen - weil Beträge von mehr als 1000 Euro nicht mehr bar bezahlt werden dürfen. Das ist die gute Nachricht: Mario Montis Steuerbekämpfung zeigt Wirkung.

Die Steuerfahnder sind inzwischen allseits präsent: Blitz-Visiten in Urlaubsorten wie im Ski-Paradies Cortina im Winter oder an den Küsten im Sommer stehen ebenso an der Tagesordnung wie Überraschungsbesuche in Kunstgalerien von Mailand bis nach Rom.

Dagegen dauert es in vielen anderen Bereichen noch eine Weile, bis die Reformen von Premierminister Monti greifen. So wird noch einige Zeit ins Land gehen, bevor die Rentenreform und die Arbeitsmarktreform positive Auswirkungen zeigt. Zunächst bremsen diese eher die Konjunktur. Das gleiche gilt für die höheren Steuern, die Monti schon im vergangenen Jahr beschlossen hat, um den Haushalt zu sanieren.

Montis Reformen

Rentenreform

Gleich nach Amtsantritt hat Regierungschef Mario Monti mit Arbeitsministerin Elsa Fornero die Rentenreform mit späterem Renteneintritt durchgesetzt. Die Höhe der Rente hängt künftig stärker von den gezahlten Beiträgen ab. Das Eintrittsalter wird regelmäßig der Lebenserwartung angepasst. Die Reform gilt als Erfolg.

Liberalisierungen

Die Regierung hat verschiedene Berufe wie Notare, Apotheker und Tankstellenbetreiber liberalisiert. Viele blieben jedoch außen vor. Noch immer regeln Kammern mit teuren Beiträgen viele Berufe und erschweren Neuzugänge. Die Reform gilt als unzureichend.

Arbeitsmarktreform

Mit ihrer Reform des Arbeitsmarktes hat die Regierung Monti den Kündigungsschutz gelockert, Abfindungszahlungen reduziert und das Recht auf Wiedereinstellung beschnitten.

Korruptionsbekämpfung

Die Regierung verlängert die Verjährungsfristen und erhöht die Strafen für die stark verbreitete Korruption.

Das hat der italienische Ministerpräsident zuletzt selbst eingeräumt: „Unsere Entscheidungen haben dazu beigetragen, dass sich die Konjunktur noch stärker eingetrübt hat“, sagte er vor zwei Wochen. Aber seine Regierung habe langfristige Entscheidungen fällen wollen und damit in Kauf genommen, dass sich die Lage kurzfristig die Lage verschärft.

Langfristig werden die Reformen jedoch dazu beitragen, dass Italien wieder wächst. Davon ist auch der Generalsekretär der OECD Angel Gurria überzeugt. „Die Strukturreformen der Regierung Monti werden Italien ein BIP-Wachstum von vier Prozent in den kommenden zehn Jahren ermöglichen, 0,4 Prozent auf der Basis allein der Reformen, die jetzt schon angekündigt sind“, rechnete Gurria diese Woche auf einem Kongress in Rom vor.

Musterschüler und Sitzenbleiber - so verschuldet sind die Euro-Länder

Platz 1

Das am höchsten verschuldete Land der Euro-Zone ist - wer hätte es gedacht - Griechenland. Bei satten 175 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) liegt die Schuldenquote des Mittelmeerlandes. Ein kleiner Lichtblick: Immerhin haben es die Griechen in den vergangenen Jahren geschafft, ihr extrem hohes Haushaltsdefizit zu drücken: Nahm die Regierung 2009 noch neue Kredite in Höhe von 15,6 Prozent des BIP auf, wird sich die Defizitquote im Jahr 2012 - nicht zuletzt dank europäischer Hilfe - auf 7,3 Prozent des BIP verringern.

Platz 2

Auf Platz zwei der am meisten verschuldeten Euro-Länder landet Italien. Mit 123 Prozent des BIP stehen die Italiener laut Eurostat in der Kreide. Die Märkte bestrafen das mit höheren Zinsen, die der Regierung von Premierminister Mario Monti das Leben schwer machen. Mit einem harten Sparkurs steuert Rom dem entgegen: Die Defizitquote sank von 5,4 Prozent im Jahr 2009 auf voraussichtlich 2,0 Prozent in diesem Jahr.

