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30.01.2007

07:04 Uhr

Kroes prüft Wettbewerb deutscher Banken

EU-Kommission droht Sparkassen

VonMichael Scheerer

Die EU-Kommission droht den Sparkassen und Genossenschaftsbanken mit einer kartellrechtlichen Prüfung ihres Geschäftsmodells. Im Abschlussbericht einer Sektoruntersuchung über mögliche Wettbewerbsverstöße im Endkundengeschäft der Banken kritisiert EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes die enge Verbundstruktur der Sparkassen und Genossenschaftsbanken.

Das rot leuchtende Sparkassen-Logo. Foto: dpa

Das rot leuchtende Sparkassen-Logo. Foto: dpa

BRÜSSEL. So würden Zahlungsinfrastrukturen ebenso koordiniert wie das gemeinsame Risikomanagement und das Einlagensicherungssystem. Ferner gebe eine „gemeinsame Marke“. Einige Sparkassen und Genossenschaftsbanken steckten ihre Geschäftsfelder geographisch durch die Anwendung des Territorialprinzips ab, heißt es weiter. Die Mitteilung der Kommission, die am Mittwoch in Brüssel vorgestellt wird, liegt dem Handelsblatt vor.

Kroes räumt zwar grundsätzlich ein, dass die Zusammenarbeit zwischen Banken wirtschaftliche Vorteile bringen könne. Aber nur bei kleinen und mittleren Instituten. „Nehmen hingegen unabhängige Banken, die gemeinsam über einen bedeutenden Marktanteil verfügen, eine Zusammenarbeit auf, die darauf ausgerichtet ist oder dazu führt, dass der Wettbewerb unter ihnen eingeschränkt wird oder keine neuen Wettbewerber in den Markt eintreten, kann wirksamer Wettbewerb behindert werden“, schreibt die EU-Kommissarin.

In solchen Fällen könne die Kommission eine „eingehende Prüfung“ vornehmen und die möglichen wettbewerbsrechtlichen Probleme identifizieren. Wie Kroes ankündigt, wird die Kommission nun „möglicherweise“ weitere Informationen einholen, um zu analysieren, ob Sparkassen und Genossenschaftsbanken mit wichtiger Marktstellung wettbewerbswidrig kooperieren.

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