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10.04.2011

17:45 Uhr

Kritik an Italien

Innenminister Friedrich warnt vor Flüchtlingswelle

Tausende Tunesier sind vor der Gewalt in ihrem Heimatland auf die Mittelmeerinsel Lampedusa geflüchtet. Nun will Italien den Flüchtlingen Aufenthaltsgenehmigungen ausstellen. Deutschland fürchtet eine Flüchtlingswelle.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kritisiert die Flüchtlingspolitik der Italiener. Quelle: Reuters

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kritisiert die Flüchtlingspolitik der Italiener.

Berlin/RomIn Deutschland wird die Kritik an der Flüchtlingspolitik Italiens lauter. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte vor einem EU-Innenministertreffen in Luxemburg. 

an diesem Montag der Zeitung „Die Welt“: „Italien muss sein Flüchtlingsproblem selbst regeln“. Bayern und Hessen wollen die Einwanderung tunesischer Flüchtlinge notfalls mit der Wiedereinführung von Kontrollen an den deutschen Grenzen verhindern. 

Mindestens 22 000 Flüchtlinge sind seit Beginn der politischen Unruhen in Nordafrika im Januar allein auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa angekommen. Die meisten von ihnen stammen aus Tunesien. Die Regierung in Rom hatte angekündigt, Flüchtlingen befristete Aufenthaltsgenehmigungen zu geben, mit denen sie auch in andere EU-Staaten einreisen könnten. 

Der Flüchtlingsstrom nach Italien sorgt in der Europäischen Union für Streit. Die EU-Innenminister wollen sich an diesem Montag in Luxemburg mit der Flüchtlingsfrage befassen. Nach EU-Recht ist das Land, in dem Flüchtlinge EU-Boden betreten, für die Prüfung von Asylanträgen und Aufenthaltsbegehren zuständig. Strittig ist zwischen Rom und anderen EU-Ländern vor allem, ob Italien die Flüchtlinge aus Nordafrika innerhalb der EU weiterreisen lassen darf oder nicht. 

Friedrich sagte, er wolle bei dem EU-Ministertreffen in Luxemburg deutlich machen, dass Italiens Vorhaben gegen den Geist des Schengen-Abkommens verstoße, mit dem die Mitgliedstaaten ihre Kontrollen an den Binnengrenzen abgeschafft hatten. 

Der Vorsitzende der deutschen Innenministerkonferenz (IMK), Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU), hält sogar die Wiedereinführung von Grenzkontrollen für vorstellbar, sollte Italien die Flüchtlinge in andere EU-Länder weiterreisen lassen. 

Sein bayerischer Amtskollege Joachim Herrmann (CSU) hatte zuvor in der „Welt am Sonntag“ gesagt: „Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist das letzte Mittel. Wir werden es nicht hinnehmen, dass die italienische Regierung die Tunesier einfach zu Touristen erklärt und sie auf diese Weise in andere Länder schiebt.“

Kommentare (5)

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10.04.2011, 18:16 Uhr

Mir gefällt der Gedanke, dass Europa von Afrikanern überflutet wird. Wer Bomben sät, wird Flüchtlinge ernten.

Oder wie Herr Gaddafi bemerkte: "Wenn sich Europa gegen Libyen wendet, wird Europa schwarz werden."

Ich bin schon gespannt, wie lange die Gutmenschen sich von diesen Menschen verprügeln, vergewaltigen und umbringen lassen. Offenbar reicht es noch nicht. Da müssen noch ein paar Millionen ins Land.

Merbod

10.04.2011, 20:10 Uhr

Rein rechnerisch reichen die deutschen Steuereinnahmen eines Jahres (2010 = 488 Mrd.) aus, um 4 Millionen 66 Tausend 667 Asylanten 10 Jahre lang mit Sozialleistungen von 1000 Euro monatlich zu versorgen. Man könnte ebenso 40 Millionen 666 Tausend 666 Asylanten EIN Jahr lang versorgen. Hierbei ist nicht berücksichtigt, daß sich diese Leute weiter auf Kosten der Sozialkassen vermehren. Es ist auch nicht berücksichtigt, daß aus dem Steueraufkommen auch die bereits in Deutschland Ansässigen "alimentiert" werden müssen. Weitere Rechnungen ergeben außerdem, daß die Aufnahme von 4 Mrd. Erdbewohnern, denen es schlechter geht als den Empfängern sogenannter Transferleistungen in Deutschland, nicht möglich ist. Das würde nämlich den Steuerzahler jährlich 48 Billionen Euro kosten ... Also können auch die Grünen nicht so einfach alle nach Deutschland einladen.

heinrich

10.04.2011, 21:03 Uhr

Ich finde es prima, wenn viele Flüchtlinge nach Europa kommen, insbesondere nach Deutschland. Das sollten denn aber mindestens 10 Millionen sein, damit wenigstens der Arbeitsmarkt wieder aufgefüllt werden kann. So oder so wird Deutschland auch diese Zeche zahlen, wetten?

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