Platz 3

Irland hatte vor allem unter der Bankenkrise zu leiden. Weil das kleine Land seine Banken stützen musste, hat es einen Bruttoschuldenstand von 116,1 Prozent des BIP. Auch das Haushaltsdefizit des früheren keltischen Tigers war in der Folge beängstigend hoch und lag 2010 bei 31 Prozent des BIP. Inzwischen konnte die Regierung das Defizit auf 8,3 Prozent senken - was immer noch deutlich zu hoch ist.

Platz 4

Genau wie Griechenland und Irland musste sich auch Portugal unter den Rettungsschirm flüchten. Das Land ächzt unter einer Schuldenquote von 113,9 Prozent der BIP. Auf Druck der EU reduzierten die Portugiesen ihr Haushaltsdefizit in den vergangenen Jahren deutlich: Waren es 2009 noch 10,2 Prozent des BIP, wird die Defizitquote in diesem Jahr voraussichtlich auf 4,7 Prozent sinken.

Platz 5

Auch Belgiens Schuldenquote hat mit 113,9 Prozent vom BIP eine kritische Höhe erreicht. Bei Haushaltsdefizit hingegen sehen die Belgier inzwischen wieder ganz gut aus: Nach satten 10,2 Prozent im Jahr 2009 werden sie die in den Maastricht-Kriterien festgelegte Defizitquote von drei Prozent in diesem Jahr vorrausichtlich exakt einhalten.

Platz 6

Deutschlands Nachbarland Frankreich hat eine Verschuldungsquote von 90,5 Prozent des BIP. Ökonomen halten diese Schuldenlast für gerade noch tragbar, die Maastricht-Kriterien hingegen verletzen die Franzosen deutlich: Sie sehen eine Quote von höchstens 60 Prozent vor. Auch das französische Haushaltsdefizit ist mit 4,5 Prozent vom BIP im Jahr 2012 zu hoch.

Platz 7

Auch Deutschland, das sich gerne als Musterschüler der Euro-Zone sieht, drückt eine hohe Schuldenlast: 81,2 Prozent beträgt die Bruttoschuldenquote im Jahr 2012 - zu hoch für Maastricht. Beim Haushaltsdefizit hingegen sieht Europas größte Volkswirtschaft inzwischen richtig gut aus: Eurostat schätzt, dass Schäubles Defizitquote in diesem Jahr nur noch bei 0,9 Prozent des BIP liegt - der zweitbeste Wert aller Euro-Staaten.

Platz 8

Das letzte Land, das Schutz unter dem Euro-Rettungsschirm suchte, war Spanien. Dabei ist die Bruttoschuldenquote der Iberer gar nicht so hoch: mit 80,9 Prozent liegt sie unter der von Deutschland. Deutlich zu hoch ist allerdings das Haushaltsdefizit Spaniens: Kredite in Höhe von 6,4 Prozent muss die konservative Regierung in diesem Jahr aufnehmen - weniger als im letzten Jahr (8,5 Prozent) aber immer noch zu viel.

Platz 9

Bei Zypern wird immer gemunkelt, dass das Land als nächstes unter den Rettungsschirm schlüpfen könnte. Den Inselstaat drückt eine Schuldenquote von 76,5 Prozent des BIP. Immerhin: Das Haushaltsdefizit konnten die Zyprioten spürbar reduzieren: Es sankt von 6,3 Prozent des BIP im Vorjahr auf 3,4 Prozent in diesem Jahr. Die Maastricht-Grenze ist damit wieder in Reichweite.

Platz 10

Die Mittelmeerinsel Malta weist eine Bruttoverschuldungsquote von 74,8 Prozent des BIP auf. Im europäischen Vergleich reicht das für Platz zehn. Das Haushaltsdefizit von Malta bewegt sich innerhalb der Maastricht-Kriterien und wird in diesem Jahr voraussichtlich bei 2,6 Prozent liegen.

Platz 11

Deutschlands südlicher Nachbar Österreich weist eine Verschuldungsquote von 74,2 Prozent des BIP auf - Platz elf in Europa. Auch das Haushaltsdefizitdefizit der Alpenrepublik ist mit aktuell drei Prozent vom BIP vergleichsweise gering. Im Jahr 2011 hatte es mit 2,6 Prozent sogar noch niedriger gelegen.

Platz 12

Die Niederlande gelten ähnlich wie Deutschland als Verfechter einer strengen Haushaltspolitik. Das macht sich bemerkbar: Die Verschuldungsquote liegt bei nur 70,1 Prozent vom BIP. Weniger erfolgreich haben die Niederländer in den vergangen Jahren gewirtschaftet: Das Haushaltsdefizit lag 2009 bei 5,6 Prozent und hat sich danach nur leicht verringert. Im Jahr 2012 peilt die Regierung ein Defizit in Höhe von 4,4 Prozent des BIP an.

