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03.06.2012

20:18 Uhr

Kritik an Premier Monti

Ruf nach Neuwahlen in Italien

Bislang genoss Ministerpräsident Mario Monti in Italien den Rückhalt der Regierungsparteien. Doch nun verlangt erstmals ein hohes Mitglied der Demokratischen Partei Neuwahlen. Die Regierung sei nicht mehr legitimiert.

„Es ist genug“, meinen diese Demonstranten zum Sparkurs Montis. dpa

„Es ist genug“, meinen diese Demonstranten zum Sparkurs Montis.

RomInmitten der Turbulenzen in der Schuldenkrise gibt es in Italien den ersten Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen noch 2012. Ministerpräsident Mario Monti habe nicht mehr die Stärke Zur Umsetzung weiterer Reformen, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Mitte-Links-Partei PD, Stefano Fassina.. Die Demokratische Partei (PD) ist eine der beiden wichtigsten Parteien, die Monti zum Regieren benötigt.

Fassina sagte, nach dem Ausgang der Kommunalwahlen im Mai seien nun weder das aktuelle Parlament noch Monti länger legitimiert. Bei dem Urnengang hatten die Wähler ihrem Ärger über den strengen Sparkurs Montis Luft gemacht. Vor allem Linke und Protestparteien hatten hinzugewonnen. Die größten Verluste verzeichnete die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, PdL, die Montis Reformkurs mitträgt. Monti hat vor allem Steuererhöhungen, Rentenkürzungen und Reformen am Arbeitsmarkt umgesetzt.

Der Technokrat Monti war Ende 2011 vom italienischen Präsidenten nach dem Rückzug Berlusconis mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Schon damals war spekuliert worden, Monti werde nach der Umsetzung zentraler Reformen nicht bis zum regulären nächsten Wahltermin 2013 im Amt bleiben, sondern vorher vorgezogene Neuwahlen ausrufen.

Fassina ist das erste ranghohe Mitglied aus einer der Regierungsparteien, das das jetzt offen ausspricht. Er sagte allerdings auch, seine Meinung spiegele nicht unbedingt die Parteilinie wieder. Die PD werde sich mit der Frage einer einheitlichen Position dazu aber auf einem Führungstreffen am kommenden Freitag beschäftigen.

Von

rtr

Kommentare (6)

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Account gelöscht!

03.06.2012, 20:54 Uhr

Berlusconi muss zurück ! Ja das wäre super.

Dann ist der EURO sofort zu Ende, weil Italien sich dann nicht unter die Knute von Brüssel beugt und niemand die italienischen Schulden übernimmt. Finito. Ende. Lira wird wieder eingeführt. Italien hat seine Ehre wieder und eine eigene Notenbank. FÜr Deutschland wünschte ich mir das auch mit DM Wiedereinführung.

Account gelöscht!

03.06.2012, 22:04 Uhr

Alle Verträge wurden gebrochen: Damit wären wir im Nu zurück beim ECU und jeder zahlt sein Essen selbst. Wenn wir da nicht schon jetzt angekommen sind... Nur die Junker-hörige Kanzlerin lädt auch künftig zur grossen Euro-Tafel.
Qui bono? Klar: Die spinnen, die Römer! (Asterix/Obelix)

Mazi

03.06.2012, 23:02 Uhr

Wenn da nur nicht dieser ESM-Vertrg wäre.

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