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20.01.2010

15:12 Uhr

Kursschwenk erwartet

Wahl-Debakel zwingt Obama zu „Plan B“

Der Schock sitzt tief bei den US-Demokraten. Vor ein paar Monaten wäre es undenkbar erschienen, dass sie ausgerechnet in Massachusetts einen wichtigen Senatssitz verlieren könnten - galt dieser Ostküstenstaat bislang doch als einer der liberalsten der USA und als unangefochtene Hochburg der Partei von Präsident Barack Obama. Nun stellt sich die Frage, welche Reformvorhaben von dieser schweren Niederlange beeinträchtigt werden könnten und wie man generell reagieren sollte.

Schon im November erlitt Obamas Partei Rückschläge bei Gouverneurswahlen in New Jersey und Virginia. Quelle: dpa

Schon im November erlitt Obamas Partei Rückschläge bei Gouverneurswahlen in New Jersey und Virginia.

HB WASHINGTON. Akut steht die Gesundheitsreform auf der Kippe, die dem Präsidenten so sehr am Herzen liegt. Mit dem Wahlsieg von Scott Brown in Massachusetts haben die Demokraten die kritische Mehrheit von 60 Senatssitzen verloren, um bei Gesetzesvorhaben eine Blockadetaktik der Opposition zu verhindern - das sogenannte Filibustern, eine Art Endlosdebatte. Damit könnten die Republikaner die umstrittene Gesundheitsreform noch stoppen.

Doch gibt es bereits einen „Plan B“. Als wahrscheinlichstes Szenario gilt, dass die Abgeordneten des Repräsentantenhauses die bereits beschlossene Senatsvorlage trotz Vorbehalten gegen einzelne Punkte passieren lassen. Obama könnte das Gesetz dann unterzeichnen, ohne dass das Gesamtpaket noch einmal aufgeschnürt und dem Senat erneut zum Beschluss vorgelegt werden müsste. Viele Demokraten im Repräsentantenhaus reiben sich allerdings an diesem Plan. Vor allem dem liberalen Parteiflügel gehen die Vorstellungen des Senat einfach nicht weit genug.

In anderen Kreisen der Demokratischen Partei gibt es allerdings generelle Vorbehalte dagegen, das Projekt jetzt noch schnell durchzuboxen. „In vieler Hinsicht war die Abstimmung in Massachusetts ein Referendum - nicht nur über die Gesundheitsreform, sondern auch über die Transparenz und die Glaubwürdigkeit unserer Regierungsarbeit“, meint James Webb, ein demokratischer Senator aus Virginia. Deshalb sollten weitere Beschlüsse vorerst ausgesetzt werden.

Eingriffe des Staates in den Gesundheitsbereich ebenso wie ins Wirtschaftswesen sind in den USA heftigst umstritten. Wiederholt wurde Obama sogar vorgeworfen, Methoden wie bei Big Brother oder einen Sozialismus sowjetischer Prägung zu verfolgen. Das Ergebnis von Massachusetts könnte aber auch einfach die alte These belegen, dass die Bundesregierung in Washington bei Nachwahlen immer einen Denkzettel bekommt - egal wer an der Macht ist. Diese bittere Erfahrung haben die Republikaner unter George W. Bush mehrfach gemacht, und jetzt eben auch Obamas Demokraten.

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