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07.11.2011

04:31 Uhr

Krisensitzung

Papandreou geht - Neuwahlen kommen

Einigung in Athen. Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou wird abtreten. Eine Übergangsregierung wird gebildet, die das Land aus der Krise führen soll. Neuwahlen finden am 19. Februar statt.

Papandreou macht Platz

Video: Papandreou macht Platz

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AthenDer griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou und Oppositionschef Antonis Samaras haben sich auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt. Sie soll aus den beiden großen Parteien des Landes - den Sozialisten und den Konservativen - bestehen. Hauptaufgabe sei die Umsetzung der EU-Beschlüsse vom 26. Oktober. Das teilte das Büro des griechischen Präsidenten Karolos Papoulias am Sonntagabend mit. 

Neuwahlen sind nach Regierungsangaben für den 19.Februar angesetzt. Das Finanzministerium in Athen teilte in der Nacht zum Montag mit, Ressortchef Evangelos Venizelos und sein Stellvertreter Filippos Sachinidis hätten sich mit Vertretern der Oppositionspartei Nea Dimokratia getroffen und auf das Datum verständigt.

An diesem Montag ist ein Treffen von Papoulias mit den wichtigsten Politikern des Landes geplant. Dabei soll geklärt werden, welche anderen Parteien an der Übergangsregierung beteiligt werden sollen. Der bisherige Ministerpräsident Giorgos Papandreou wird die neue Regierung nicht führen, wie es hieß. 

Mitarbeiter von Papandreou und des konservativen Oppositionschefs Antonis Samaras sollten noch in der Nacht und am Montag die Zusammensetzung der neuen Regierung vereinbaren. Am Montag soll auch der Name des neuen Regierungschefs bekanntgegeben werden. 

Dramatisches Wochenende in Athen

Freitag, 17.00

Im griechischen Parlament beginnt die Debatte zur Vertrauensfrage, die der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou gestellt hat. Vor dem Parlament versammeln sich mehrere tausend Mitglieder der Kommunistischen Partei und fordern Neuwahlen.

Freitag, 22.00

Papandreou spricht in einer emotionalen Rede von „historischen Momenten“, die das Land erlebe. Seine Partei trage „das Kreuz des Leidens, obwohl wir nicht für die Probleme verantwortlich sind“. Der Regierungschef nennt die Beschlüsse des EU-Gipfels die „letzte Chance“ für die Entwicklung des Landes.

Samstag, 00.01

Die Mehrheit des Parlaments spricht Papandreou das Vertrauen aus. Von 298 anwesenden Abgeordneten stimmen 153 für den Sozialistenchef und damit sogar mehr, als seine Fraktion Mitglieder zählt

Samstag, 09.00

Die Lage in Griechenland bleibt verfahren. Zwar darf Papandreou weiterregieren. Aber mit seinem Vorhaben, eine neue Einheitsregierung zu bilden, um Anti-Krisenmaßnahmen zur Abwendung einer Staatspleite mit breiter Mehrheit durchzusetzen, beißt er bei den Konservativen auf Granit. Diese müssten dafür aber mit ins Boot. Oppositionsführer Antonis Samaras bleibt dabei: Papandreou muss abtreten und dann soll es Neuwahlen geben. Griechenland steht da, wo es am Tag zuvor stand: vor dem Abgrund, urteilt die griechische Presse übereinstimmend.

Samstag, 11.00

Papandreou spricht bei Staatspräsident Karolos Papoulias vor. Die Hoffnung: Vielleicht kann er Oppositionschef Samaras überzeugen. Neuwahlen sind aus Sicht Papandreous gefährlich, weil sie die nötigen Reformbeschlüsse verzögern könnten. Dadurch würden die dringend benötigten neuen Hilfsmilliarden nicht nach Athen überwiesen.

Samstag, 12.00

Der griechische Ministerpräsident will sofortige Gespräche mit allen Parteien des Landes aufnehmen, um eine Koalitionsregierung zu bilden. Das kündigt er nach dem Gespräch mit dem Staatspräsidenten an. Der Chef der Nea Dimokratia (ND), Samaras, winkt umgehend ab: „Herr Papandreou will keine Kooperation. Er soll zurücktreten. Er ist gefährlich für das Land.“

Samstag, 14.00

Führenden Vertretern von konservativen Schwesterparteien der ND in Europa platzt wegen des Verhaltens ihres Parteifreundes Samaras der Kragen. In der Zentrale der Nea Dimokratia klingeln die Telefone, heißt es in Kreisen der Konservativen. Auch aus Berlin kommt Kritik.

