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04.07.2016

16:04 Uhr

Kurz gesagt

Vergesst den Westbalkan nicht

VonDušan Reljić , Tobias Flessenkemper
Quelle:Stiftung Wissenschaft und Politik

Durch die EU-Krise wird ein Beitritt der Westbalkanstaaten immer unwahrscheinlicher. Doch die Länder sind für die Stabilität und Zukunft der EU wichtig. Sie zu vernachlässigen wäre fatal. Ein Gastbeitrag.

Flüchtlinge überqueren die Grenze zwischen Ungarn und Serbien. Unter dem Eindruck der EU-Krise wird ein baldiger Beitritt Serbiens und weiterer Westbalkanstaaten immer unwahrscheinlicher. dpa

Der Westbalkan will zur EU gehören

Flüchtlinge überqueren die Grenze zwischen Ungarn und Serbien. Unter dem Eindruck der EU-Krise wird ein baldiger Beitritt Serbiens und weiterer Westbalkanstaaten immer unwahrscheinlicher.

Im Jahr 1992 wurde die Fußballmannschaft Jugoslawiens wegen des Krieges im eigenen Land aus dem EM-Turnier ausgeschlossen. Dänemark rückte an Jugoslawiens Stelle und wurde sensationell Europameister. Nur Tage zuvor hatten die Dänen gegen den Maastrichter Vertrag gestimmt und dadurch die schnelle Vertiefung der europäischen Integration ausgebremst.

Neben der Europäischen Währungsunion widerstrebte der Mehrheit der dänischen Wählerschaft damals die Erweiterung der Gemeinschaftspolitik auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

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Infolge des „Nej“ zur vertieften Integration wurde die Fähigkeit der EU, als politischer Akteur in Südosteuropa aufzuspielen, deutlich geschwächt. Die EU-Staaten scheiterten damals als Schlichter im Jugoslawien-Krieg. Erst als die USA einschritten, konnten Zerstörung und Gewalt gestoppt werden. Seitdem gilt die Eingliederung des post-jugoslawischen Raumes als Prüfstein für die externe Handlungsfähigkeit der Union und ihre Ambition, für dauerhaften Frieden in Europa zu sorgen.

Im Jahr 1993 einigten sich die EU-Staaten auf einen Plan zur Öffnung der Europäischen Gemeinschaft der zwölf Länder für neue Mitglieder. In der dänischen Hauptstadt Kopenhagen verabredete der krisengeschüttelte Europäische Rat die wichtigsten Beitrittskriterien: Zukünftige EU-Mitglieder müssen Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaat und eine wettbewerbsfähige Marktwirtschaft garantieren. Beim Gipfel in Thessaloniki 2003 schließlich wurde die „Beitrittsperspektive“ für den Westbalkan verkündet und eine Mitgliedschaft fest in Aussicht gestellt. Diese Perspektive ist im Nebel der Krisen der europäischen Integration nicht mehr auszumachen.

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