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14.10.2013

19:35 Uhr

Krisenstaat

Syrien jetzt Mitglied der Chemiewaffen-Konvention

Syrien ist der Chemiewaffen-Konvention beigetreten. Damit verpflichtet sich das tief in der Krise steckende Land, alle seine Chemiewaffen zu zerstören. Und damit hält Syrien einen kleinen Anteil am Friedensnobelpreis.

Soldaten der syrischen Armee auf einem Panzer: Der Krisenstaat ist nun der Chemiewaffen-Konvention beigetreten. Der Bürgerkrieg im Land geht trotzdem weiter. dpa

Soldaten der syrischen Armee auf einem Panzer: Der Krisenstaat ist nun der Chemiewaffen-Konvention beigetreten. Der Bürgerkrieg im Land geht trotzdem weiter.

Den HaagSyrien ist offiziell der internationalen Chemiewaffen-Konvention beigetreten. „Ab heute ist Syrien ein vollwertiger Mitgliedsstaat der Konvention“, sagte der Sprecher der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW), Michael Luhan, der Nachrichtenagentur dpa am Montag in Den Haag.

Syrien hatte vor 30 Tagen seinen Beitritt beantragt und damit der Vernichtung seines gesamten C-Waffenarsenals sowie aller Produktionsstätten zugestimmt. Ein Team von 60 Mitarbeitern der OPCW und der Uno überwacht bereits seit dem 1. Oktober in Damaskus die Zerstörung.

Anlass für den Beitritt war ein Angriff mit Chemiewaffen im August in der Nähe von Damaskus, bei dem etwa 1400 Menschen getötet worden waren. Das syrische Regime hatte Vorwürfe westlicher Länder zurückgewiesen, dass es für die Angriffe verantwortlich war. Unter Druck Russlands und der USA hatte das Regime von Baschar al-Assad dann allerdings der Vernichtung der C-Waffen zugestimmt.

Chemische Kampfstoffe

Was sind Chemiewaffen?

Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.

Chemiewaffenkonvention

Die Chemiewaffenkonvention (CWK) ist ein Übereinkommen von Staaten der Vereinten Nationen, um die Herstellung, Verbreitung und Verwendung chemischer Waffen zu verhindern. Die CWK verbietet den Unterzeichnern, Chemiewaffen herzustellen, zu besitzen und einzusetzen. Reizstoffe wie Tränengas werden allerdings nur geächtet. Die CWK steht in der Tradition des Genfer Protokolls, das bereits 1925 den Einsatz von Giftgas in Kriegen verhindern sollte.

Nicht-Mitglieder der CWK

Israel und Myanmar haben 1993 die Chemiewaffenkonvention zwar unterzeichnet, doch bislang nicht durch ihre Parlamente ratifiziert. Angola, Ägypten, Nordkorea, Südsudan und Syrien haben das Abkommen weder unterschrieben noch ratifiziert.

Die OPCW

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) überwacht die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention. Die OPCW wird von den Mitgliedern der Uno finanziert. Der Hauptsitz ist in Den Haag.

Syrien ist das 190. Land, das sich der Chemiewaffen-Konvention angeschlossen hat. Die OPCW wurde für ihr Engagement bei der Umsetzung des Chemiewaffen-Verbots in der vergangenen Woche mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Dabei hat der syrische Machthaber Baschar al-Assad einem Zeitungsbericht zufolge den diesjährigen Friedensnobelpreis für sich reklamiert. Nach der Bekanntgabe der Auszeichnung der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) mit dem Preis am Freitag habe Assad „scherzhaft“ gesagt, „der hätte meiner sein sollen“, berichtete die pro-syrische libanesische Zeitung „Al Akhbar“ am Montag. Assad habe schließlich schon 2003 verlangt, alle Staaten der Region sollten ihre Massenvernichtungswaffen abgeben.

Kommentare (1)

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Peter

14.10.2013, 17:58 Uhr

Peter

Ein sehr guter Erfolg.

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