Samstag, 16.30

Staatspräsident Papoulias bestellt Samaras für ein Gespräch am Sonntag zu sich.

Sonntag, 09.00

Die griechischen Zeitungen warnen: „Sie pokern auf der Titanic“, schreibt die Athener „Kathimerini“. „Zwischen Euro und Drachme“, titelt die Sonntagszeitung „To Vima“. Die Griechen haben Angst, den Euro zu verlieren: 67 Prozent sagen in einer Umfrage, dass das Leben mit der Drachme schlechter sein werde.

Sonntag, 11.00

Samaras trifft zum Gespräch bei Papoulias ein. Dort bleibt er bei seiner Forderung nach einem Rücktritt von Regierungschef Papandreou. Verspricht aber: „Wir müssen eine Nachricht der Stabilität und des Vertrauens ins Ausland und nach innen schicken.“ Ein Regierungssprecher macht derweil Hoffnung auf eine schnelle Beendigung der Krise und spricht von einer möglichen Lösung „noch heute“.

Sonntag, 13.00

Gerüchte über einen bevorstehenden Rücktritt Papandreous machen die Runde. Es soll eine grundsätzliche Einigung zwischen den zerstrittenen Sozialisten und den Konservativen geben. Sogar die Namen möglicher neuer Ministerpräsidenten machen die Runde. Am Nachmittag soll das griechische Kabinett zusammenkommen.

Sonntag, 14.00

Regierungssprecher Ilias Mosialos wird mit den Worten zitiert, es sei der Wunsch, „dass wir morgen einen neuen Ministerpräsidenten und eine Einigung für die Übergangsregierung haben“.

Sonntag, 15.00

Das griechische Fernsehen berichtet, es gehe nur noch um die Reihenfolge: Tritt Papandreou zuerst zurück und wird danach über eine gemeinsame Regierung verhandelt? Oder wird erst verhandelt und tritt er dann zurück? Regierungsvertreter sagen, eine Vereinbarung sei „fast unter Dach und Fach“.

Sonntag, 16.00

Das Kabinett trifft sich voraussichtlich zum letzten Mal unter Leitung von Ministerpräsident Papandreou. Der zeigt sich noch mal kämpferisch: Ich trete erst zurück, wenn die Konservativen einer gemeinsamen Regierung zustimmen.

Sonntag, 18.00

Warten auf ein Dreiertreffen zwischen Staatspräsident Papoulias, Papandreou und Samaras, das den Durchbruch bringen soll.

Nach Informationen griechischer Medien soll der ehemalige Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Lucas Papademos, Chef der Übergangsregierung werden. Offiziell wurde dies nicht bestätigt. Der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank ist Berater des umstrittenen Papandreous.

Kommentare (8)

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Account gelöscht!

06.11.2011, 21:36 Uhr

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Muß man die vergangenen und kommenden 10 jahre noch kommentieren ?
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Rainer_J

06.11.2011, 21:43 Uhr

Machtspielchen, die mit dem Problem nichts zu tun haben, sind auch keine Lösung.

Wenn der Fettsack Gold im Bauch hätte, dann würde ein Kaiserschnitt die europäische Schuldenkrise beenden, aber das wird wohl nicht so sein und deshalb löst das Personalkarusell kein Problem.

Account gelöscht!

06.11.2011, 21:45 Uhr

eigentlich nicht. Griechenland ist eh nur ein Nebenkriegsschauplatz. In der ganzen Welt rumort es und wir tun so als wäre die Krise mit irgendeinem Rettungsschirm unter Kontrolle.

Die ganze Welt hat sich vermutlich an chinesischen Immobilien verzockt, Japans Rentern vertrauen auf die Rückzahlung der gesamten Staatsverschuldung und die USA versuchen sich an der Weginflationierung ihrer Schulden trotz riesiger Haushaltsdefizite.

Die nächsten Hiobsbotschaften sind vorprogrammiert.

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