Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

10.02.2003

11:55 Uhr

Kritik von den USA

NATO-Hilfe für Türkei blockiert

Frankreich hat am Montag die Vorbereitungen der NATO blockiert, Türkei im Falle eines Irak-Krieges Beistand zu leisten. Belgien kündigte ebenfalls seinen Einspruch an. Die NATO berief eine Dringlichkeitssitzung für den Morgen ein.

HB/rtr/dpa BRÜSSEL. Die Bundesregierung unterstützt das Veto Frankreichs und Belgiens gegen Planungsentscheidungen der NATO für einen Irak-Krieg. Jedoch habe Berlin selber kein Veto eingelegt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Zuvor hatte Regierungssprecher Bela Anda für Verwirrung gesorgt. Vor Journalisten in Berlin sagte er: „Ich kann bestätigen, dass das Abstimmungsverhalten Deutschlands im Einklang mit Frankreich und Belgien stattgefunden hat.“

in NATO-Vertreter bestätigte etwa eine Stunde vor Ablauf einer von der Allianz gesetzten Frist, dass Frankreich seinen Einspruch gegen einen Beginn der Vorbereitung erhoben habe. Die Dringlichkeitssitzung wurde für 10.30 Uhr angesetzt, eine halbe Stunde nach Ablauf der Frist. Man wolle nicht den Eindruck erwecken, der Irak-Krieg habe bereits begonnen, sagte der belgische Außenminister Louis Michel dem französischen Rundfunksender „Europe 1“ unter Berufung auf ein Gespräch mit seinem französischen Kollegen Dominique de Villepin. Der Präsident der Europäischen Kommission, Romano Prodi, äußerte zugleich Unterstützung für die französischen und deutschen Versuche, im Irak-Konflikt eine friedliche Lösung zu finden.

„Wir haben uns entschieden, das Schweigen (als Zeichen unseres Einverständnisses) heute morgen zu brechen“, sagte Michel in dem Interview mit dem französischen Sender „Europe 1“. Eine Vorbereitung von NATO-Verteidigungsmaßnahmen erwecke den Eindruck, dass der Krieg gegen Irak bereits begonnen habe. Darin sei er sich in einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen Dominique de Villepin einig gewesen.

Rumsfeld: Einspruch ist beschämend

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bezeichnete den Einspruch als beschämend. „Diese Länder werden von ihrer eigenen Bevölkerung und den anderen Mitgliedern der Allianz beurteilt werden“, fügte er dem französischen Text eines Interviews in der Tageszeitung „Le Figaro“ zufolge hinzu. Rumsfeld hatte neben Frankreich vor allem Deutschland wiederholt in deutlichen Worten für seinen Widerstand gegen einen Irak-Krieg kritisiert.

Die NATO bestätigte zunächst den französischen Einspruch: „Sie haben gerade angerufen, um zu sagen, dass sie das Schweigen brechen“, sagte ein Vertreter in Brüssel. Der NATO-Rat hatte auf Initiative von Generalsekretär George Robertson am Donnerstag beschlossen, dass militärische Planungen zum Schutz der Türkei beginnen sollen, wenn keiner der 19 Mitgliedsstaaten bis Montagmorgen schriftlich widerspricht. Die Türkei und die USA hatten unter anderem die Stationierung von „Patriot“-Abwehrraketen und „Awacs“-Überwachungsflugzeugen gefordert. Deutschland hat inzwischen zugesagt, zur Verteidigung der Türkei „Patriot“-Abwehrraketen zur Verfügung zu stellen, die von niederländischen Soldaten bedient werden sollen.

Prodi unterstützt deutsch-französische Überlegungen

Unter Hinweis auf deutsch-französische Überlegungen, die UNO-Waffeninspektionen in Irak zu verstärken, sagte Prodi: „Auch wenn die Einzelheiten noch fehlen und es noch unklar ist, ob ein Plan existiert, so sieht es doch so aus, als ob sich eine Front in der richtigen Richtung bildet: eine, den Krieg zu verhindern“, sagte Prodi der italienischen Tageszeitung „Corriere della Sera“. Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck hatte Berichte bestätigt, nach denen sich die beiden Nachbarstaaten um eine Verstärkung der UNO-Inspektionen bemühen, möglicherweise unter dem Schutz einer UNO-Blauhelm-Truppe.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×