Platz 13

Slowenien ist das erste Land im Ranking, dessen Verschuldungsquote die Maastricht-Kriterien erfüllt: Sie liegt im Jahr 2012 bei 54,7 Prozent des BIP. Schlechter sieht es bei den Haushaltszahlen aus: Nach einen Defizit in Höhe von 6,4 Prozent des BIP im Jahr 2011 steuert die Regierung in diesem Jahr auf 4,3 Prozent zu. Die Gesamtverschuldung steigt also.

Platz 14

Ein Musterbeispiel für solide Haushaltsführung ist Finnland: Die Bruttoverschuldungsquote der Skandinavier liegt bei 50,5 Prozent und bewegt sich damit locker in dem Rahmen, den der Maastricht-Vertrag vorgibt. Auch die Haushaltszahlen können sich sehen lassen: In den vergangenen vier Jahren lag Finnlands Defizit nie über der Drei-Prozent-Marke. Im Jahr 2012 werden es nach Prognose von Eurostat gerade einmal 0,7 Prozent sein.

Platz 15

Auch die Slowakei weist eine niedrige Gesamtverschuldung auf: Die Bruttoverschuldungsquote liegt bei 49,7 Prozent des BIP. In den vergangen Jahren allerdings hatten die Slowaken zunehmend Probleme: Bei acht Prozent des BIP lag das Haushaltsdefizit im Jahr 2009, in diesem Jahr werden es laut Eurostat-Prognose 4,7 Prozent sein.

Platz 16

Geldsorgen sind in Luxemburg ein Fremdwort. Die Verschuldungsquote des Großherzogtums liegt bei niedrigen 20,3 Prozent. Der Regierung gelingt es in den meisten Jahren auch, mit den eingenommenen Steuermitteln auszukommen. In den vergangenen drei Jahren lag das Haushaltsdefizit stets unter einem Prozent des BIP. Die anvisierten 1,8 Prozent in diesem Jahr sind da schon ein Ausreißer nach oben.

Platz 17

Hätten Sie es gewusst? Der absolute Haushalts-Musterschüler der Euro-Zone ist Estland. Das baltische Land hat eine Gesamtverschuldung, die bei extrem niedrigen 10,4 Prozent des BIP liegt - ein echter Spitzenwert. 2010 und 2011 gelang es der Regierung sogar, einen kleinen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften. In diesem Jahr läuft es etwas schlechter: Voraussichtlich wird die Regierung Kredite in Höhe von 2,4 Prozent des BIP aufnehmen. Die Maastricht-Kriterien halten die Esten damit aber immer noch locker ein.

Auch Monti ist überzeugt, dass das Schlimmste hinter ihm liegt: „Italien stellt kein Risiko mehr für den Euro dar“, machte er kurz vor seiner Abreise nach New York klar, wo er in diesen Tagen vor der Uno-Hauptversammlung spricht. „Seit Juni-Juli dieses Jahres bin ich sehr zuversichtlich in Blick auf die Zukunft der Eurozone, vor allem weil Italien nicht der Auslöser eines Brandes sein wird“, sagte er, angekommen in New York gestern gegenüber dem Fernsehsender CNN

Nach der Haushaltssanierung, der Arbeitsmarktreform, der Rentenreform und zaghaften Liberalisierungen wollen Monti und sein Minister für die wirtschaftliche Entwicklung Corrado Passera vor allem die Maßnahmen für Wachstum auf den Weg bringen. Außer der Förderung der Forschung und Entwicklung wird unter anderem darüber diskutiert, Unternehmen, die exportieren, steuerlich begünstigen. Auch beim Bürokratieabbau ist noch viel zu tun, mahnen die Unternehmer an.

Wirtschaftswachstum: Monti sieht blühende Zukunft für Italien

Wirtschaftswachstum

Monti sieht blühende Zukunft für Italien

Italiens Ministerpräsident sieht für das kommende Jahr Wachstum voraus.

Die Märkte haben mittlerweile wieder etwas mehr Vertrauen in die Zukunft Italiens. Erfolgreich platzierte Italien am Dienstag mehr fünf Milliarden Euro am Markt zu deutlich niedrigeren Zinsen als noch Ende August.

