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11.06.2016

11:27 Uhr

Kroatien

Regierung in der Krise

Die neue Regierung und das Parlament bieten seit Wochen ein in Europa beispielloses Hauen und Stechen. Kroatien schlittert immer tiefer ins Chaos. Einen Ausweg kennt noch niemand.

Der Ministerpräsident von Kroatien, Tihomir Oreskovic, wollte das Land aus dem Chaos führen. Doch die Reformen laufen nicht an. dpa

Absolutes Chaos

Der Ministerpräsident von Kroatien, Tihomir Oreskovic, wollte das Land aus dem Chaos führen. Doch die Reformen laufen nicht an.

ZagrebDas jüngste EU-Mitglied Kroatien zeigt seit Wochen beispielhaft, wie eine parlamentarische Demokratie möglichst nicht funktionieren sollte. Schon fünf Monate nach Amtsantritt zeigen sich Parlament und Regierung im tiefen Streit gelähmt und dadurch handlungsunfähig. Das Parlament und seine Ausschüsse blieben immer wieder ohne Quorum. Inzwischen beeinträchtigt die politische Krise auch die Kreditwürdigkeit des kleinen Adrialandes an den internationalen Finanzmärkten.

Die christlich-konservative große Koalitionspartei HDZ verlangt die Absetzung des parteilosen Regierungschefs Tihomir Oreskovic. Die neue Reformpartei Most (Brücke) fordert als Juniorpartner den Rücktritt des HDZ- und Vize-Regierungschefs Tomislav Karamarko wegen Korruption. Dessen Partei antwortet mit einer Rücktrittsforderung an Most-Führer Bozo Petrov, der ebenfalls stellvertretender Regierungschef ist.

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Aus dessen Partei sind am Freitag drei Abgeordnete ausgetreten. Sie machen als Unabhängige weiter. Die sozialdemokratische Opposition (SDP) sammelt zur Zeit Unterschriften, um mit der knappen Mehrheit von 76 Abgeordneten das Parlament aufzulösen und Neuwahlen zu erzwingen. Die HDZ behauptete am Freitag ihrerseits, sie habe 76 Abgeordnete zusammen, um den alten Regierungschef zu stürzen und einen HDZ-Kandidaten als Nachfolger zu küren. Nur: Weder sie noch die Oppositions-SDP haben bisher den Beweis für ihre Behauptung erbracht.

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