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15.04.2012

21:24 Uhr

„Kuba-Frage“

Obama kämpft einsam gegen Castros Karibikinsel

Beim Thema Kuba prallen auf dem Amerika-Gipfel die Fronten aufeinander. Die USA rücken von ihrem Veto gegen die Karibikinsel nicht ab. Das bekräftigte auch Präsident Barack Obama - und Bolivien droht.

Lachen fürs Foto, aber hinter den Kulissen brodelte es auf dem Amerika-Gipfel. dpa

Lachen fürs Foto, aber hinter den Kulissen brodelte es auf dem Amerika-Gipfel.

Cartagena de IndiasTrotz aller Appelle zur Einheit hat der Streit über den Umgang mit Kuba den Amerikagipfel in Kolumbien entzweit. Nahezu alle Länder Lateinamerikas möchten, dass die sozialistische Karibikinsel künftig an Gipfeltreffen teilnimmt. Die USA lehnten diese Forderung erneut ab, des Land erfülle die demokratischen Voraussetzungen nicht. US-Präsident Barack Obama schmetterte in Cartagena de Indias auch alle Vorschläge ab, neue Wege bei der Rauschgiftbekämpfung einzuschlagen und Drogen zu legalisieren. Der 6. Amerikagipfel ging damit ohne eine Abschlusserklärung zu Ende.

Der jahrzehntelange Streit über den Umgang mit dem 1962 aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ausgeschlossenen Kuba war eines der beherrschenden Themen des zweitägigen Treffens. Obama bekräftigte die Position der USA, die eine Teilnahme Kubas an den alle drei Jahre stattfindenden Gipfeltreffen ablehnen. „Wenn universelle Menschenrechte vorenthalten werden, die Unabhängigkeit der Rechtsprechung, der Gesetzgebung oder der Pressefreiheit bedroht werden, dann werden wir die Stimme erheben“, sagte Obama.

Lateinamerikas Allianzen, Bünde und Verbände

Organisation Amerikanischer Staaten (OAS)

Gegründet 30. April 1948 in Bogotá (Kolumbien), 35 Mitglieder, wobei die Mitgliedschaft Kubas seit 1962 ausgesetzt ist. Dem Staatenbund gehören auch die USA und Kanada an. Die OAS hat die Federführung für den alle drei Jahre stattfindenden Amerika-Gipfel. Schwerpunkte: Demokratisierung, Integration, Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung, Streitschlichtung.

Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC)

Offizieller Gründungsgipfel am 3. Dezember 2011 in Caracas (Venezuela), 33 Mitglieder, alle OAS-Staaten inklusive Kuba, aber ohne die USA und Kanada. Schwerpunkte: Integration, Streitschlichtung, politische Abstimmung.

Gemeinsamer Markt Südamerikas (MERCOSUR)

Gegründet am 26. März 1991, vier Mitglieder (Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay), Venezuela wartet auf die Aufnahme als Vollmitglied.

Schwerpunkte

Wirtschaftliche Integration und Abbau von Handelshemmnissen, Zollharmonisierung.

Union südamerikanischer Staaten (UNASUR)

Gegründet 8. Dezember 2004, Mitglieder sind alle zwölf südamerikanischen Länder, Vorbild ist die Europäische Union. Die Minister tagen in mehreren Räten, u.a. zu den Themen Verteidigung, Wirtschaft und Gesundheit. Schwerpunkte: Politische, wirtschaftliche, kulturelle und finanzielle Integration Südamerikas.

Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA)

Gegründet 14. Dezember 2004, Federführung haben die sozialistischen Länder Venezuela und Kuba, Mitglieder sind derzeit acht lateinamerikanische und karibische Staaten. Das Bündnis, dem auch Ecuador, Bolivien und Nicaragua angehören, versteht sich als linke Allianz. Schwerpunkte: Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Kooperation.

Andengemeinschaft (CAN)

Gegründet am 16. Oktober 1969, Mitglieder sind die Andenländer Bolivien, Ecuador, Peru, Kolumbien. Schwerpunkte: Soziale, wirtschaftliche und politische Integration.

„Wenn nicht, wird es keine Amerikagipfel mehr geben“, zeigte sich Boliviens linker Präsident Evo Morales nach einer Plenarsitzung der 31 Staats- und Regierungschefs sicher. Zuvor hatten bereits Kolumbiens Staatschef Juan Manuel Santos und Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff betont, der 6. Amerikagipfel müsse der letzte ohne Kuba sein. Allerdings war das auch schon beim letzten Treffen 2009 in Trinidad und Tobago zu hören gewesen.

Der Gipfel beschäftigte sich auch mit den Themen Armutsbekämpfung, Sicherheit, dem Ausbau von Infrastruktur und Maßnahmen gegen Naturkatastrophen. Lateinamerika ist einer der wichtigsten Exportmärkte für die USA und kann 2012 mit einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent rechnen. Santos verwies auf bereits erzielte Erfolge. So hätten in den vergangenen zehn Jahren 40 Millionen Menschen in Lateinamerika den Sprung aus der Armut geschafft. Lateinamerika sei eine Wachstumsregion.

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs fand anders als erwartet hinter verschlossenen Türen und und ohne Kameras statt. Mit Blick auf die Drogenbekämpfung unterstrich Obama einer Pressemitteilung zufolge die Verantwortung, die Nachfrage nach Rauschgift im eigenen Land zu senken. Die USA müssten auch dafür sorgen, dass der Fluss von Waffen und Geld in Richtung Süden unterbunden werde.

Allerdings lehnte er jedwede Form einer Legalisierung von Drogen strikt ab. „Ich persönlich und meine Regierung denken, dass dies nicht die Antwort ist“, sagte der US-Präsident. Dafür wirbt aber Guatemalas Staatschef Otto Pérez Molina, der den seit Jahrzehnten währenden Anti-Drogenkrieg für gescheitert hält und neue Wege in der Rauschgiftbekämpfung fordert. Viele Länder in Lateinamerika zahlen einen hohen Blutzoll im Kampf gegen die Drogenkartelle, dem allein Mexiko seit 2006 über 50.000 Menschen zum Opfer fielen.

Das zweitägige OAS-Treffen fand diesmal ohne Venezuelas Staatschef Hugo Chávez statt, der wegen seiner Krebserkrankung am Samstag zu Behandlung nach Kuba flog. Ecuadors Präsident Rafael Correa boykottierte den Gipfel aus Protest gegen den Ausschluss Kubas und auch Nicaraguas Staatschef Daniel Ortega fehlte. Für Schlagzeilen sorgte am Rande des Gipfels eine Sex-Affäre von elf US-Personenschützer Obamas, die wegen Fehlverhaltens in die USA zurückbeordert und beurlaubt worden waren.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Hello

15.04.2012, 12:55 Uhr

Die USA, beleidigte Leberwurst und nur, weil sie auf Kuba nicht mehr rumhuren konnten und dafür Las Vegas aufbauen mussten. Menschenrechtsverletzungen: Recht auf Medizin für Jedermann, da soll die USA mal ein Beispiel an Kuba nehmen.

Account gelöscht!

16.04.2012, 07:47 Uhr

warum wird mir nur immer übel, wenn ich die USA über Menschenrechte parlieren höre?

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