Ein Dämpfer kam dagegen von der Rating-Agentur Standard & Poor`s. Die hat zwar die Kreditwürdigkeit Italiens nicht weiter herabgestuft. Aber sie revidierte am Dienstag die Konjunkturprognose weiter nach untern. S&P rechnet mittlerweile mit einem Minus von 2,4 Prozent für das laufende Jahr und einem Minus von 0,6 Prozent für 2013.

Italiens Zukunft und die Frage, ob das Land je unter den europäischen Rettungsschirm muss, hängt stark von den Zinsen ab, die es zahlen muss, um seine Schulden zu finanzieren. Wenn das Vertrauen sinkt und die Spreads – also die Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen – steigen, wird es teuer. Und das trifft Italien, das mit 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verschuldet ist, besonders stark.

Die größten Schuldenmacher in der Euro-Zone

Irland

Das höchste Defizit in der Euro-Zone hat Irland. Es beträgt 8,3 Prozent des Bruttosozialprodukts.

Griechenland

Rund 7,3 Prozent beträgt das Haushaltsdefizit Griechenlands für 2012.

Spanien

Der Krisenstaat auf der Iberischen Halbinsel kommt auf ein Haushaltsdefizit von 6,9 Prozent.

Slowakei

Platz vier unter den größten Schuldensündern belegt mit einem Defizit von 4,8 Prozent die Slowakei.

Portugal

Knapp hinter der Slowakei reiht sich Portugal ein: Hier schlägt 2012 ein Defizit von 4,7 Prozent des Bruttosozialprodukts zu Buche.

Frankreich

Mit Hilfe von Steuererhöhungen und Einsparungen will Frankreich sein Haushaltsdefizit im nächsten Jahr eindämmen. Dieses Jahr beträgt es noch 4,5 Prozent.

Niederlande

Rund 20 Milliarden Euro müssten die Niederlande sparen, um ihr Defizit unter drei Prozent zu drücken. Derzeit liegt es bei 4,4 Prozent des Bruttosozialprodukts.

Slowenien

Auch Slowenien ringt mit steigender Verschuldung und schrumpfendem Wirtschaftswachstum. Das Haushaltsdefizit liegt 2012 bei 4,3 Prozent.

Zypern

„Sparen, kürzen, streichen“: So lautet auch das Motto in Zypern. Das Haushaltsdefizit liegt 2012 bei 3,4 Prozent des Bruttosozialprodukts.

Der größte Unsicherheitsfaktor bleibt die Frage, was passiert, wenn die Amtszeit von Monti im kommenden Frühjahr ausläuft. In seinem CNN- Interview erklärte Monti, er werde bei den nächsten Wahlen nicht kandidieren. „Es ist wichtig, dass die Politik wieder seine ursprüngliche Rolle übernimmt, hoffentlich mit mehr Verantwortung und Reife“, sagte er.

Doch gerade an dieser Verantwortung und reife zweifeln die Beobachter angesichts der italienischen Vergangenheit.

Kommentare (14)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Frankie

26.09.2012, 12:38 Uhr

Die Krux, lieber Herr Monti, ist doch dass Sie Ihren eigenen Bürgern nur schwer vermitteln können, dass sie die höchsten Steuern Europas an einen korrupten und ineffizienten Staat abliefern sollen. Und dieser Staat ist seit 1945 korrupt und ineffizient. Mani pulite, La Casta usw. sprechen eine deutliche Sprache. Den Staat haben Sie noch gar nicht reformiert. So lange, bis das nicht passiert, bleibt Italien ein Mühlstein um Europas Hals.

Account gelöscht!

26.09.2012, 15:21 Uhr

Monti muß aufpassen
In Italien macht sich gerade ein neuer Demagoge auf den Weg nach Rom um dort alle hinweg zu fegen.
Ein junger Bürgermeister -ich glaube, aus Florenz, mit teils sehr markigen Sprüchen
So habe ich vorhin kurz in SPON gelesen

little_TIGER

26.09.2012, 16:18 Uhr

Eine Hand wäscht die andere. Das ist tatsächlich ein Teil des "Italian way of life", und Ursache von den permanenten Krisen in Italien.
Und sicherlich kann man dies nicht innerhalb von einem halben Jahr ändern.
Trotzdem hoffe ich, dass die jetzige Krise bei manchen Italiener eine Bewußtseinsänderung herbeigeführt hat. Manchmal haben Krisen auch was Gutes!!!!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×