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11.01.2017

19:54 Uhr

Künftiger US-Außenminister

Tillerson nennt Nato-Beistandspakt „unantastbar“

Während des Wahlkampfs hatte Donald Trump die Solidarität der USA innerhalb der Nato in Frage gestellt. Der künftige US-Außenminister Rex Tillerson macht nun deutlich: Die Beistandspflicht sei „unantastbar“.

Der künftige Außenminister der USA, Rex Tillerson, während einer Anhörung des US-Senats-Ausschusses für auswärtige Beziehungen. dpa

Rex Tillerson

Der künftige Außenminister der USA, Rex Tillerson, während einer Anhörung des US-Senats-Ausschusses für auswärtige Beziehungen.

WashingtonDer designierte US-Außenminister Rex Tillerson hat sich klar zu den Bündnisverpflichtungen innerhalb der Nato bekannt. In seiner Anhörung vor dem Senat sagte der republikanische Politiker am Mittwoch, die in Artikel 5 des Nato-Vertrags vereinbarte gegenseitige Beistandspflicht im Angriffsfall sei „unantastbar“.

Äußerungen des künftigen Präsidenten Donald Trump im Wahlkampf hatten besonders in den baltischen und osteuropäischen Staaten große Sorgen ausgelöst. Trump stellte das bedingungslose Bekenntnis der USA zum Schutz der Nato-Verbündeten infrage. Vor einem Eingreifen zugunsten der baltischen Staaten würde er zunächst prüfen, ob diese „ihre Verpflichtungen uns gegenüber erfüllt haben“, zitierte ihn die „New York Times“ im vergangenen Sommer.

Artikel 5 legt fest, dass ein Angriff auf einen Nato-Partner als Angriff auf die gesamte Allianz angesehen wird. Er gilt als Pfeiler des Systems der kollektiven Abschreckung. Für zusätzliche Verunsicherung in den osteuropäischen Staaten hatte Trumps russlandfreundlicher Kurs gesorgt.

Von

rtr

Kommentare (1)

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12.01.2017, 08:43 Uhr

Beistandsverpflichtung im ANGRIFFS FALL. Das hat ja auch keiner in Zweifel gezogen. Nicht einmal Trump.
Trump geht es aber darum, dass die NATO ein Verteidigungsbüdnis bleibt und nicht, wie zuletzt unter den Demokraten zum Kriegstreiber mutiert.

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